Inland FPÖ will Tourismus-"Schutzschirm", Neos wollen Öffnung durch Reintesten FPÖ-Klubobmann Kickl kündigt Antrag zu Vorkaufsrecht für heimische Unternehmen an.
Inland VfGH berät über Apothekenpflicht und Kuhkostüme Auch Politikerpensionsentzug und Asylthemen auf dem Arbeitsplan.
Inland Babyelefanten-Kampagne kostete 3,17 Millionen Euro Die Werbekampagne in klassischen wie sozialen Medien sollte "die Maßnahmen der Bundesregierung (Abstand halten) in Erinnerung zu rufen".
Inland Womit sich der Nationalrat am Mittwoch beschäftigt Aktuelle Stunde zur Justizdebatte und Corona-Hilfen. Kurzarbeitsmodell wird verlängert, Hilfen für Künstler ausgebaut.
Inland Home Schooling nun auch Fall für den Verfassungsgerichtshof Seit April rund 200 Anträge zu Corona-Maßnahmen. VfGH berät in neuer Session auch zu Betretungsverbot für Sportstätten.
Inland Mit Corona-Impfung mehr Rechte? Ein Stich, der spaltet Rechtlich ist die Sache klar: Geimpfte, die andere nicht mit Corona anstecken können, darf man nicht länger einsperren. Kommt es also demnächst zum „Frei-Impfen“ und zu einer Zweiklassengesellschaft?
Inland Ende des Amtsgeheimnisses: Wie Bürger künftig Einsicht in Akten erhalten ÖVP und Grüne schickten am Montag das neue Gesetz auf den Weg. Was das Ende des Amtsgeheimnisses in der Praxis bedeutet.
Pro & Contra Lockdown-Lockerungen: Soll es mehr Rechte für Geimpfte geben? Soll es bald ein "Frei-Impfen" geben? Ein Pro und Contra.
Inland Konfliktpotenzial: So will die ÖVP die WKStA umbauen Ideen von ÖVP und Grüne zu Justizreform gehen weit auseinander – der KURIER hat Details.
Inland Fußi schlägt zurück und legt Beschwerde gegen Nehammer ein Nachdem das Innenministerium deutlich kommuniziert hatte, eine Klage gegen den Aktivisten zu prüfen, greift auch Fußi nun zu rechtlichen Schritten.
Inland U-Ausschuss: Glock muss wegen Fernbleibens doch Strafe zahlen Glock hatte ihr Fernbleiben mit der Sorge um Gesundheitsgefährdung für sich und ihren Ehepartner begründet.
Inland Homeoffice-Gesetz: Tagesgrenze wird von 42 auf 26 reduziert Die Änderungen sind heute im Finanzausschuss einstimmig beschlossen worden.
Inland Erste Schritte zur Gleichstellung Homosexueller beim Blutspenden Da mittlerweile jede Blutkonserve auf ihre Qualität getestet wird, werde die Rückstellfrist für Männer, die Sex mit Männern haben, von zwölf auf vier Monate verkürzt.
Inland Steuerstundungen werden bis Juni verlängert Per 31.3. hätten die Steuerstundungen auslaufen sollen. Bis dato wurden knapp 900.000 Anträge bearbeitet und freigegeben.
Inland Pflege: Maskenpause und Freistellung für Tests kommt Der Zusatzkollektivvertrag orientiert sich an jenen Regeln, die bereits zwischen ÖGB und Wirtschaftskammer für die gewerbliche Wirtschaft beschlossenen wurden.
Inland SPÖ will mit "Aktion 40.000" Langzeitarbeitslosikeit bekämpfen 140.000 Menschen sind seit einem Jahr ohne Arbeit. Die SPÖ will die einstige "Aktion 20.000" adaptieren und 40.000 neue Jobs schaffen.
Inland FPÖ sieht Van der Bellen bei Ibiza-Video involviert Unter tuesfuermich.at wollen die Blauen in Zukunft brisante Erkenntnisse publizieren. Das angekündigte "Platzen einer Bombe" blieb heute aus.
