Inland "Ibiza-Detektiv" Hessenthaler blitzte mit Enthaftungsantrag ab Sein Anwalt kündigte Beschwerde gegen Beschluss an. Die Entscheidung liegt nun beim Oberlandesgericht Wien.
Inland ÖVP bleibt pakttreu: Entschließung gegen Klimabonus für Asylwerber abgelehnt Das Thema war seitens der ÖVP im Tiroler Landtagswahlkampf hochgekocht. Die türkise Generalsekretärin Laura Sachslehner ist deswegen kürzlich zurückgetreten.
Entscheid U-Ausschuss: Gericht kritisiert die Art von Fragestellungen OLG ortet missverständliche Fragen – auch Causa Steinacker eingestellt.
Interview Ex-Verbund-Chef würde Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien aussetzen Der ehemalige Verbund-Chef ist der energiepolitische Berater des Bundespräsidenten. Er warnt davor, nur an den kommenden Winter zu denken.
Inland OeNB-Förderungen: Momentum-Institut ging leer aus Grund sei fehlende Grundlagenforschung - Momentum-Institut überrascht.
Inland "Luft nach oben": Höhe von Pensionsanpassung weiter offen Treffen von Sozialminister und Seniorenvertretern ohne Ergebnis.
Inland Nationalrat debattiert Weisungsrechtsreform Plenum behandelt sechs Volksbegehren, darunter "Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren".
Inland EU-Kommission geht in Arbeitsmarktbelangen gegen Österreich vor Vertragsverletzungsverfahren in den Bereichen "transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingung" sowie "Förderung der Gleichstellung am Arbeitsmarkt".
Inland Ermittlungen gegen ÖVP-Mandatarin Steinacker eingestellt Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hatte wegen Verdacht der Untreue ermittelt.
Inland Volksbegehren: Ausfälle der IT laut Ministerium behoben Schnedlitz beklagte "demokratiepolitischen Skandal" wegen nicht möglicher Eintragungen.
Inland OeNB fördert künftig auch den Complexity Science Hub Vienna (CSH) Wifo und WIIW haben weiterhin Empfehlung für uneingeschränkte Weiterförderung, berichtet "Die Presse", für IHS nur "bedingte Empfehlung".
Inland "Frivole" Debatte im Nationalrat Regierungsfraktionen verteidigen Maßnahmen. Sozialminister Rauch will bei Pensionserhöhung aufs Budget achten. Mehrere Ordnungsrufe am Mittwoch im Plenum.
Inland Lehrpläne - Polaschek will Kritik ernst nehmen Bildungsminister: Werden Stellungnahmen sorgfältig sichten - Hopmann: "Selten so überfrachtetes, mit Erwartungen völlig überzogenes Dokument gesehen".
Inland Polaschek und Edtstadler forcieren Bildungsprojekte gegen Antisemitismus Bildungsminister Martin Polaschek und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler informieren über Präventionsarbeit nach Ministerrat.
Inland Van der Bellen: "Gibt nur einen Kandidaten, den man kennt" Der amtierende Bundespräsident sieht sinkenden Umfragewerten gelassen entgegen und erklärt, warum er sich keinem TV-Duell stellt.
Politik von innen Die nächste Belastungsprobe für die türkis-grüne Achse Kommentar: An der Wirtschaftshilfe angesichts der hohen Energiekosten scheiden sich in der Koalition die Geister. Kritik an den Grünen kommt aus Niederösterreich.
Inland Strategische Reserven: Was sie können – und wie wichtig sie sind Klimaministerin Gewessler hat am Montag 60.000 Tonnen Diesel aus der strategischen Reserve freigegeben. Warum war das notwendig und: Was kostet das alles?
