Inland Rauch will Aus für Covid-Meldepflicht und alle andere Regeln Nach Ansicht des Gesundheitsministers soll Covid keine meldepflichtige Erkrankung mehr sein.
CLUB 3 Edtstadler über Anti-Korruption, Strache und Beschuldigtenrechte Die ÖVP-Ministerin für EU und Verfassung spricht über beschlagnahmte Handys, mehr Geld bei einem Freispruch und ihren Ärger über den U-Ausschuss.
Inland Hafenecker kehrt als blauer (Co-)Generalsekretär zurück Beschlossen wurde die Doppelspitze im Generalsekretariat einstimmig.
Politik von innen Kurz-Anklage steht angeblich bevor: Was steckt hinter dem Gerücht? WKStA bestätigt, dass Ermittlungen wegen Falschaussage abgeschlossen sind. Was sie jetzt vorhat, ist aber geheim.
Inland Waffenverbot für psychisch kranke Frühpensionisten? Pensionsversicherungen sollen Daten psychisch Erkrankter an Behörden übermitteln, fordert Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker.
Inland Unis fordern mehr Geld: Badelt mahnt zu Vorsicht Im Frühjahr wird zusätzliche Teuerungsabgeltung verhandelt. Bis Ende Oktober muss der Finanzrahmen bis 2027 stehen.
Inland WKStA bestätigt: Ermittlungen gegen Kurz abgeschlossen Ermittlungen zu Falschaussage-Vorwürfen gegen Ex-Bundeskanzler im Ibiza-U-Ausschuss abgeschlossen.
Inland Tiroler WK-Präsident kritisiert ÖVP-Kollegen Christoph Walser spricht sich gegen das Schüren von Ängsten vor Asylsuchenden aus.
Inland "Gefährdung": Nehammer will härter gegen Klimakleber vorgehen Der Bundeskanzler erachtet die Aktivisten als Gefahr für die "Sicherheit und Gesundheit von Menschen".
Inland Finanzminister Brunner nach Unfall mit E-Scooter im Spital Der Minister ist am Donnerstagabend auf dem Weg ins Büro gestürzt. Er sei "stabil und ansprechbar".
Inland Ehemaliger Sprecher von Nehammer und Edtstadler wechselt zu Kurz Viktor Niedermayr seit 2023 für Kommunikation und PR bei Sebastian Kurz' GmbH zuständig.
Inland Ex-Kanzler Kurz vor Anklage? In Sachen Falschaussage sollen die Ermittlungen laut "Kronenzeitung" im Finale sein.
Inland Korruption: Opposition sieht Mängel und offene Punkte Für Neos wäre "Ibiza" nach wie vor möglich. SPÖ drängt auf Bundesstaatsanwalt und Informationsfreiheitsgesetz, FPÖ sieht ÖVP hauptbetroffen von Neuregelung.
Inland Parlament neu eröffnet: Politiker versprechen besseren Stil und mehr Respekt Sie würden ihren Stil dem renovierten "Haus des Volkes" anpassen, versprechen Politiker aller Parteien. Emotionale Debatten gehören aber zum Parlamentarismus dazu.
Inland Die Regierungspläne für den Arbeitsmarkt und was sie bringen Manches ist noch weniger konkret, einiges bereits fix: Die Regierung hat einige Pläne vorgelegt, wie sie dem Fachkräftemangel entgegenwirken möchte.
Inland Regierung setzt auf neue Jobs zur Klima- und Energiewende Aktionsplan für „Green Jobs“ präsentiert
Im Wortlaut Wolfgang Schäuble kritisiert das Moralisieren der Klimaschützer und Gender-Politiker Bei der Eröffnung des Parlaments hielt CDU-Politiker Wolfgang Schäuble die Festrede, in der er den aktuellen Diskussionsstil anprangerte.
