Inland Meinl-Reisinger: "Habe meine Meinung zur Migration geändert" Beate Meinl-Reisinger (Neos) stellte sich nach Werner Kogler dem Puls 4-Sommergespräch. 30.07.2024
Analyse Wahlzuckerl von ÖVP und Grünen? Was die Pensionserhöhung kostet und wer profitiert Die Regierung verzichtet auf exzessive Pensionserhöhungen wie vor der Nationalratswahl 2019. Die Zusatzkosten verstecken sich diesmal im Detail. Michael Hammerl 30.07.2024
Inland Ärger wegen Russland-Sanktionen: Neos schießen sich auf ÖVP-Minister Karner ein Stephanie Krisper hat die Regierung zu den Russland-Sanktionen befragt. Ihr Fazit: "So eine Missachtung des Parlaments habe ich selten gesehen." Michael Hammerl 30.07.2024
Inland Handy-Sicherstellung: Richter befürchten Verfahrensverzögerungen Staatsanwaltschaft müsse weiter Herrin des Verfahrens bleiben, Forderung nach Zusatzpersonal für Reform, Epicenter Works sieht weiterhin Defizite beim Datenschutz. 30.07.2024
Inland Doskozil überrascht: "Es liegt uns alles daran, Babler zu unterstützen" Der burgenländische Landeshauptmann lässt mit einer versöhnlich klingenden Ansage aufhorchen. Philipp Wilhelmer 30.07.2024
Inland Regierung verpasst sich für 2025 wieder Nulllohnrunde im Bund Auch heuer, im Wahljahr, belegt sich die Regierung wieder mit einer Nulllohnrunde. 30.07.2024
Inland Türkis-grüne Regierung beschließt: Um wie viel die Pensionen 2025 steigen Die Koalition ist diesmal vorgeprescht, denn der gesetzliche Anpassungsfaktor steht erst fest, wenn auch die Juli-Inflation bekannt ist. 30.07.2024
Inland Mord, Terror, Schlepperei: Wie neue Regeln zur Handyabnahme Ermittlungen gefährden könnten Staatsanwälte-Präsidentin Elena Haslinger erklärt anhand von Fallbeispielen, warum der zuletzt präsentierte Gesetzesentwurf unpraktikabel sei - und welche Nachbesserungen nötig seien. Raffaela Lindorfer 30.07.2024
Inland Neuer Höchststand: Fast jeder Fünfte ist in Österreich nicht wahlberechtigt Rund 6,3 Millionen Wahlberechtigten stehen fast 1,5 Millionen Einwohner im Wahlalter gegenüber, die mangels österreichischer Staatsbürgerschaft nicht wählen können. 29.07.2024
Inland Karenz für Oma und Opa? Wo die größten Hürden des ÖVP-Vorschlags liegen Nach dem ÖVP-Vorstoß: Eine IHS-Expertin sieht Probleme beim Pensionskonto und beim Wiedereinstieg der Großeltern-Generation ins Berufsleben. Christian Böhmer 29.07.2024
Inland "Entwicklung ist schockierend": Pleitewelle wegen Corona-Hilfskrediten? Laut einer Umfrage des Finanzombudsteams können 43 Prozent der Unternehmen ihre Corona-Hilfskredite nicht rechtzeitig zurückzahlen. Michael Hammerl 29.07.2024
Inland Wahltrend: FPÖ einsam an der Spitze, ÖVP und SPÖ liegen Kopf-an-Kopf Die SPÖ verkleinerte den Rückstand auf die Kanzlerpartei. Im Duell um Platz vier geht es zwischen Neos und Grüne knapp zu. 29.07.2024
Inland AK will gesetzliches Recht auf Nichterreichbarkeit im Urlaub "Alle Beschäftigten haben ein Recht auf Erholung", betont man bei der Arbeiterkammer. Diensthandy kann abgeschaltet werden. 29.07.2024
Inland "Unkritische Systemhörigkeit": Kickl attackiert Kardinal Schönborn Der Kardinal hat während der Pandemie Ungeimpfte kritisiert. Der FPÖ-Chef ist immer noch wütend. 29.07.2024
Inland Flüchtlingskonvention: Diese zwei Punkte will ÖVP-Ministerin Edtstadler ändern Interview vom Wochenende sorgt für Aufsehen - jetzt präzisiert die ÖVP-Ministerin, was sie meinte. Und sagt auch, woran aus ihrer Sicht weiterhin nicht zu rütteln ist. Raffaela Lindorfer 29.07.2024
Politik von Innen Blockade in der türkis-grünen Regierung verhindert Krisenkoordinator Das Krisensicherheitsgesetz wurde bereits im Juli 2023 beschlossen. Auf eine Chefin oder einen Chef dieser neuen Abteilung im Kanzleramt konnte sich die Regierung aber bis jetzt nicht einigen. Martin Gebhart 29.07.2024