Politik von innen ÖGB scheut Aufruf zu CETA-Volksbegehren Gewerkschafts-Abgeordnete fürchten Zwickmühle bei Behandlung im Nationalrat Daniela Kittner 24.01.2017
Sozialdemokraten Wiener SPÖ segnet Rochade ab – die Querelen gehen aber weiter Interne Anti-Streit-Arbeitsgruppe fix. Frauenberger, Czernohorszky und Himmer nach Gremiensitzungen präsentiert. Mit Videos. Elias Natmessnig 23.01.2017
Bundespräsident Großes Sicherheitsaufgebot bei Angelobung Unabhängig von der aktuellen Festnahme eines Terrorverdächtigen wird die Angelobung des Bundespräsidenten mit verschärften Sicherheitsmaßnahmen über die Bühne gehen. 23.01.2017
Schule 4.0 Hammerschmid will flächendeckend digitale Tablet-Schulen Technik & Coding soll in allen Lehrplänen ab der Volksschule verankert sein. Die Finanzierung ist noch offen. 23.01.2017
Integration Kurz zieht Bilanz nach einem Jahr Wertekurse Eine Integrationsstudie hält fest: Flüchtlinge akzeptieren unsere Werte, setzen sie aber zu wenig um. Minister Kurz pocht weiter auf ein Integrationsgesetz. Raffaela Lindorfer 23.01.2017
Bundespräsidentenam Lockl wechselt nicht in die Hofburg Das Hofburg-Team Van der Bellens nimmt Formen an. Grünen-Mitarbeiter Reinhard Pickl-Herk und Oliver Korschil übernehmen Posten, Lothar Lockl wird nur externer Berater. 23.01.2017
Kärnten BZÖ-Wahlkampfbroschüre: Dobernig bekennt sich schuldig Der freiheitliche Politiker legte am Montag sein Geständnis ab. Am vergangenen Mittwoch hat sich Werber Stefan Petzner für schuldig bekannt. 23.01.2017
Wien Sobotka: Lorenz K. hat "richtiges Kommunikationsnetz" Nach der Festnahme des Terrorverdächtigen in Wien fordert der Innenminister abermals eine schärfere Überwachung von "Rückkehrern und Gefährdern". Lorenz K. ist in Österreich geboren, aufgewachsen und zur Schule gegangen. 23.01.2017
ÖVP Lopatka gegen Mehrheitswahlrecht aus "Plan A" ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka sieht Kern-Vorschlag als "Modell für den starken Mann" und bekräftigt Forderung nach einer Beschränkung der Rechte des Bundespräsidenten. 22.01.2017
Schwerpunkt 55.000 Jobs durch Bildungsreform? Derzeit werden Reformen verhandelt, die 55.000 zusätzliche Jobs schaffen sollen. Ute Brühl und Bernhard Gaul
EU & Kanada Was Sie über das CETA-Volksbegehren wissen sollten Bis zum 30. Jänner können Gegner von CETA, TTIP und TiSA ihre Unterschrift abgeben, 100.000 sind nötig. Die Fakten zum Start. Raffaela Lindorfer 23.01.2017
NEOS Strolz: Amtszeiten für Politiker und Flüchtlings-Zuzug beschränken Der NEOS-Chef erklärt, dass ein Zuzug wie in den letzten Jahren nicht zu verkraften sei, hält aber nichts von einer Obergrenze. 22.01.2017
Finanzen Kalte Progression: Schelling schlägt SPÖ Kompromiss vor Finanzminister will gleichmäßige Entlastung - auch für jene, die mehr Steuern zahlen. 22.01.2017
Sicherheitspolitik Regierung will nach Terrorverdacht rasch mehr Polizei-Überwachung verankern Rasch kam von der Politik Lob für die Exekutive – und die Forderung nach mehr Macht für die Polizei. Bernhard Gaul 22.01.2017
Inland Warum Wien und Niederösterreich Neuwahlen im Bund wollen Die Regierung steht auf der Kippe. Die Frage lautet: Wie sagt sie den Wählern, dass es schon wieder einen Wahlkampf geben wird? Daniela Kittner 22.01.2017
Vorstandstagung Die Wiener SPÖ entdeckt die Freundschaft Arbeitsgruppe soll jüngste Differenzen beilegen. Häupl stellt vier neue Strahlengeräte für Wien in Aussicht. Elias Natmessnig und Stefan Hofer
Politische Abgänge Warum die Länder auch nach Pröll und Häupl mächtig bleiben Erwin Pröll ist weg, Michael Häupl könnte bald folgen. Wird Österreich dann leichter zu regieren? Vieles spricht dagegen, denn Macht-Mechanismen bleiben bestehen. Daniela Kittner und Christian Böhmer
