Die Wiener SPÖ entdeckt die Freundschaft
Nach Wochen des Zanks besinnt sich die Wiener SPÖ wieder ihrer Wurzeln. Freundschaft wird nun groß geschrieben, eine neue "Freundesgruppe", soll laut Bürgermeister Michael Häupl tabulos über die jüngsten Differenzen diskutieren und bis zum Landesparteitag im April Vorschläge präsentieren.
Das erklärte Häupl am Samstag nach dem zweiten Tag der Vorstandstagung der Wiener SPÖ im Bezirk Landstraße. "Die Gruppe dient vor allem dazu, dass wir uns nicht weiter wie im Dschungelcamp benehmen", sagte Häupl. Dass am Ende weitere Personalrochaden stehen könnten, wollte er aber nicht ausschließen. Der Zuspruch dürfte groß ausgefallen sein, denn die ursprünglich auf sieben Personen beschränkte Arbeitsgruppe könnte ausgeweitet werden, berichtete Häupl: "Es haben sich sehr viele Freunde gemeldet, an der Gruppe mitzuarbeiten, da weiß ich nicht, ob die sieben zu halten sind. Da haben wir eher die Qual der Auswahl."
Die endgültige Entscheidung über die Besetzung wird am Montag im Rahmen des Wiener Ausschusses erfolgen. Angehören sollen ihr dem Vernehmen nach allerdings nur Mitglieder des Vorstandes. Das schließt Gemeinderat Christian Deutsch aus, der zuletzt mehrfach dem Bürgermeister den Rücktritt nahegelegt hat.
Schwerpunkte
Grundsätzlich stand der zweite Tag im Zeichen der Inhalte. Im Vorfeld wurden vier Problemgebiete ausgemacht, die an dem Tag diskutiert wurden. Wohnen, Arbeit, Gesundheit und Integration.
Vor allem die Verwaltung der Gemeindebauten wurde immer wieder kritisiert. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig nutzte sein Referat für eine Replik an seine Kritiker. Er wies darauf hin, dass von 430.000 Gemeindemietern 2016 "nur" 4360 eine Beschwerde einbrachten. Das sei nur ein Prozent. Dennoch werde das Beschwerdemanagement verbessert, kündigte Häupl an: "Da werden wir besser werden müssen, in der Kommunikation und im Tempo des Reagierens."
Mehr Chancen am Arbeitsmarkt sollen vor allem durch Weiterbildung garantiert werden. Einen weiteren Schwerpunkt wollen die Sozialdemokraten auf Wissenschaft und Forschung legen.
Ein heißes Thema bleibt weiterhin der Gesundheitsbereich, hier gehe es um die Umsetzung des Spitalplans 2030. Das Spital Hietzing und das Wilhelminenspital stehen laut Häupl im Fokus, "da geht es um die Finanzierung". Auf die Frage, wann das Krankenhaus Nord fertig wird, meinte Häupl: "Es wird gebaut, so rasch wie möglich." Der jüngsten Kritik des Stadtrechnungshofes soll ebenfalls Rechnung getragen werden. Häupl stellte vier neue, zusätzliche Großgeräte für die Strahlentherapie in Aussicht.
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