Neustart mit Hindernissen Kern und Mitterlehner suchen Plan B für die Koalition Von Arbeitszeit-Flexibilisierung bis Gratis-Laptop: Schon nächste Woche soll das neue Arbeitsprogramm stehen. Noch gibt es mehr Trennendes als Gemeinsames.
Politik von innen ÖGB scheut Aufruf zu CETA-Volksbegehren Gewerkschafts-Abgeordnete fürchten Zwickmühle bei Behandlung im Nationalrat
Sozialdemokraten Wiener SPÖ segnet Rochade ab – die Querelen gehen aber weiter Interne Anti-Streit-Arbeitsgruppe fix. Frauenberger, Czernohorszky und Himmer nach Gremiensitzungen präsentiert. Mit Videos.
Bundespräsident Großes Sicherheitsaufgebot bei Angelobung Unabhängig von der aktuellen Festnahme eines Terrorverdächtigen wird die Angelobung des Bundespräsidenten mit verschärften Sicherheitsmaßnahmen über die Bühne gehen.
Schule 4.0 Hammerschmid will flächendeckend digitale Tablet-Schulen Technik & Coding soll in allen Lehrplänen ab der Volksschule verankert sein. Die Finanzierung ist noch offen.
Integration Kurz zieht Bilanz nach einem Jahr Wertekurse Eine Integrationsstudie hält fest: Flüchtlinge akzeptieren unsere Werte, setzen sie aber zu wenig um. Minister Kurz pocht weiter auf ein Integrationsgesetz.
Bundespräsidentenam Lockl wechselt nicht in die Hofburg Das Hofburg-Team Van der Bellens nimmt Formen an. Grünen-Mitarbeiter Reinhard Pickl-Herk und Oliver Korschil übernehmen Posten, Lothar Lockl wird nur externer Berater.
Kärnten BZÖ-Wahlkampfbroschüre: Dobernig bekennt sich schuldig Der freiheitliche Politiker legte am Montag sein Geständnis ab. Am vergangenen Mittwoch hat sich Werber Stefan Petzner für schuldig bekannt.
Wien Sobotka: Lorenz K. hat "richtiges Kommunikationsnetz" Nach der Festnahme des Terrorverdächtigen in Wien fordert der Innenminister abermals eine schärfere Überwachung von "Rückkehrern und Gefährdern". Lorenz K. ist in Österreich geboren, aufgewachsen und zur Schule gegangen.
ÖVP Lopatka gegen Mehrheitswahlrecht aus "Plan A" ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka sieht Kern-Vorschlag als "Modell für den starken Mann" und bekräftigt Forderung nach einer Beschränkung der Rechte des Bundespräsidenten.
Schwerpunkt 55.000 Jobs durch Bildungsreform? Derzeit werden Reformen verhandelt, die 55.000 zusätzliche Jobs schaffen sollen.
EU & Kanada Was Sie über das CETA-Volksbegehren wissen sollten Bis zum 30. Jänner können Gegner von CETA, TTIP und TiSA ihre Unterschrift abgeben, 100.000 sind nötig. Die Fakten zum Start.
NEOS Strolz: Amtszeiten für Politiker und Flüchtlings-Zuzug beschränken Der NEOS-Chef erklärt, dass ein Zuzug wie in den letzten Jahren nicht zu verkraften sei, hält aber nichts von einer Obergrenze.
Finanzen Kalte Progression: Schelling schlägt SPÖ Kompromiss vor Finanzminister will gleichmäßige Entlastung - auch für jene, die mehr Steuern zahlen.
Sicherheitspolitik Regierung will nach Terrorverdacht rasch mehr Polizei-Überwachung verankern Rasch kam von der Politik Lob für die Exekutive – und die Forderung nach mehr Macht für die Polizei.
Inland Warum Wien und Niederösterreich Neuwahlen im Bund wollen Die Regierung steht auf der Kippe. Die Frage lautet: Wie sagt sie den Wählern, dass es schon wieder einen Wahlkampf geben wird?
Vorstandstagung Die Wiener SPÖ entdeckt die Freundschaft Arbeitsgruppe soll jüngste Differenzen beilegen. Häupl stellt vier neue Strahlengeräte für Wien in Aussicht.
