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Kickl löste bei der Asyl-Präsentation Empörung aus
Innenminister

Kickls Fehlstart trotz guter Asylzahlen

Die Zahl der Asylanträge hat sich 2017 gegenüber dem Jahr zuvor halbiert. Innenminister Kickl lenkt mit einem Sager zu geplanten Lagern die Aufmerksamkeit aber auf sich selbst. SPÖ und Grüne sehen eine Grenzüberschreitung.
Herbert Kickl am 11. Jänner 2018.
Nach Pressekonferenz zur Asylstatistik

Flüchtlinge "konzentrieren": Weltweiter Wirbel um Kickl

Vom "Spiegel" bis zur "Washington Post": Auf das internationale Echo nach seinen Aussagen bei der Asylstatistik-Pressekonferenz will der Innenminister nicht näher eingehen.
KURIER TV-News
KURIER TV-News: Die besten Einkaufsstraßen

KURIER TV-News: Die besten Einkaufsstraßen

Die wichtigsten News des Tages mit dem Schwerpunkt Regionalthemen, dazu Analysen und Kommentare aus der KURIER-Redaktion.
Peter Pilz.
Rücktritt vom Rücktritt

Noch im Frühjahr will Peter Pilz als Abgeordneter zurückkommen

Heute startet die Klausur der Liste Pilz – ohne den Listengründer. Doch Pilz bastelt an seiner Rückkehr.
Faßmann will doch kein "Deutsch vor Schuleintritt"?
Bildungsminister

Faßmann will doch kein "Deutsch vor Schuleintritt"?

VP und FP im Widerspruch über verpflichtende Deutschklassen für Ausländerkinder.
ÖVP-FPÖ-Regierung

KZ-Überlebende äußern Ängste - Van der Bellen beruhigt

Das Mauthausen-Komitee übermittelte einen Brief an Bundespräsident und Kanzler. Van der Bellen versprach seinen Einsatz gegen "Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Antisemitismus".
Max Lercher mit seiner Stellvertreterin Andrea Brunner
Interview

"Sozialministerin Hartinger tut mir mittlerweile leid"

Neuer SPÖ-Manager visiert Blaue an und will die SPÖ von der Systempartei "zur Alternative" machen. Max Lercher im KURIER-Interview.
Karl Heinz Grasser mit seinem Anwalt Manfred Ainedter
BUWOG

Nach Gespräch mit Schöffen: Ainedter angezeigt

Die Staatsanwaltschaft will die Schöffen-Protokolle prüfen. Grasser-Anwalt Manfred Ainedter droht ein Disziplinarverfahren.
Chef des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, Wolfgang Taucher (Mitte)
Innenministerium

Weniger Asylanträge - noch 31.500 offene Verfahren

Chef des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl spricht von einer Rückkehr zum Normalzustand. Es gab eine Tremdumkehr zu vorwiegend negativen Entscheidungen.
Kickl
Aslywesen

Flüchtlinge "konzentrieren": Wirbel um Kickl-Sager

Der FPÖ-Innenminister erklärte, diese Formulierung nicht bewusst als Anklang an die NS-Konzentrationslager gewählt zu haben. Der Satz fiel anlässlich der Jahresbilanz des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl.
Anwalt Manfred Ainedter am 9. Jänner 2018
Buwog-Prozess

Pilnacek: Ainedter-Vorgehen kann Fall für Standesrecht sein

Das Gespräch von Grasser-Anwalt Ainedter mit Schöffen über deren Privatleben sei "wenig geschickt".
Arbeitslosengeld: Ein Drittel der Notstandshilfe-Bezieher ist 50+
Arbeitslosengeld neu

Arbeitslosengeld: Ein Drittel der Notstandshilfe-Bezieher ist 50+

Fast 80 Prozent der Notstandshilfe-Bezieher sind Österreicher.
ÖVP-Minister Heinz Faßmann
Schule

Herbstferien: Keine Kürzung der Sommerferien

Bildungsminister Heinz Faßmann plant, im Gegenzug für die neu eingeführten Ferien die schulautonomen Tage zu kürzen.
Österreichisches Parlament
Begutachtungsverfahren

Gesetze: Bürger können nun Stellung nehmen

Durch das erweiterte Begutachtungsverfahren gibt es erstmals auf breiter Ebene die Möglichkeit zur Stellungnahme bei Gesetzesentwürfen. Dies betrifft die ersten beiden beschlossenen Vorhaben der neuen Bundesregierung.
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ÖVP-FPÖ

Regierung vs. Verfassung: Die heiklen Pläne von Türkis-Blau

Gleich mehrere Vorhaben der neuen Regierung ernteten bereits harsche Kritik von Verfassungs- und Europarechtlern.
Ein Prozess wegen Wiederbetätigung (Symbolbild)
Parlamentarische Anfrage

Immer mehr Verstöße gegen Verbotsgesetz

Die Zahlen für das Jahr 2017 bedeuten, dass es fast zwei Straftaten von Neonazis pro Woche gebe. Die SPÖ sieht darin ein alarmierendes Zeichen
Symbolbild
Innenministerium

Regierung erhöht Zuwandererquote

Eine Verknappung der Quote, unter anderem durch Künstler-Familiennachzug, soll vermieden werden.

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