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"Brunnen vergiften": Strache provoziert mit Sager gegen Kern
Inland

"Brunnen vergiften": Strache provoziert mit Sager gegen Kern

Ausgerechnet zu Antisemitismus-Vorwurf beim Thema Soros brachte der FPÖ-Chef einen problematischen Vergleich.
Außenministerin im Krankenhaus - Ministerium gibt Entwarnung
Inland

Außenministerin im Krankenhaus - Ministerium gibt Entwarnung

Ministerin Karin Kneissl sei erkrankt, aber "in wenigen Tagen wieder im Büro".
Justizminister Josef Moser verteidigte die Rechtsbereinigung
Inland

Rechtsbereinigung: Ist totes Recht wirklich tot?

Das Justizministerium nannte erste Beispiele für unbrauchbare Rechtsnormen. Kaum angewandte Paragrafen können manchmal aber auch nützlich sein.
Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ)
Mindestsicherung

Regierung will Ländern Kürzung zentral vorgeben

Die Sozialministerin scheiterte mit ihrem Solo, der Bund diktiert den Ländern nun ein Grundsatzgesetz.
Macron formulierte im US-Kongress seine Vision von der Welt.
Inland

Macron wirbt für Festhalten der USA am Iran-Atomabkommen

Viel Applaus im US-Kongress für den französischen Präsidenten: "Make our planet great again."
Meischberger: "Hätten handfesten politischen Skandal gehabt"
Inland

Meischberger: "Hätten handfesten politischen Skandal gehabt"

Der Zweitangeklagte tat sich schwer, die Besitzverhältnisse der Liechtensteiner Konten zu erklären.
Kern und Strache (re.) diesmal im heftigen Schlagabtausch auf Ö1.
Inland

Antisemitismus-Vorwurf: Kern und Strache in giftigem Streit

SPÖ-Chef und Vizekanzler kriegen sich im Ö1-Streitgespräch um Milliardär George Soros in die Haare und schließen eine Wette ab.
Kurz und Strache wollen von einer Privilegiendebatte profitieren.
Inland

Faktencheck zu Sozialversicherungen: Alles Schmarotzer, oder was?

Der KURIER geht den Vorwürfen der Regierung nach: Wie luxuriös es sich im früheren Privilegien-Dschungel wirklich noch lebt.
GEDENKVERANSTALTUNG ANL. 70. JAHRESTAG DES MASSAKERS AN KROATISCHE USTASCHA-KÄMPFER
Kärnten

Keine Symbole der Ustascha: Kroatien nimmt Protest ernst

Organisatoren beteuern, man werde die von der katholischen Kirche in Kärnten festgelegten Verhaltensregeln einhalten.
Salzburg: Umstrittener FPÖ-Kandidat nicht im Landtag
Salzburg

Salzburg: Umstrittener FPÖ-Kandidat nicht im Landtag

Der Burschenschafter Reinhard Rebl könnte allerdings über die Landesliste nachrücken.
Haftantritt für Peter Westenthaler rückt näher
Gericht

Haftantritt für Peter Westenthaler rückt näher

Die angeregte Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes wird nicht aufgegriffen.
Bogner-Strauß übernimmt ab Juli während Köstingers Babypause
Inland

Bogner-Strauß übernimmt ab Juli während Köstingers Babypause

Die Familienministerin wird "für einige Wochen" die Agenden der Umwelt- und Landwirtschaftsministerin übernehmen.
Josef Moser, Minister für Reformen und Justiz, ist nach seiner überstandenen Blutvergiftung wieder im Einsatz
Regierung

Ministerrat: Regierung will 2.500 Rechtsvorschriften streichen

Es sei "notwendig, überflüssigen Ballast abzuwerfen", heißt es von Justizminister Moser.
Streit um Mindestsicherung: Ludwig spricht von "Desavouierung"
Inland

Streit um Mindestsicherung: Ludwig spricht von "Desavouierung"

Regierung wartet nicht auf Länder-Modell. SPÖ-Länder empört: "Desavouierung" und "Wortbruch".
Sebastian Kurz spricht neben einem Mann mit Brille vor Flaggen.
Regierung

Privilegien? Krankenkassen werfen Regierung "Fake News" vor

Niederösterreichs Krankenkassen-Obmann warnt vor "Politik der verbrannten Erde". Aber stimmen die Vorwürfe?
Team Stronach: Parteigründer bekommt Geld zurück
Inland

Team Stronach: Parteigründer bekommt Geld zurück

Frank Stronach hatte die Partei mit rund 20 Millionen Euro an Spenden und einem Darlehen über rund zehn Millionen Euro finanziert.
Austrian Justice Minister Moser and Pilnacek arrive for a news conference in Vienna
Inland

Verwaltungsreform: Moser und Beamte wollen gemeinsamen Weg gehen

Moser präsentierte Kooperation mit GÖD - Schnedl forderte "Aufnahmeoffensive" und weitere Investitionen.

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