Inland Erste Details zu neuem Gesetz: Dafür müssen Sie sich freitesten Dem KURIER liegt ein Gesetzesentwurf mit ersten Details vor. Auch die Polizei soll demnach kontrollieren dürfen, ob jemand einen negativen Corona-Test mit sich führt. 30.12.2020
Inland VfGH: Filzmaiers "Plemplem"-Sager zu Stronach war doch zulässig Die Verfassungsrichter sehen keinen Verstoß gegen das ORF-Gesetzt im "Sommergespräch" 2016. Die Aussage hätte eine "nachvollziehbare Grundlage" gehabt. 30.12.2020
Inland Grüner Querschuss aus Tirol: Kogler nicht automatisch die "Nummer eins" Der grüne Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi meint, es sei nur eine Momentaufnahme, dass Werner Kogler "Nummer eins" bei den Grünen ist. 30.12.2020
Inland Universitäten: Kritik an Novelle der Rektoren-Wiederbestellung Die mangelnden Rechte der Senate bei der Rektoren-Wiederbestellung wird allseits skeptisch gesehen. 30.12.2020
Inland Antigentest als Knackpunkt: Freitesten verfassungsrechtlich bedenklich Ex-Verfassungsrichter Müller: Momentaufnahme durch Test ungeeignet als Voraussetzung für Bewegungsfreiheit. 30.12.2020
Inland Familienhärtefonds wird auf Landwirte ausgeweitet Aschbacher räumt "Herausforderung" zu Beginn der Förderung ein. 30.12.2020
Inland Arbeitsrechtsexperte: Impfverweigerer könnten ihren Job verlieren Ministerium will weder Pflicht noch Sanktionen – in der Praxis dürfte die Impfung aber für alle kundennahen Branchen entscheidend sein. Experte fordert eine diskriminierungsfreie Lösung von der Regierung. Raffaela Lindorfer und Daniela Kittner
Inland Rendi-Wagner unentschlossen: "Weiß nicht, was die Bundesregierung plant" In der "ZIB2" versuchte die SPÖ-Chefin zudem, einem burgenländischen Impfskeptiker seine Sorgen zu nehmen. 29.12.2020
Inland Freitesten: Niemand will sich um Gastro-Kontrollen kümmern Im Clinch: Nächste Woche muss das Gesetz zum Freitesten fertig sein. Polizei will nur punktuell Gesundheitsbehörde unterstützen. Der Ex-Verfassungsrichter Rudolf Müller hält das Freitesten verfassungsrechtlich für bedenklich Ida Metzger und Dominik Schreiber
Faktencheck Impfplan: Stich-Tage für Österreich Warum Ältere oder Asylwerber Vorrang haben, und wieso der erste Impfstoff eine logistische Herausforderung ist. Johanna Hager und Elisabeth Hofer
Inland Stau bei Skiliften: Regierung schärft mit Erlass nach Die Überprüfung der Maßnahmen ist zu verstärken. Gegen Wiederholungstäter sind Betretungsverbote auszusprechen. 29.12.2020
Inland FPÖ-Chef Hofer zu befürchtetem Impfzwang: "Menschen werden auf die Straße gehen" "Ich warne die Bundesregierung davor, diesen Fehler zu machen", sagte Norbert Hofer. FPÖ startet Initiative gegen "türkis-grünen Impfzwang". 29.12.2020
Inland Rendi-Wagner präsentiert Plan, um weitere Lockdowns zu vermeiden SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner über die ge- und missglückten Maßnahmen der Regierung. 29.12.2020
Inland Raab: Wertekurse künftig in mindestens doppelter Länge Raab will Schwerpunkt bei Gleichstellung und Antisemitismus-Prävention sowie neue Formate für Deutschkurse. 29.12.2020
Inland Anschober stellt 5-Stufen-Plan gegen Pandemie vor 6.000 Menschen starben 2020 in Österreich durch oder mit Covid. Wer sich nicht impfen lassen will, habe mit keinen Beschränkungen zur rechnen. Johanna Hager 29.12.2020
Inland Der Außenblick auf die Alpenrepublik: Vier Korrespondenten über Österreich Wie wird Österreichs Corona-Politik im internationalen Vergleich gesehen, welches Regierungsmitglied fällt auf, und was bleibt abseits der Pandemie? Johanna Hager 29.12.2020
Inland Hofer platzt der Kragen: "Gut, dass ich mich von der GIS abgemeldet habe" FPÖ-Obmann Norbert Hofer wollte in der "ZIB2" nicht über die Identitäre Bewegung sprechen und bezeichnete Fragen als "wenig intelligent". 28.12.2020
