AUSTRIA-POLITICS-KURZ

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Porträt
12/02/2021

Abgestürzter Überflieger: Die immerzu steile Polit-Karriere des Sebastian Kurz

Sebastian Kurz hat auch dank seines engen Zirkels zwei Neuwahlen gewonnen. Schlussendlich war es auch ein Vertrauensmann, der ihn zu Fall brachte.

von Michael Hammerl

Sebastian Kurz hat als Senkrechtsstarter die österreichische Innenpolitik ein Jahrzehnt lang geprägt. Am Donnerstag, dem 2. Dezember 2021, gab er seinen Rücktritt bekannt. Dieser hatte sich gerüchteweise angedeutet und war schlussendlich eine logische Konsequenz der vorhergegangen Wochen: Nach einem jahrelangen Höhenflug - jüngster Staatssekretär, jüngster Außenminister, jüngster Kanzler - folgte im Oktober dieses Jahres der tiefe Fall des Sebastian Kurz. 

Begonnen hatte seine politische Laufbahn in der schwarzen Krabbelstube: Kurz schließt sich 2003 der Jungen Volkspartei (JVP) an, wird 2008 Landesobmann der JVP Wien, 2009 JVP-Bundesobmann - eine Funktion, die er bis 2017 innehaben sollte. Auf ein Intermezzo im Wiener Gemeinderat und Landtag folgt der innenpolitische Paukenschlag: Der damalige ÖVP-Obmann Michael Spindelegger präsentiert 2011 den erst 24-jährigen Sebastian Kurz als neuen Integrationsstaatssekretär im Innenministerium.

Weißes Hemd, keine Krawatte, durchgestylt: Der junge Mann polarisiert auch aus oberflächlichen Gründen sofort.

Der frühe Kurz hat einen schweren Stand, mausert sich allerdings sehr bald und wird 2013 Außenminister. In dieser Rolle entdeckt der geborene Wiener einen elementaren Teil seiner sachpolitischen DNA: Im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 positioniert er sich als Hardliner beim Thema Migration, hält Pressekonferenzen mit den Visegrád-Staaten, widerspricht der deutschen Kanzlerin und Parteischwester Angela Merkel, aber auch ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner.

Türkiser Putsch

Während die ÖVP in Umfragen nach unten rasselt, von der Großen Koalition mit der SPÖ gelähmt, plant Kurz im Hintergrund bereits den nächsten Karriereschritt: Die Übernahme der ÖVP von Mitterlehner. Kurz hat sich mit einem engen Zirkel an Vertrauensleuten umgeben - mit seinem Berater Stefan Steiner, den Medienprofis Gerald Fleischmann und Johannes Frischmann sowie dem späteren Kabinettschef Bernhard Bonelli. Der geschlossene Kreis erarbeitet eine Strategie, die Kurz den Weg zur Kanzlerschaft ebnen wird. Waren dafür auch unrechte Mittel recht?

Anfang Oktober diesen Jahres wird bekannt, dass in der Tageszeitung Österreich auch getürkte Umfragen platziert worden sein sollen, die Kurz gegenüber Mitterlehner und politischen Mitbewerbern in ein günstiges Licht rückten. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Im Mai 2017 tritt Mitterlehner tatsächlich entnervt zurück. Kurz übernimmt die Partei, verleiht ihr einen neuen (türkisen) Anstrich, sichert sich als erster ÖVP-Chef ein Durchgriffsrecht und gewinnt die folgenden Neuwahlen.

Er koaliert mit der rechtspopulistischen FPÖ. Nach anfänglicher Harmonie ist die ÖVP zusehends genervt von rechtsextremen "Einzelfällen" beim Koalitionspartner. Am 17. Mai 2019 wird das Ibiza-Video publik. Vizekanzler Heinz-Christian Strache tritt zurück. Die ÖVP fordert auch den Kopf des blauen Innenministers Herbert Kickl, dieser könne nicht gegen sich selbst ermitteln. Die FPÖ ist empört, verlässt die Koalition und wählt Kurz mit den weiteren Parlamentsparteien aus dem Amt. Ergebnis: Neuwahlen.

Fulminantes Comeback

Jetzt erst recht: Unter diesem Motto führt Kurz im Sommer 2019 einen inhaltlich flachen, emotionsgeladenen Wahlkampf. Es folgt ein Erdrutschsieg mit 37,5 Prozent der Wählerstimmen, der Höhepunkt von Kurz' politischer Karriere. Zur allgemeinen Überraschung einigen sich Türkise und die Grünen auf ein Regierungsprogramm. Zentraler Punkt: Maßnahmen zum Klimaschutz und Wirtschaft in Einklang bringen, das "Beste aus beiden Welten".

Das Coronavirus durchkreuzt die kühnen Pläne. Kurz inszeniert sich als Krisenmanager, wird dieser Rolle aber nur selten gerecht. Dass er die Pandemie im Sommer 2021 trotz mäßiger Impfquote für gemeistert erklärt, dürfte rückblickend einer seiner größten strategischen Fehler gewesen sein, ist aber nicht der Grund für sein Karriereende.

Über den eigenen Prätorianer gestolpert

Der junge Kanzler stolpert vielmehr über das Mobiltelefon von Thomas Schmid, Kurz' selbsternannter "Prätorianer", der als Generalsekretär im Finanzministerium unter anderem die Umfragen zur Machübernahme mit-maßgeschneidert haben soll.

Über Zufallsfunde stößt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), die eigentlich wegen blauen Postenschachers in der Casinos-Affäre ermittelte, über ein Back-up von Schmids Handy auf ein Konvolut an kompromittierenden, mutmaßlich auch strafrechtlich relevanten Chatnachrichten, die Kurz und sein engstes Umfeld derart in Bedrängnis bringen, dass dem Kanzler am 6. Oktober 2021 keine andere Möglichkeit mehr bleibt, als einen "Schritt zur Seite" zu machen.

Außenminister Alexander Schallenberg wird neuer Kanzler, Kurz bleibt Parteichef, möchte im Hintergrund die Fäden ziehen. Ermittlungen, verärgerte Landeshauptleute, Umfragewerte aus Mitterlehner-Zeiten: Schlussendlich hat Österreichs ehemals jüngster Kanzler keine Hausmacht mehr. Als Kurz Ende November zum ersten Mal Vater wird, soll das "alles andere getoppt" haben, was er zuvor erlebt habe. Auch die beiden Wahlsiege 2017 und 2019. Kurz fühle sich von der WKStA gejagt, seine Leidenschaft für die Politik sei gesunden. Das und die Geburt seines Sohnes Konstantin lässt den Ex-Kanzler laut Eigenaussage entscheiden: Genug ist genug.

Kurz hat die Reißleine gezogen. Er verlässt die Politik und schmiedet nun neue Karrierepläne.

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