Former Austrian Chancellor Kurz resigns from all political duties, in Vienna

© REUTERS / LISI NIESNER

Meinung
12/02/2021

Kurz-Rückzug verändert die politische Landschaft

Kurz ist Geschichte. Die ÖVP kann jetzt einen türkisen Schluss-Strich ziehen und sich neu aufstellen.

von Daniela Kittner

Sebastian Kurz hat bei seiner Machtübernahme die innenpolitische Landschaft verändert. Er tut es auch im Abgang. Die ÖVP scheint eine umfangreiche Neuaufstellung ihres Regierungsteams vorzubereiten. Auch mehrere Minister gelten als Ablösekandidaten.

Kurz ist sicherlich ein politisches Talent, aber er ist zu schnell ganz nach oben gelangt. Er hat den Umstieg vom Parteifunktionär in ein Staatsamt nicht geschafft, und das hat ihm letztlich auch die Probleme mit der Justiz eingebrockt. Einer vielversprechenden Karriere wurde ein jähes Ende gesetzt.

Die ÖVP hat jetzt die Chance, aus dem von Kurz eroberten Kanzleramt doch noch etwas zu machen. Wie es aussieht, dürfte Alexander Schallenberg nur eine Übergangslösung gewesen sein, die ÖVP will Kanzleramt und Parteivorsitz wieder zusammenlegen. Karl Nehammer soll übernehmen.

Für die Regierung sind das a priori keine schlechten Nachrichten. Nehammer gilt bei den Grünen als verbindlich. Dennoch ist die ÖVP-Grünen-Koalition alles andere als stabil. Von Nehammer wird die ÖVP wohl auch erwarten, dass er Alleingängen der Grünen wie zuletzt Gewesslers Torpedo auf den Straßenbau Einhalt gebietet.

Nach dem Rückzug von Kurz ist die ÖVP jedenfalls besser auf etwaige Neuwahlen vorbereitet: Mit Nehammer hätte sie einen Kanzler, der im Gegensatz zu Schallenberg auch Spitzenkandidat bei der nächsten Wahl werden will, und der im Gegensatz zu Kurz kein juristisches Damoklesschwert über sich schweben hat.

Die FPÖ hat bereits vom Kurz-Abgang profitiert, viele Blau-Wähler, die zu Türkis übergelaufen waren, sind wieder zurückgekehrt. Aber Nehammer ist in Richtung FPÖ-Wähler zumindest ein stärkeres Signal als der Diplomat Schallenberg. Als ehemaliger Innenminister wird er den Fehdehandschuh mit der FPÖ sicherlich aufnehmen.

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