ORF-Generaldirektor Weißmann muss sparen

Weißmann über die Gespräche zur ORF-Novelle: "Es wird am Ende einen Kompromiss zwischen ORF, Privatsender und Zeitungen brauchen, der für alle akzeptabel ist"
"Werden die Pläne für die kommenden Jahre massiv umschreiben müssen." Ein Gespräch über ORF-Gebühren, Kosten, Interventionen und das Programm

Der Verfassungsgerichtshof hat dem Land eben die Gebührenpflicht fürs ORF-Streaming-Angebot ab 2024 verordnet. Seitdem hat sich der Gegenwind für den ORF verschärft. Gleichzeitig wird um eine neue Medien-Ordnung samt Digital-Novelle für den ORF gerungen. Auch wirtschaftlich sind es harte Zeiten für die neue ORF-Führung unter Roland Weißmann. Er sagt: "Die alten Parameter gelten nicht mehr - übrigens auch nicht mehr die Parameter der Gebührenerhöhung."

KURIER: Kann ein ORF-Chef mit dem Erkenntnis des VfGH zu diesem Zeitpunkt tatsächlich glücklich sein?

Roland Weißmann: Glücklich ist nicht die Kategorie, um die es da geht. Der ORF hat die Beschwerde eingebracht, dem wurde recht gegeben. Das sehen wir natürlich mit einer gewissen Genugtuung. Es ist ein richtungsweisendes Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes. Denn der Medienkonsum der Menschen hat sich verändert. Auch die technische Entwicklung geht weiter. Darauf hat man auf den 38 Seiten, die das Erkenntnis umfasst, reagiert. Jetzt ist der Gesetzgeber am Zug. Der ORF hat dabei nur eine beratende Position.

Was wird der ORF da einbringen?

Es gibt verschiedene Varianten, wie man dem Erkenntnis Rechnung trägt. Offensichtlich ist aber, dass eine Abo-Variante ungeeignet dafür ist.

Welche Pro-Argumente hätte aus ORF-Sicht etwa eine Haushaltsabgabe? Das käme ja einer Computer-Steuer gleich, was ziemlich aus der Zeit gefallen wirkt.

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