ORF-Stiftungsrat: schwarze Zahlen und rote Bedenken

Der ORF-Stiftungsrat hat am Donnerstag, erstmals unter dem neuen Vorsitzenden Lothar Lockl, die Bilanz 2021 genehmigt. Der ORF-Konzern, damals noch unter Alexander Wrabetz schloss das Vorjahr mit einem Gewinn vor Steuern von 9,6 Mio. Euro  ab. Das EBT der Muttergesellschaft betrug 6,7 Mio. Euro. Die Umsatzerlöse des ORF-Konzerns stiegen von rund 1,02 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf 1,05 Milliarden Euro 2021. Dabei blieben die Erlöse aus den Programmentgelten mit 645 Mio. Euro - entspricht etwa zwei Drittel des Umsatzes - stabil. Jene aus der Werbung stiegen dagegen von rund 200 Mio. Euro 2020 auf ca. 228 Mio. Euro 2021 an. Auch die sonstigen Umsatzerlöse legten leicht auf rund 179 Mio. Euro zu (2020: 172 Mio. Euro).

Etwas weniger rosig sieht die Prognose für den Jahresabschluss des heurigen Jahres aus: rund zwölf Mio. Euro minus. ORF-Generaldirektor Roland Weißmann arbeitet "natürlich weiterhin an einer schwarzen Null", wie er bekräftigte. Der nächste Forecast Mitte Juli solle schon besser aussehen. Lockl sprach von "großen Herausforderungen", die der ORF zu bewältigen habe. Die Geschäftsführung habe aber transparent darüber informiert. SPÖ-"Freundeskreisleiter" Heinz Lederer ortet hingegen "ein Wegducken vor Entscheidungen" und meinte: "Irgendwann muss man das Pferd reiten."

Auch in Hinblick auf zuletzt vermehrt aufgetretene Abmeldungen von den GIS-Gebühren - die zum Minus beitragen - übte Lederer Kritik. Einzig Druck auszuüben, sei zu wenig, es müssten auch Positivanreize geschaffen werden, um die Bevölkerung zur Anmeldung zu bewegen. Er erwarte sich im Verlauf des Sommers die Ausarbeitung eines Konzepts.

Mehr Gewicht

Die 35 Mitglieder des Stiftungsrates stimmten bei einer Gegenstimme von Niki Haas (FPÖ) für die von Weißmann in Abstimmung mit dem Redakteursrat vorgenommenen Adaptierungen des Redakteursstatuts. Die Statutenänderungen sehen neue Rechte für die Journalistenriege vor - so kann einer Führungskraft nach drei Beschwerden das Misstrauen auszusprechen oder erweiterte Informations- und Anhörungsrechte bei Bestellungen.

ORF-Chef Weißmann wie auch Stiftungsratsvorsitzender Lockl sahen in dem neuen Redaktionsstatut einen "Meilenstein"und eine "wesentliche Stärkung der Unabhängigkeit", so der ORF-Chef, der sich bei Dieter Bornemann, dem Vorsitzenden des ORF-Redakteursrats, für die "harten Verhandlungen" bedankte.

Bornemann zeigte sich über das neue Statut erfreut: "Es sorgt dafür, dass Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit in einer ORF-internen 'Verfassung' festgeschrieben sind." Im Konfliktfall sei es notwendig, ein solches Regulativ zu haben, wobei die Redaktionsvertretung in den vergangenen Jahren stets bewiesen habe, mit Augenmaß vorzugehen, meinte er. 65 Prozent der ORF-Redakteurinnen und -Redakteure nahmen an einer Abstimmung über das neue Statut teil. 97 Prozent davon haben den Adaptionen zugestimmt. Auch Betriebsrat und Gewerkschaft stimmten zu.

Social Media

Andreas Kratschmar, der dem ÖVP-"Freundeskreis" angehört, hielt gegenüber der APA fest, dass man die "Stärkung der Unabhängigkeit der Redakteurinnen und Redakteure" begrüße. Erfreulicherweise halte es auch fest, dass Nachricht und Kommentar deutlich voneinander zu trennen sind. "Wir erwarten natürlich auch, dass Unabhängigkeit und Qualität der Berichterstattung nicht durch Aktivitäten auf Social Media in Frage gestellt werden", so Kratschmar. Lederer warnte in Hinblick auf das neue Redaktionsstatut vor einer "Beweislastumkehr" für Führungskräfte und befürchtete, dass die „Büchse der Pandora geöffnet“ wird. In der Sitzung habe ein "intensiver Diskussionsprozess" dazu stattgefunden. Letztlich stimmte aber auch der SPÖ-"Freundeskreis" zu. "Ob wir uns damit etwas Gutes getan haben, werden wir sehen", meinte er.

Präsentiert wurde den Rätinnen und Räten auch das "Sound"-Modul des ORF-Player-Projekts. Es soll im September an den Start gehen und sämtliche Audio-Angebote des ORF in einer App.