Chronik | Wien
01.06.2018

Wiener Grüne ringen um Neuaufstellung

Noch liegen keine Vorschläge für geänderten Wahlmodus auf dem Tisch. Mögliche Spitzenkandidaten könnten Konkurrenz bekommen.

Im Juni schlagen die Wiener Grünen die ersten Eckpfeiler ihrer Parteireform ein. So hat es die wichtigste Landesgruppe der Partei im November beschlossen, nachdem Front-Frau Maria Vassilakou auf der Landesversammlung mit Rücktrittsaufforderungen aus den eigenen Reihen konfrontiert war. Den Mitgliedern solle bei der nächsten Zusammenkunft ein Fahrplan zur Findung des künftigen Spitzenkandidaten vorgelegt werden, lautete die Ansage. Wie dieser aussehen soll, ist eine Woche vor der 79. Landesversammlung allerdings noch offen.

An einem Vorschlag über einen neuen Wahlmodus für den Listenersten werde dieser Tage heftig gearbeitet, heißt es aus grünen Parteikreisen. „Es geht in die Richtung, dass nicht nur die Anwesenden mitstimmen können“, sagt ein Insider. Zu Änderungen für die Wahl der restlichen Listenplätze habe man sich dagegen (noch) nicht durchringen können.

Dringlichkeitsantrag

Bisher dürften nur jene Partei-Mitglieder und Unterstützer die grüne Nummer Eins wählen, die persönlich auf der Versammlung erscheinen. Eine Änderung dieser Regel ist aufgrund von Fristenläufen mittlerweile nur auf Basis eines dringlichen Antrags möglich – den die Landesversammlung erst mit Zwei-Drittel-Mehrheit zulassen muss.

In der Landespartei zeigt man sich optimistisch, dass das Papier rechtzeitig fertig wird. Sollte dem nicht so sein, würde es wohl in der zweiten Jahreshälfte ein zusätzliches Parteitreffen brauchen. Auf jenem im November wollen die Grünen nämlich bereits den Spitzenkandidaten für die Wien-Wahl 2020 küren – nach neuem Wahlmodus.

Die Diskussion über die Adaptionen dürfen Journalisten am Samstag in einer Woche nicht mitverfolgen: Wie schon beim letzten Mal schließen die Grünen Medien bei heiklen Debatten aus und verkünden das Ergebnis anschließend in einem Pressestatement.

Der erste Teil der Zusammenkunft ist allerdings medienöffentlich. Zu Beginn soll ein Leitantrag gegen den Lobautunnel beschlossen werden. Die Landesversammlung „fordert sowohl Infrastrukturminister Norbert Hofer als auch Bürgermeister Michael Ludwig auf, von dem unsinnigen und milliardenteuren Prestigevorhaben abzurücken“, lautet der Antragstext.

Wer für den ersten Listenplatz antreten wird, ist nach wie vor offen. Vassilakou – die den Grünen mit ihrer jüngsten Forderung nach einer Pendler-Maut große mediale Aufmerksamkeit verschaffte – hält sich nach wie vor bedeckt. Der pünktlich vor der Landesversammlung lancierte Vorstoß kann als Ansage an Parteifreunde verstanden werden, die an Vassilakous Eignung für die Poleposition zweifeln.

Weitere potenzielle Spitzenkandidaten sind Klubchef David Ellensohn, Landessprecher Joachim Kovacs und Gemeinderat Peter Kraus. Sie sollen derzeit auffällig häufig auf Partei-Events zu sehen sein, um für sich Stimmung zu machen. Die drei könnten aber noch Konkurrenz von Außen bekommen.

Quereinsteiger

Wie Parteikenner berichten, laufen auch informelle Gespräche mit Persönlichkeiten, die bisher nur lose oder nicht mit den Grünen verbunden waren. Etwa mit Ex-ÖH-Chefin Barbara Blaha, die im Februar auch am Zukunftskongress der Bundes-Grünen teilnahm. Für eine Stellungnahme war sie nicht erreichbar. Die Parteirebellen rund um City-Klubchef Alexander Hirschenhauser sollen versuchen, die Architektin Gabu Heindl von einer Kandidatur zu überzeugen – was diese aber dementiert.

Ob sich tatsächlich Quereinsteiger bewerben werden, ist fraglich. „Da ist sicher noch Überzeugungsarbeit nötig. Eine Kandidatur wird weder eine ruhige Kugel noch eine gmahde Wiesn“, gibt ein Insider zu bedenken. „Und es gibt keine Garantie für Erfolg.“