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Chronik Wien Wien intern
09/22/2021

Grüne Gedächtnislücken zur Stadtstraße im Gemeinderat

Querschüsse gegen die Stadtstraße verärgerten Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ). Auch bei anderen Themen ging es turbulent zu.

von Stefanie Rachbauer

Je länger Ulli Sima Verkehrsstadträtin ist, desto gewisser wird: Wenn die Grünen die SPÖ-Politikerin in die morgendliche Fragestunde zitieren, dann teilt diese kräftig aus. Erst unlängst so geschehen beim Thema Naschmarkt-Halle. Und am Mittwoch in Zusammenhang mit der Stadtstraße.

Denn eine Sache mag Sima so gar nicht: grüne Gedächtnislücken. Diese tun sich aus ihrer Sicht derzeit rund um die Stadtstraße auf.

Über diese soll ab 2026 die Seestadt Aspern erschlossen werden – aktuell kann aber nicht einmal mit dem Bau begonnen werden, weil Aktivisten die Trasse besetzen. Die Grünen machen ebenfalls gegen das Projekt mobil, sie fordern einen „Klimacheck“.

Die Frage von Mandatarin Heidi Sequenz, ob derzeit alternative Erschließungskonzepte für die Seestadt erarbeitet werden, empfand Sima als „Provokation“. Das motivierte sie dazu, sämtliche Beschlüsse zur Stadtstraße aus Zeiten von Rot-Grün hervorzukramen, die mit den Stimmen der Grünen gefassten wurden.

Damit nicht genug: Auch an bejahende Aussagen ihrer grünen Vor-Vorgängerin Maria Vassilakou zur Stadtstraße „erinnerte“ Sima die jetzige Oppositionspartei.

"Schlechte Verlierer"

Im Gespräch mit dem KURIER setzt die Stadträtin noch eines drauf: „Die Grünen haben zehn Jahre alle Weichen für die Stadtstraße gestellt. Jetzt betreiben sie Kindesweglegung. Das ist unehrlich.“ Ihre Erklärung für das Verhalten der Grünen: „Sie sind einfach schlechte Verlierer.“

Die aktuelle Besetzung der Baustelle will Sima übrigens nicht mit einer Räumung beenden. Diese Strategie würde zu noch stärkerer Polarisierung führen, sagt sie.

FPÖ und ÖVP in Aufruhr

Bei der späteren Debatte um die Aufnahme von Menschen aus Afghanistan sorgte eine Aussage von SPÖ-Mandatar Peter Florianschütz für Aufregung.

Er sagte in Richtung FPÖ und ÖVP, dass es im Gemeinderat einen Wettbewerb von zwei Parteien gebe, wer „das größere Oaschloch“ sei. Das versetze die gemeinten Fraktionen in Aufruhr.

Er habe sich am Theaterstück „Götz von Berlichingen“ angehalten, erklärte Florianschütz seine Wortwahl.

Unterbrechung

Zu späterer Stunde, als es dann auf Antrag der FPÖ darum ging, kriminellen Ausländern keine Gemeindewohnungen zukommen zu lassen, wurde sogar die Sitzung unterbrochen. Der Anlass: Georg Prack von den Grünen hatte den Blauen mehrfach einen „großen Erfahrungsschatz in der Frage des Strafrechts“ attestiert.

Für den Gemeinderatsvorsitzenden Thomas Reindl (SPÖ) war das thematisch zu weit weg. Er stoppte Pracks Rede – und flehte die Abgeordneten fast an, sich zusammenzureißen.

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