Heikle Chats zwischen Chorherr und Tojner rund um Heumarkt-Widmung
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Das Heumarkt-Areal in der Wiener Innenstadt.
Bei den Ermittlungen in der Spendenaffäre sind aufschlussreiche Nachrichten zwischen dem Ex-Politiker und dem Investor aufgetaucht. ÖVP und FPÖ fordern Aufklärung.
Dass die Grünen einen hohen politischen Preis für die geplante Neugestaltung des Heumarkts bezahlt haben, das gibt Christoph Chorherr offen zu. Unklar ist derzeit, ob der Ex-Planungssprecher auch eine strafrechtliche Quittung dafür bekommen wird.
Seit Längerem wird gegen ihn ermittelt: Chorherr wird verdächtigt, Spenden von Immo-Investoren für Wunschwidmungen für seinen gemeinnützigen Verein genommen zu haben – was er bestreitet.
Im Zuge dieser Ermittlungen sind nun aufschlussreiche Chat-Protokolle aufgetaucht. Sie haben am Samstag die Opposition auf den Plan gerufen.
Chat am Tag der Umwidmung
Die Protokolle liegen dem Nachrichtenmagazin Profil vor und stammen vom 1. Juni 2017: Das ist jener Tag, an dem der Gemeinderat eine neue Flächenwidmung für den Heumarkt beschloss und so den Weg für den viel diskutierten Hochhaus-Turm von Investor Michael Tojner ebnete.
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Ex-Planungsprecher Christoph Chorherr.
Um 15.12 Uhr war die Abstimmung durch, um 15.48 Uhr zeigte sich Tojner in einer Aussendung „sehr erfreut“ darüber.
Nur vier Minuten später poppte eine Nachricht auf Chorherrs Handy auf: „Danke, Sie sind großartig“, schreibt Tojner an den Mandatar.
Chorherr war offensichtlich bewusst, dass dieser Satz geeignet ist, ihm Probleme zu bereiten: „Das veröffentliche ich jetzt nicht“, antwortet er.
Eislaufverein als Bedingung
Doch dieser Chat ist nicht die einzige heikle Unterhaltung zwischen den beiden: Nur wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung erkundigte sich Chorherr bei Tojner nach dem Vertrag für den Eislaufverein.
Er wusste: Ist dessen Fortbestand nicht gesichert, könnten seine Parteikollegen ausscheren und die Umwidmung platzen lassen.
Task-Force verlangt
Die FPÖ will die Heumarkt-Widmung nun von einer Task-Force mit Vertretern aus allen Parteien durchleuchten lassen.
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FPÖ-Chef Dominik Nepp.
„Der Hintergrund des persönlich anmutenden Einsatzes Chorherrs für ein derart umstrittenes Projekt muss genau ausgeleuchtet werden“, so Stadtrat Dominik Nepp. Die Widmung müsse völlig neu aufgerollt werden.
Die ÖVP verlangt eine „lückenlose Aufklärung“ – und zwar auch von der SPÖ.
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Planungssprecherin Elisabeth Olischar (ÖVP).
Diese müsse „klären, welche Rolle sie in dieser Causa eingenommen hat“, sagen Klubchef Markus Wölbitsch und Planungssprecherin Elisabeth Olischar.
Warten auf Alternativ-Plan
Der Bau des Hochhaus-Turms ist inzwischen übrigens abgesagt: Weil das Projekt den Welterbe-Status der Innenstadt gefährdet, haben es die Stadt und Tojner mehrmals überarbeitet.
Präsentiert wurde der finale Alternativ-Plan aber noch nicht.
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