Corona-Demo am Samstag: 10.000 Teilnehmer erwartet
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Auf dem Heldenplatz wollen sich Corona-Leugner aus ganz Österreich treffen. Polizei und Veranstalter rüsten auf.
Es soll die größte Corona-Demo werden, die es bisher in Österreich gegeben hat. Und sie soll am Samstag auf dem Wiener Heldenplatz stattfinden. Obwohl es von der Polizei eigentlich hieß, dass sie untersagt wurde.
Abzuhalten scheint das die Gegner der Corona-Maßnahmen – darunter sind Verschwörungstheoretiker, Impfgegner und Rechtsextreme – aber nicht.
„Die Großdemo am 16. Jänner in Wien findet zu 100 Prozent statt, mit welchem Anmelder auch immer. Und unabhängig davon, was Politiker sagen und Medien berichten“, sagt Martin Rutter zum KURIER. Er rechnet mit zahlreichen Teilnehmern.
„Trotz aller Kriminalisierungsversuche werden mehr als 10.000 Teilnehmer in Wien ein Erfolg sein, bei mehr als 30.000 Teilnehmern werde ich fast euphorisch werden.“
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Am vergangenen Samstag zog eine Demo trotz Untersagung durch Wien
Denn: In den sozialen Medien wird kräftig mobilisiert. Aus den Bundesländern werden sogar Reisen in die Bundeshauptstadt organisiert. Mit dem Bus, aber nicht nur: Rutter befürchtet, dass die Polizei Busse mit Demonstranten aus dem Verkehr ziehen könnte. „Wir haben aus Berlin gelernt, dass Busse herausgezogen werden. Daher gibt es die Tendenz, mit dem Auto oder dem Zug zu den Demos zu fahren.“
Mobilisierung über Telegram
Sollte die Groß-Demo in Wien tatsächlich untersagt sein, werde man versuchen, die Untersagungen zu umgehen. Etwaige Verwaltungsstrafen will Rutter in Kauf nehmen. Zugleich werden auch Demonstrationen in den Bundesländern organisiert, um zu verhindern, dass Polizisten nach Wien geschickt werden, heißt es etwa in einer Telegram-Gruppe.
Und es sollen auch in Wien mehrere Demos von verschiedenen Personen bei der Polizei angemeldet werden. Die Polizei kann Demos im Vorhinein nur untersagen, wenn der Veranstalter schon einmal negativ aufgefallen ist und sich die Teilnehmer nicht an die Regeln gehalten haben.
300 Anzeigen
Am vergangenen Samstag zog schon einmal eine eigentlich untersagte Demo durch Wien. Sie wurde nicht aufgelöst, da sich die Teilnehmer dann doch an die Maßnahmen gehalten haben sollen, hieß es von der Polizei. Die Veranstalterin wird aber mit einer Anzeige rechnen müssen.
Generell ist es für die Polizei schwer, Demos aufzulösen. Personal- und Zeitaufwand würden nicht dafürstehen und ein mögliches Gedränge das Infektionsrisiko nur weiter erhöhen. Bei Demonstrationen in acht Bundesländern kam es am vergangenen Wochenende zu mehr als 300 Anzeigen.
Wie am Samstag vorgegangen wird, steht laut Innenministerium noch nicht fest. Es werden vor allem die Aktivitäten in den sozialen Medien rund um die Demos „genau beobachtet“ – ein Gradmesser dafür, wie viele Personen tatsächlich zu erwarten sind.
"Wer hingeht, akzeptiert rechte Netzwerke"
„Dichte Polizeipräsenz wird am Samstag gegeben sein“, betont man aber schon im Vorfeld. Zugleich wird darauf hingewiesen, dass Personen aus dem „rechten Bereich“ zu den Demo-Organisatoren gehören. „Jeder, der dort hingeht, muss wissen, dass er rechte Netzwerke akzeptiert und stärkt“, heißt es aus dem Ministerium.
Angekündigt wurde dieses Mal auch eine Gegen-Demo: Die "autonome Antifa" ruft dazu auf, unter dem Titel "Corona ist das Virus - Kapitalismus ist die Krise - Für einen solidarischen Lockdown!" gegen die Corona-Demo auf die Straße zu gehen.
Bis zu 48 Stunden vor Beginn können Demonstrationen angemeldet werden. Welche davon untersagt werden, stehe laut Polizei derzeit noch nicht fest.
(kurier.at, ka)
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