© APA - Austria Presse Agentur

Chronik Österreich
01/08/2021

Polizei verbietet große Corona-Demo am Heldenplatz

Allein für dieses Wochenende sind 25 Demonstrationen angemeldet. Weitere Proteste teilweise untersagt

von Dominik Schreiber, Michaela Reibenwein

Die Erstürmung des Kapitols in den USA hat nun gezeigt, wohin ausufernde Demonstrationen führen können. Gleichzeitig rechnet man bei der Exekutive damit, dass dies zu einer zusätzlichen Mobilisierung zu den Corona-Demonstrationen führen könnte.

Allein für dieses Wochenende sind 25 verschiedene Protestaktionen in sieben Bundesländern angemeldet worden, nur im Burgenland und in Vorarlberg findet nichts statt. Sie nennen sich „Gesicht zeigen“ oder „Friede, Freiheit, keine Diktatur“. Doch Analysen haben gezeigt, dass quer durch das Bundesgebiet die gleichen Personenkreise dahinter stecken. Das BVT vermutet auch teilweise rechtsextreme Kreise hinter den Protesten.

Weitere Demos untersagt

In Wien werden bereits drei der vier Demos am Wochenende polizeilich untersagt, das gleiche gilt für die große geplante Anti-Corona-Demonstration am Heldenplatz. Dort war ein Aufmarsch von Corona-Leugnern und rechtsextremen Kadern erwartet worden.

Begründet wird das mit Paragraf 6 des Versammlungsgesetzes: Versammlungen, deren Zweck den Strafgesetzen zuwiderläuft oder deren Abhaltung die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet, sind von der Behörde zu untersagen. Die Vergangenheit hätte laut Polizei gezeigt, dass es außerdem zu verwaltungsrechtlichen Problemen kommt (Etwa fehlende Masken und keine Einhaltung des Sicherheitsabstands).

Trotz der Untersagung werden Polizisten vor Ort sein. Im Bedarfsfall, so betont man, werde man auch einschreiten und Ansammlungen auflösen.

Bei einem Gipfel im Innenministerium wurde zwischen den Landespolizeidirektionen eine verstärkte Zusammenarbeit rund um die Anti-Corona-Demonstrationen fixiert. Das Problem ist teilweise auch, dass viel mehr Teilnehmer angemeldet werden als dann tatsächlich kommen.

Kontrollen im Vorfeld

Die Polizei möchte nun schon Personen genau kontrollieren, wenn sie zu den Demonstrationen gehen. So soll etwa der Mundschutz überprüft werden.

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