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Chronik Österreich
01/09/2021

Corona-Demonstration in Wien fand trotz Verbots statt

Die Wiener Polizei löste nicht auf. Auch in den Ländern gab es zahlreiche Märsche. In Graz wurde eine Gegendemo aufgelöst.

von Konstantin Auer

Vier Demonstrationen hatten die Gegner der Corona-Maßnahmen für Samstag in Wien angemeldet. Drei davon wurden von der Polizei vorher untersagt, eine weitere hatte die Organisatorin selbst abgesagt.

Marschiert wurde Samstagnachmittag dennoch: Um 14 Uhr versammelten sich bei der Staatsoper zahlreiche Demonstranten. Es war eine jener Demos, die die Polizei eigentlich verboten hatte. Die Organisatorin muss deswegen mit einer Anzeige rechnen, teilt Polizeisprecherin Barbara Gass mit.

Aufgelöst wurde die Demonstration von der Polizei aber nicht. Die Polizei müsse vor einer etwaigen Auflösung von Versammlungen auf die „Verhältnismäßigkeit“ achten, erklärt Gass. Dieses Mal hätten sich die Teilnehmer an die für Demonstrationen vorgeschriebenen Maßnahmen gehalten. Sie hätten demnach Mund-Nasenschutz getragen oder den Mindestabstand eingehalten.

Den Abstand einzuhalten, dürfte dort aber selbst für die Gegner der Corona-Maßnahmen nicht schwer gewesen sein: Laut Polizei kam „nur ein Bruchteil“ der angemeldeten Demonstranten. Geplant waren 500 bis 1.000 Teilnehmer – gekommen sind rund 100 Personen. Sie marschierten zum Stephansplatz.

Gegendemo in Graz aufgelöst

In Graz hingegen löste die Polizei eine Demonstration auf – es handelte sich dabei laut Polizei um eine unangemeldete Versammlung von linken Aktivisten, die sich den Maßnahmen-Gegnern in den Weg stellen wollten.

„Die unangemeldete Demonstration hatte einzig den Zweck, die angemeldete Versammlung zu stören“, erklärt die Polizei ihr Vorgehen. Es werde aber auch gegen die Corona-Demonstranten Anzeigen geben, heißt es von der Polizei. Es habe einige Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen gegeben.

Der Zeit- und Personalaufwand für eine Auflösung wäre in diesem Fall „nicht verhältnismäßig“ gewesen, sagt ein Sprecher der Landespolizeidirektion Steiermark. In die Entscheidung seien auch Vertreter der Gesundheitsbehörden eingebunden gewesen.

Bereits am Freitag hatte eine weitere unangemeldete Demo in Deutschlandsberg für Aufregung gesorgt: Der Twitter-Kanal „Doku Service Steiermark“ teilte Bilder von mutmaßlichen Teilnehmern, die einen Schal in den Farben der sogenannten Reichskriegsflagge trugen. Auch andere rechtsextreme Symbole oder Zeichen von „Qanon“, einer antisemitischen Verschwörungstheorie, seien gesichtet worden.

Die Organisatoren der Corona-Demos werden mittlerweile auch vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Verfassungsschützer sehen eine „besorgniserregende Radikalisierung“. Und sie streichen die Verbindungen zu Rechtsextremen hervor.

Zahlreiche Märsche am Land

Bemerkenswert ist auch, dass sich die Corona-Demonstranten in zahlreichen Untergruppen über soziale Netzwerke organisieren und damit auch in kleineren Städten relativ viele Menschen auf die Straßen bringen.

So marschierten beispielsweise am Freitag in Vöcklabruck (OÖ) rund 1.500 Personen auf. In Ternitz (NÖ) sind Samstagnachmittag fünf Personen angezeigt worden. 150 bis 200 Teilnehmer haben dort laut Polizei demonstriert. Weitere Aufmärsche waren etwa in Waidhofen, Ruprechtshofen, Ober-Grafendorf und in Horn geplant.

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