Kommt die Billion-Dollar-Münze?

In quasi letzter Minute konnten die USA einen Sturz von der Fiskalklippe verhindern. Der jüngste Kompromiss ist als Sieg für Präsident Barack Obama und die Demokraten zu werten. Als Reaktion haben die Republikaner bereits angekündigt, in der anstehenden Debatte über die Erhöhung der Schuldenobergrenze kein weiteres Mal nachzugeben. Eiszeit ist vorprogrammiert.

Doch dank eines obskuren Tricks könnte sich jedwede Diskussion um die Schuldenobergrenze erübrigen. Politiker und Meinungsmacher diskutieren seit Jahresbeginn den Vorschlag, eine Eine-Billion-Dollar-Münze zu prägen, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Die Idee: US-Finanzminister Timothy Geithner könnte im Auftrag des Präsidenten eine Münze im Wert von einer Billion Dollar prägen lassen. Damit könnte er in dieser Höhe eigene Schulden von der Fed zurückkaufen und müsste keine neuen Verbindlichkeiten aufnehmen.

Möglich wird die Prägung der Münze durch eine Gesetzes-Passage, die eigentlich für Gedenkmünzen und Sammlerstücke gedacht ist: "Der Minister darf Platinmünzen prägen und auflegen", heißt es in Titel 31, Paragraf 5112k des Bundesgesetzes.

Befürworter und Gegner

Die Idee hat durchaus Anhänger: Die Nachrichtenagentur Bloomberg etwa, oder den Ökonom Paul Krugman: "Das ist zwar ein Trick - aber die Schuldengrenze ist selbst schon eine verrückte Sache", schrieb Krugman in der New York Times. Paradoxerweise lege der Kongress dem Präsidenten mit der Schuldengrenze Fesseln an, zwinge ihn aber zugleich mit immer neuen Gesetzen zu zusätzlichen Ausgaben.

Auf der Website des Weißen Hauses haben Anhänger der Mega-Münze eine Petition eingerichtet: Mehr als tausend digitale Unterschriften sind gesammelt, bis zum 2. Februar müssen es 25.000 sein, das Limit, ab dem das Weiße Haus üblicherweise auf Petitionen antwortet. Unter dem Hashtag #mintthecoin läuft die Kampagne für die Münze (coin) auf Twitter. Matt O'Brian vom Magazin Atlantic twittert in Anlehnung an Obamas Wahlkampfslogan: "Yes. We. Coin."

Die Republikaner freilich sind vehement gegen die Idee - auch wenn sie einräumen, dass sie nicht dem Gesetz zuwider laufen würde. Gegner warnen auch vor einem drohenden Geldwertverfall - Billionenbeträge auf Zahlungsmitteln erinnern eher an Kleptokratien mit galoppierender Inflation.