Das türkis-grüne Theater um offene Posten

Das türkis-grüne Theater um offene Posten
Im Endspurt der Koalition sind noch einige wichtige Entscheidungen fällig, die die ÖVP als Paket beschließen will. Grüne sehen das anders. Und lassen den EU-Kommissarsposten weiter offen.

Langsam drängt die Zeit:  Nur noch zweieinhalb Monate bleiben der türkis-grünen Koalition bis zur Nationalratswahl – und in der Regierungsmannschaft macht sich langsam Unruhe breit: Schließlich gilt es noch, einige wichtige Posten zu besetzen. Dazu gehören zuvorderst die Entscheidung, wer für Österreich in die EU-Kommission geht; aber auch die Spitze der Nationalbank (OeNB),  die Führung der Finanzmarktaufsicht (FMA) sowie ein Richterposten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) sind zu bestellen.

Am vergangenen Freitag soll es laut KURIER-Informationen ein Gespräch zwischen Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gegeben haben, um diese Fragen zu besprechen. 

Kommentare