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Politik Inland
05/06/2020

Rendi-Wagner: "Mut zu haben ist immer der richtige Weg"

SPÖ-Chefin zeigt sich nach Mitgliederbefragung gelöst. 71,4 Prozent stärkten ihr den Rücken.

von Christian Böhmer, Elisabeth Hofer, Daniela Kittner

Sie hat es also geschafft - und das mit einem überraschend guten Ergebnis: Pamela Rendi-Wagner wird - wie erwartet - bis auf Weiteres Vorsitzende der SPÖ bleiben. Daran besteht nach dem Mittwochvormittag präsentierten Ergebnis der Mitgliederbefragung kein Zweifel.

"Mir hat das Ergebnis eines gezeigt: Dass Mut zu haben immer der richtige Weg ist – allen Unkenrufen zum Trotz", sagte Rendi-Wagner am Nachmittag nach der Sitzung des Parteivorstandes. "Unsere Mitglieder haben mir und uns großes Vertrauen ausgesprochen und geschenkt. Vertrauen ist die wichtigste Währung in der Politik."

Die Zahlen im Detail:

- 42,7 % der SPÖ-Mitglieder nahmen an Befragung teil (67.319)
- 41,3 % Beteiligung bei Vertrauensfrage (65.231)
- 71,4 % für Rendi-Wagner als Vorsitzende der SPÖ (46.579)
- 46.579 SPÖ-Mitglieder geben der Parteivorsitzenden ihr Vertrauen

Kärntens SPÖ-Landeshauptmann appellierte angesichts des Ergebnisses, "die nervigen und uns selbst fesselnden Führungsdiskussionen unverzüglich einzustellen". Auch Salzburgs SPÖ-Chef Walter Steidl und der steirische Chef der Sozialdemokraten, Anton Lang, sahen Rendi-Wagner gestärkt und nunmehr die Zeit gekommen, um wieder über Inhalte zu sprechen.

Interessant wird sein, wie in den nächsten Tagen und Wochen zentrale Akteure in der Partei wie etwa Wiens Bürgermeister Michael Ludwig agieren: Neben Granden wie Alt-Bundeskanzler Franz Vranitzky oder dem burgenländischen SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil hatte Ludwig keinen Hehl daraus gemacht, dass er die Umfrage für überflüssig hielt.
Dennoch fand sie statt - und brachte das durchaus bemerkenswerte Ergebnis.

Derzeit läuft noch die Pressekonferenz.  Der KURIER berichtet in Echt-Zeit.

Das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung

  • 05/06/2020, 05:18 PM

    Hören Sie jetzt im daily Podcast wie der Politologe Peter Filzmaier die Zukunft von Rendi-Wagner sieht

  • 05/06/2020, 03:38 PM

    Schluss

    Und damit ist die Pressekonferenz schon wieder beendet. 

    Danke, dass Sie dabei waren und auf Wiedersehen!

  • 05/06/2020, 03:35 PM

    Eine Frage der Glaubwürdigkeit

    Sie betone immer, die SPÖ habe Antworten auf die Krise. Wieso aber zeigen Umfragen, dass der Regierung mehr vertraut wird, als der SPÖ. 

    In Krisenzeiten stehe die Regierung mehr im Rampenlicht, sagt Rendi-Wagner sinngemäß. Die Sozialdemokratie habe aber viel mehr Glaubwürdigkeit als die ÖVP, die das Wort Solidarität erst in der Krise gelernt habe. 

  • 05/06/2020, 03:32 PM

    Intensive Debatten

    Nun müsse das Ziel sein, Existenzen und Arbeitsplätze zu sichern. Darüber werde man in den nächsten Wochen intensiv sprechen müssen - "auch von Seiten der Bundesregierung hoffentlich", sagt Rendi-Wagner auf die Frage, warum sich die Mitglieder gegen eine vier Tage Woche ausgesprochen haben.

  • 05/06/2020, 03:26 PM

    Spitzenkandidatin?

    Ob sie nun Spitzenkandidatin für die nächste Nationalratswahl sein wird?

    Davon gehe sie aus, sagt Rendi-Wagner, aber dazwischen stehe ein Parteitag. Und: "Keiner weiß, wann die nächsten Wahlen sind."

  • 05/06/2020, 03:25 PM

    "Man muss auch umsetzen"

    Soll es in der SPÖ nun wieder öfter Mitgliederbefragungen geben?

    Sie persönlich halte die Befragung der Mitglieder für wichtig und richtig. Es sei aber abhängig, von den jeweiligen Rahmenbedingungen und Situationen, ob eine Mitgliederbefragung Sinn macht. Sie halte aber nichts davon zu sagen, man muss alle drei Monate eine Mitgliederbefragung machen. "Denn man muss auch ins Umsetzen kommen".

  • 05/06/2020, 03:21 PM

    Jetzt darf gefragt werden

    Was sagen nun die Kritiker?

    Es seien viele überrascht über das Ergebnis gewesen, sagt Rendi-Wagner. Im Vorstand hätten aber auch viele verstanden, dass die Mitgliederbefragung Stärke und Rückhalt für die gesamte politische Bewegung bedeute. Die Stimmung und Diskussion sei sehr positiv gewesen.

  • 05/06/2020, 03:19 PM

    Solidarität als Impfstoff

    Im Gegensatz zum Coronavirus gebe es gegen die Armuts-Pandemie bereits einen Impfstoff. Dieser heiße Solidarität.

  • 05/06/2020, 03:19 PM

    3 Eckpunkte im Fahrplan

    Stärkung des Sozialstaats

    Investitionen in Beschäftigung

    Steuergerechtigkeit

  • 05/06/2020, 03:18 PM

    Bekenntnis zur Solidrität

    In den letzten Monaten sei vor allem der Wunsch nach einem starken Sozialstaat mit einem guten Gesundheitssystem laut geworden. 

    Hier brauche es ein Bekenntnis zur Solidarität, sagt Rendi-Wagner. "Es darf nicht sein, dass man nach der Krise so tut, als wäre nichts gewesen (...) und alles wieder den Kräften des Marktes überlässt."

    Im Hinblick darauf habe sie dem Parteivorstand einen politischen Fahrplan vorgelegt mit dem Titel "Die neue Solidarität für Österreich"

  • 05/06/2020, 03:15 PM

    Pandemie der Armut

    Man müsse nun aufpassen, dass die Virus-Pandemie nicht zu einer Pandemie der Armut wird, sagt Rendi-Wagner, die diese Gefahr bereits ortet. 

  • 05/06/2020, 03:14 PM

    Inhaltliche Wünsche

    Ganz oben bei den inhaltlichen Wünschen lagen die Stärkung des Gesundheitssystem, Verbesserungen bei der Pflege und eine bessere Verteilung von Vermögen. Diese Themen werden auch in den nächsten Jahren die inhaltlichen Schwerpunkte der SPÖ sein, erklärte die Parteichefin. 

  • 05/06/2020, 03:12 PM

    Auftrag und Chance

    Bei der offenen Frage, hätten die Mitglieder Einigkeit, Zusammenhalt und Loyalität gefordert. Das sei ein Auftrag an die Sozialdemokratie aber auch eine Chance.
  • 05/06/2020, 03:11 PM

    Interne Debatten

    Knapp 90 Prozent der Beteiligten hätten gesagt, Themen sollen erst intern ausdiskutiert und dann in der Öffentlichkeit geeint präsentiert werden, sagt Rendi-Wagner. 

  • 05/06/2020, 03:10 PM

    Drei Botschaften

    Eine so hohe Beteiligung der Mitglieder habe es in der Geschichte der Sozialdemokratie noch nie gegeben. 

    Die Mitglieder hätten drei wichtige Botschaften mitgegeben, die man sehr ernst nehmen müsse: 

    1. Die Mitglieder wollen mitreden und mitbestimmen
    2. Die Parteivorsitzende soll zu den ihnen wichtigen Themen ihre Arbeit fortsetzen
    3. Die Partei soll endlich zusammenhalten

  • 05/06/2020, 03:08 PM

    Klares Votum

    Es gebe nun ein klares Votum seitens der Basis, das sie stärkte, sagt Rendi-Wagner. Es gebe aber auch der gesamten politischen Bewegung Kraft und Rückhalt. Beides brauche es im Hinblick auf die großen wirtschaftlichen Herausforderungen der kommenden Jahre.

  • 05/06/2020, 03:07 PM

    Danke an die Mitglieder

    Vertrauen sei die wichtigste Währung in der Politik. Jede Stimme für sie zähle auch für sie persönlich sehr viel, sagt Rendi-Wagner und bedankt sich bei den Mitgliedern, die abgestimmt haben. 

  • 05/06/2020, 03:06 PM

    "Jetzt weiß ich's"

    Zu Beginn der Befragung habe sie gesagt, sie wolle es wissen, sagt Rendi-Wagner. "Und jetzt weiß ich's, jetzt wissen wir's." Das Ergebnis gebe Rückhalt und zeige Zusammenhalt. Es habe ihr aber auch gezeigt, dass den Mut zu zeigen, die Mitglieder mitbestimmen zu lassen, immer der richtige Weg sei. "Allen Unkenrufen zum Trotz."

  • 05/06/2020, 03:05 PM

    Jetzt aber

    Es geht los, Rendi-Wagner begrüßt die Journalisten.
  • 05/06/2020, 03:04 PM

    Ludwig: "Es ist entschieden"

    Michael Ludwig trat gegen 15 Uhr, nach vierstündiger Sitzung, vor die Medien. „Die Personaldebatte ist beendet“, sagte er. „Es ist entschieden.“
    In der Sitzung habe man sich mit Rendi-Wagner „über Ihr gutes Ergebnis gefreut“ und dann ausführlich inhaltlich diskutiert. Basis dafür war ebenfalls das Ergebnis der Mitgliederbefragung, berichtet KURIER Politik-Chefin Daniela Kittner.

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