Rendi-Wagner: "Mut zu haben ist immer der richtige Weg"
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SPÖ-Chefin zeigt sich nach Mitgliederbefragung gelöst. 71,4 Prozent stärkten ihr den Rücken.
Sie hat es also geschafft - und das mit einem überraschend guten Ergebnis: Pamela Rendi-Wagner wird - wie erwartet - bis auf Weiteres Vorsitzende der SPÖ bleiben. Daran besteht nach dem Mittwochvormittag präsentierten Ergebnis der Mitgliederbefragung kein Zweifel.
Pamela Rendi-Wagner: "Jetzt wissen wir es!"
"Mir hat das Ergebnis eines gezeigt: Dass Mut zu haben immer der richtige Weg ist – allen Unkenrufen zum Trotz", sagte Rendi-Wagner am Nachmittag nach der Sitzung des Parteivorstandes. "Unsere Mitglieder haben mir und uns großes Vertrauen ausgesprochen und geschenkt. Vertrauen ist die wichtigste Währung in der Politik."
Pamela Rendi-Wagner zu den Botschaften aus der Befragung
Die Zahlen im Detail:
- 42,7 % der SPÖ-Mitglieder nahmen an Befragung teil (67.319)
- 41,3 % Beteiligung bei Vertrauensfrage (65.231)
- 71,4 % für Rendi-Wagner als Vorsitzende der SPÖ (46.579)
- 46.579 SPÖ-Mitglieder geben der Parteivorsitzenden ihr Vertrauen
Kärntens SPÖ-Landeshauptmann appellierte angesichts des Ergebnisses, "die nervigen und uns selbst fesselnden Führungsdiskussionen unverzüglich einzustellen". Auch Salzburgs SPÖ-Chef Walter Steidl und der steirische Chef der Sozialdemokraten, Anton Lang, sahen Rendi-Wagner gestärkt und nunmehr die Zeit gekommen, um wieder über Inhalte zu sprechen.
Pamela Rendi-Wagner zu den Inhalten
Interessant wird sein, wie in den nächsten Tagen und Wochen zentrale Akteure in der Partei wie etwa Wiens Bürgermeister Michael Ludwig agieren: Neben Granden wie Alt-Bundeskanzler Franz Vranitzky oder dem burgenländischen SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil hatte Ludwig keinen Hehl daraus gemacht, dass er die Umfrage für überflüssig hielt.
Dennoch fand sie statt - und brachte das durchaus bemerkenswerte Ergebnis.
Vertrauensfrage: 71,4% für Rendi-Wagner
Derzeit läuft noch die Pressekonferenz. Der KURIER berichtet in Echt-Zeit.
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Das Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung
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Schluss
Und damit ist die Pressekonferenz schon wieder beendet.
Danke, dass Sie dabei waren und auf Wiedersehen!
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Eine Frage der Glaubwürdigkeit
Sie betone immer, die SPÖ habe Antworten auf die Krise. Wieso aber zeigen Umfragen, dass der Regierung mehr vertraut wird, als der SPÖ.
In Krisenzeiten stehe die Regierung mehr im Rampenlicht, sagt Rendi-Wagner sinngemäß. Die Sozialdemokratie habe aber viel mehr Glaubwürdigkeit als die ÖVP, die das Wort Solidarität erst in der Krise gelernt habe.
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Intensive Debatten
Nun müsse das Ziel sein, Existenzen und Arbeitsplätze zu sichern. Darüber werde man in den nächsten Wochen intensiv sprechen müssen - "auch von Seiten der Bundesregierung hoffentlich", sagt Rendi-Wagner auf die Frage, warum sich die Mitglieder gegen eine vier Tage Woche ausgesprochen haben.
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Spitzenkandidatin?
Ob sie nun Spitzenkandidatin für die nächste Nationalratswahl sein wird?
Davon gehe sie aus, sagt Rendi-Wagner, aber dazwischen stehe ein Parteitag. Und: "Keiner weiß, wann die nächsten Wahlen sind."
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"Man muss auch umsetzen"
Soll es in der SPÖ nun wieder öfter Mitgliederbefragungen geben?
Sie persönlich halte die Befragung der Mitglieder für wichtig und richtig. Es sei aber abhängig, von den jeweiligen Rahmenbedingungen und Situationen, ob eine Mitgliederbefragung Sinn macht. Sie halte aber nichts davon zu sagen, man muss alle drei Monate eine Mitgliederbefragung machen. "Denn man muss auch ins Umsetzen kommen".
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Jetzt darf gefragt werden
Was sagen nun die Kritiker?
Es seien viele überrascht über das Ergebnis gewesen, sagt Rendi-Wagner. Im Vorstand hätten aber auch viele verstanden, dass die Mitgliederbefragung Stärke und Rückhalt für die gesamte politische Bewegung bedeute. Die Stimmung und Diskussion sei sehr positiv gewesen.
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Solidarität als Impfstoff
Im Gegensatz zum Coronavirus gebe es gegen die Armuts-Pandemie bereits einen Impfstoff. Dieser heiße Solidarität.
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3 Eckpunkte im Fahrplan
Stärkung des Sozialstaats
Investitionen in Beschäftigung
Steuergerechtigkeit
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Bekenntnis zur Solidrität
In den letzten Monaten sei vor allem der Wunsch nach einem starken Sozialstaat mit einem guten Gesundheitssystem laut geworden.
Hier brauche es ein Bekenntnis zur Solidarität, sagt Rendi-Wagner. "Es darf nicht sein, dass man nach der Krise so tut, als wäre nichts gewesen (...) und alles wieder den Kräften des Marktes überlässt."
Im Hinblick darauf habe sie dem Parteivorstand einen politischen Fahrplan vorgelegt mit dem Titel "Die neue Solidarität für Österreich"
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Pandemie der Armut
Man müsse nun aufpassen, dass die Virus-Pandemie nicht zu einer Pandemie der Armut wird, sagt Rendi-Wagner, die diese Gefahr bereits ortet.
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Inhaltliche Wünsche
Ganz oben bei den inhaltlichen Wünschen lagen die Stärkung des Gesundheitssystem, Verbesserungen bei der Pflege und eine bessere Verteilung von Vermögen. Diese Themen werden auch in den nächsten Jahren die inhaltlichen Schwerpunkte der SPÖ sein, erklärte die Parteichefin.
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Auftrag und Chance
Bei der offenen Frage, hätten die Mitglieder Einigkeit, Zusammenhalt und Loyalität gefordert. Das sei ein Auftrag an die Sozialdemokratie aber auch eine Chance. -
Interne Debatten
Knapp 90 Prozent der Beteiligten hätten gesagt, Themen sollen erst intern ausdiskutiert und dann in der Öffentlichkeit geeint präsentiert werden, sagt Rendi-Wagner.
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Drei Botschaften
Eine so hohe Beteiligung der Mitglieder habe es in der Geschichte der Sozialdemokratie noch nie gegeben.
Die Mitglieder hätten drei wichtige Botschaften mitgegeben, die man sehr ernst nehmen müsse:
1. Die Mitglieder wollen mitreden und mitbestimmen
2. Die Parteivorsitzende soll zu den ihnen wichtigen Themen ihre Arbeit fortsetzen
3. Die Partei soll endlich zusammenhalten -
Klares Votum
Es gebe nun ein klares Votum seitens der Basis, das sie stärkte, sagt Rendi-Wagner. Es gebe aber auch der gesamten politischen Bewegung Kraft und Rückhalt. Beides brauche es im Hinblick auf die großen wirtschaftlichen Herausforderungen der kommenden Jahre.
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Danke an die Mitglieder
Vertrauen sei die wichtigste Währung in der Politik. Jede Stimme für sie zähle auch für sie persönlich sehr viel, sagt Rendi-Wagner und bedankt sich bei den Mitgliedern, die abgestimmt haben.
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"Jetzt weiß ich's"
Zu Beginn der Befragung habe sie gesagt, sie wolle es wissen, sagt Rendi-Wagner. "Und jetzt weiß ich's, jetzt wissen wir's." Das Ergebnis gebe Rückhalt und zeige Zusammenhalt. Es habe ihr aber auch gezeigt, dass den Mut zu zeigen, die Mitglieder mitbestimmen zu lassen, immer der richtige Weg sei. "Allen Unkenrufen zum Trotz."
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Jetzt aber
Es geht los, Rendi-Wagner begrüßt die Journalisten. -
Ludwig: "Es ist entschieden"
Michael Ludwig trat gegen 15 Uhr, nach vierstündiger Sitzung, vor die Medien. „Die Personaldebatte ist beendet“, sagte er. „Es ist entschieden.“
In der Sitzung habe man sich mit Rendi-Wagner „über Ihr gutes Ergebnis gefreut“ und dann ausführlich inhaltlich diskutiert. Basis dafür war ebenfalls das Ergebnis der Mitgliederbefragung, berichtet KURIER Politik-Chefin Daniela Kittner. -
Dornauer: "Lebenszeichen der Basis"
Tirols SPÖ-Landesparteivorsitzender Georg Dornauer hat das Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Verbleib von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner als "Vertrauensbeweis" bezeichnet. Interne Debatten seien damit "ein für alle Mal vom Tisch", teilte er mit. Die Beteiligung von 41,3 Prozent hielt er dagegen für "gut aber ausbaufähig".
Dennoch sei es ein "deutliches Lebenszeichen unserer Basis", sagte Dornauer.
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Wir warten noch immer
Schon über eine Stunde heißt es warten auf die SPÖ-Chefin. -
Schnabl fällt ein Stein vom Herzen
Während alles auf Rendi-Wagner wartet: Der niederösterreichische SPÖ-Chef LHStv. Franz Schnabl sieht nach der Mitgliederbefragung "alle offenen Diskussionspunkte und Fragen mehr als eindeutig beantwortet". Er verwies dabei auf die hohe Beteiligung ebenso wie auf die Zustimmung für die Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner.
Das Ergebnis sei "wie ein Neustart empfunden worden", sagte Schnabl nach dem SPÖ-Vorstand am Mittwoch. "Allen ist ein Stein vom Herzen gefallen."
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Gleich geht es los
Gleich startet die Pressekonferenz. Langsam nehmen die in der Marx-Halle anwesenden Journalisten ihre Plätze ein. Um 13.30 möchte Pamela Rendi-Wagner vor die Presse treten.
Update: 14.20 Uhr: Ihre Tickerin nimmt das zurück.
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"Es braucht eine starke Sozialdemokratie"
Die bestätigte Vorsitzende bedankt sich via Twitter bei den Parteimitgliedern.
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FPÖ nimmt Ergebnis "mit großem Interesse" zur Kenntnis
"Die SPÖ-Vorsitzende wird nur von rund einem Viertel der SPÖ-Mitglieder unterstützt, die große Mehrheit übte sich in stummem Protest oder aktiver Ablehnung. Damit verbleibt eine durch das Votum weiter geschwächte Rendi-Wagner an der Spitze der SPÖ", heißt es in einer Aussendung der FPÖ.
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Peter Kaiser sieht Rendi-Wagner gestärkt
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser sieht Pamela Rendi-Wagner und ihren SPÖ-Kurs durch das Ergebnis der Mitgliederbefragung deutlich bestätigt. Htzt gelte es, „die nervigen und uns selbst fesselnden Führungsdiskussionen unverzüglich einzustellen, die angezogene Handbremse zu lösen, geschlossen und mit voller Kraft und mutig(er) für Österreich und für unsere Bevölkerung noch vorne zu gehen!“ Es sei dringend notwendig, dass die SPÖ sich jetzt geschlossen vor allem vor jene in Österreich lebenden Menschen stellt, die gerade auch aufgrund von Covid19 vor existenzbedrohende Probleme gestellt werden.
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"Rückhalt und Kraft"
Diese Rekordbeteiligung zeige, dass es richtig gewesen sei, die Mitglieder einzubinden, schreibt Rendi-Wagner: "Sie wollen mitreden und sie wollen, dass ihre Meinung auch gehört wird." Das große Vertrauen gebe ihr und der gesamten SPÖ Rückhalt und Kraft für die kommenden wichtigen politischen Aufgaben. -
42 Prozent Beteiligung insgesamt, 41 bei Vertrauensfrage
An der Vertrauensfrage nahmen 65.231 Mitglieder teil, das sind 41,3 Prozent.
Insgesamt beteiligten sich 42,7 Prozent der SPÖ-Mitglieder an der Befragung, laut Partei sei das eine Rekordbeteiligung - nämlich fast doppelt so viel wie die bisher höchste Teilnehmerquote. Die bisher stärkste Marke lag bei 22,1 Prozent.
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Ergebnis ist da
Die SPÖ-Vorsitzende wurde von den Parteimitgliedern mit 71 Prozent der gültigen Stimmen bestätigt, damit bleibt Rendi-Wagner Parteichefin.
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Abstand, bitte
Durchgeführt wird der heutige Parteivorstand übrigens in der Marx-Halle in Wien-Erdberg. In den eigenen Parteiräumlichkeiten gab es keinen Saal, in dem die notwendigen Abstände zwischen den rund 100 Vorstandsmitgliedern eingehalten werden hätten können.
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Bures will immer Unterstützerin gewesen sein
Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures betonte im Vorfeld, immer zu Rendi-Wagners Unterstützerinnen gehört zu haben. Sie erwarte auch ein gutes Ergebnis für die Vorsitzende und wenn das gegeben sei, sollte die Diskussion beendet sein und die SPÖ mit der Selbstbeschäftigung aufhören. Sie glaube, es sei jetzt an der Zeit durchzustarten.
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Vertrauen als Währung
Vorab hatte Rendi-Wagner erklärt, es sei ein wichtiger Tag für sie. Bei dem Ergebnis gehe es um das Thema Vertrauen. Das sei die Währung in der Politik. Vertrauen brauche man, um stark zu sein.
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Herzlich Willkommen...
...an diesem Schicksalstag für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.
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