Nationalrat: erster Tag von Sebastian Kurz als gewöhnlicher Abgeordneter

© Kurier / Juerg Christandl

Politik Inland
10/17/2021

ÖVP korrigiert Kogler: Scharmützel um die Rolle von Sebastian Kurz

Zwischen Türkis und Grün wird jetzt über die Darstellung des Kanzlerwechsels gestritten. Auch Schwarz und Rot haben eigene Versionen.

von Daniela Kittner

Axel Melchior, der Generalsekretär und enge Vertraute von Sebastian Kurz, geht nicht besonders oft an die Öffentlichkeit. Am Sonntag tat er es. In einer eigenen Aussendung korrigierte er den grünen Vizekanzler Werner Kogler. "Die Menschen haben sich verdient, dass die Bundesregierung an einem Strang zieht und im besten Interesse unseres Landes arbeitet. Trotzdem ist es wichtig, einige Dinge klarzustellen, wenn sie nicht richtig dargestellt werden, wie das gestern etwa von Werner Kogler im Rahmen des Parteitags der Wiener Grünen der Fall war. Denn der vielzitierte Chat zur Kinderbetreuung wird offenbar bewusst verdreht, nur weil sich Sebastian Kurz gegen die verpflichtende Ganztagsschule ausgesprochen hat, die sich die SPÖ seit vielen Jahren so sehr wünscht", sagte Axel Melchior.

Inzwischen gibt es vier Versionen über den spektakulären Kanzlerwechsel. Und auch eine Neu-Interpretation eines Kurz-Chats.

Der ÖVP-Generalsekretär interpretiert den Chat über den Ausbau der Kinderbetreuung ("Kann ich ein Land aufhetzen") als eine ideologische Widerstandshandlung von Sebastian Kurz:
"Bei den Chats zur Kinderbetreuung ging es lediglich um das Nein der Volkspartei zur SPÖ-Idee einer verpflichtenden Ganztagsschule sowie um mehr Geld für die Bundesländer, die für das Primärschulwesen zuständig sind."

Melchior weiter: "Darüber hinausbedauere ich es, dass auch die aktuellen Vorgänge in der Bundesregierung am Parteitag der Wiener Grünen wenig präzise dargestellt wurden.“

Was Melchior damit konkret meint, hat er nicht ausgeführt.

Koglers Version

Koglers Version des Kanzlerwechsels lautet jedenfalls so: Die Grünen hätten der ÖVP - und zwar dem Regierungsteam und den Landeshauptleuten -  klar gemacht, dass Kurz als Kanzler nicht mehr handlungsfähig sei und abtreten müsse. Daraufhin habe Kurz auf Druck der ÖVP-Länder eingelenkt und Alexander Schallenberg als seinen Nachfolger vorgeschlagen.

Mit den anderen Parlamentsparteien sei von den Grünen lediglich die notwendige Aufklärungsarbeit besprochen worden (Einsetzung eines Untersuchungsausschusses), nicht die Bildung einer Vierer-Koalition. Das Verlassen der ÖVP-Grünen-Koalition sei nie die Absicht der Grünen gewesen. Wäre Kurz nicht gegangen, sondern hätte er sich vom Nationalrat abwählen lassen, dann hätte der Bundespräsident einen anderen ÖVP-Kanzler eingesetzt und Schwarz-Grün wäre weiter gelaufen. Im äußersten Fall hätte es erneut eine Expertenregierung gegeben. So die Version Koglers.

Türkise Version

Die türkise Version lautet: Um ein Vier-Parteien-Chaos zu verhindern, habe Kurz von sich aus "einen Schritt zur Seite" gemacht und Alexander Schallenberg als Kanzler vorgeschlagen. 

Schwarze Version

Die ÖVP-Länder stützen in ihren Erzählungen eher die Version der Grünen. Sie sagen, dass Kurz infolge von Druck aus den ÖVP-Ländern zugestimmt habe, das Kanzleramt abzugeben.

Die Version der Rendi-Wagner-SPÖ

Die SPÖ - jedenfalls die Gefolgsleute von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner - stellen die Vorgänge so dar, dass die Bereitschaft der SPÖ, mit der FPÖ eine Regierung zu bilden, die ÖVP unter Druck und Sebastian Kurz zum Rückzug gebracht habe.

Dem widersprechen die Grünen insofern, als sie sagen, dass sie mit den anderen Parteien über keine andere Koalition geredet haben und auch nie vorhatten, ÖVP-Grün zu beenden. Herbert Kickl sei nur "im Talon" gewesen, sagt Kogler.

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