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Politik Inland
04/29/2020

Kurz und Kogler: Arbeitnehmer und Unternehmer sollen entlastet werden

Kanzler und Vizekanzler nannten Details zum "Comeback für Österreich". Es soll in Digitalisierung, Regionalisierung und Klimaschutz investiert werden.

von Johanna Hager

Die "Phase II", wie die Regierung die Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen nennt, beginnt mit historischen Zahlen. Über 1,6 Millionen Menschen sind in Österreich von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen. Die Austrian Airlines haben 767 Millionen Euro an Staatshilfen beantragt. Bei dem Gespräch am Dienstag mit Lufthansa-Chef Carsten Spohr werde man besonders "die österreichischen Interessen" im Auge haben, so die Regierungsspitze unisono.

Stets unter 100 und konstant sei die Zahl der Neuinfektionen, entriert Kurz das neue Vorhaben der Regierung. "So erfolgreich, wie wir dies geschafft haben, so erfolgreich wollen wir das Comeback für Österreich schaffen." Es gehe um einen starken Standort und darum, "dass die Menschen Arbeit haben." Kurz nennt drei Punkte, die alsbald umgesetzt werden sollen.

  • Steuerentlastung für Arbeitnehmer
  • Entlastung der Wirtschaft, auch um neue Arbeitsplätze zu schaffen
  • Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung und Regionalisierung

Kogler: "Jetzt ist die Phase der Soforthilfe, dann kommt Konjunkturphase"

Vizekanzler Werner Kogler erklärt, dass die Steuerentlastung auch dem Einlösen eines Versprechens gleichkommt, denn es sollen insbesondere niedrige Einkommen entlastet werden. Die regionale Wirtschaft Österreichs soll gestützt werden, so Kogler und nennt beispielhaft Umwelt- und Medizingüter sowie Unternehmen, die zur Ernährungssicherheit beitragen.

"Gegen die Klimakrise gibt es keine Impfung", sagt Kogler und schließt an: "Klima- und Umweltschutz schafft Arbeitsplätze." Wird das Ziel der eine Million Photovoltaik-Dächer umgesetzt, werde das heimische Arbeitsplätze ebenso sichern wie der im Regierungsprogramm festgeschriebene Austausch von Ölheizungen.

Mix bei Homeoffice

Danach gefragt, ob Homeoffice fortgesetzt oder beendet werden soll, sagt Kurz: Es geht um einen Mix. Mitte Mai werde der Parteienverkehr in den Behörden wieder aufgenommen, in manchen Bereichen mache es jedoch sicher auch weiterhin Sinn, Homeoffice beizubehalten. Es gehe darum, nicht von 100 auf 0 wieder von einem Tag auf den anderen von 0 auf 100 zu gehen. "Es geht schrittweise in Richtung Normalität, denn die Ausgangssituation hat sich nicht geändert."

Kurz: "Geht nicht nur um Tourismus, sondern auch Dienstreisen"

Zur Aufhebung von Reisebeschränkungen - Deutschland hat die weltweite Reiswarnung bis Mitte Juni verlängert - meinte Kurz, "in Länder, die sicher sind" solle man frei reisen können. Ansteckungszahlen in Österreich seien inzwischen niedriger als in Teilen Deutschlands. Deshalb "sind wir zurecht in Gesprächen mit der deutschen Regierung, über die Frage, wann die Grenze aufgehen oder wann es Lockerungen geben kann". Dabei gehe es nicht nur um den Tourismus sondern auch um Verwandtenbesuche oder Dienstreisen.

"Wenn die Ansteckungszahlen in Bayern, in Salzburg und in Tirol niedrig sind, macht es keinen Unterschied, ob man von Salzburg nach Tirol oder nach Bayern fährt oder umgekehrt". Einen genauen Termin für die Lockerung gebe es nicht, "aber wir gehen davon aus, dass es gelingen kann, dass in den nächsten Wochen entsprechende Schritte stattfinden".

Ob sich die Regierung betreffend Ausgangsbeschränkungen den Vorwurf der "Angstmache" gefallen lassen muss? Für Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler geht der Vorwurf ins Leere. "Unsere Strategie war immer klar: Verantwortungsvoll zu reagieren", sagt Kurz. Man habe sich in Rücksprache mit den Experten darauf verständigt, auf die Risiken hinzuweisen. Die Wortwahl sei teils drastisch gewesen, schließt Kogler an. Diese sei den Empfehlungen der Experten und den Bildern aus Italien geschuldet gewesen.

Corona-Krise: Aktuelle Entwicklungen

  • 05/01/2020, 08:53 AM

    Unmut bei Soldaten über eingeschränkte Freizeit im Covid-Einsatz

    Unter Bundesheer-Soldaten, die sich derzeit im Assistenzeinsatz im Inland befinden, regt sich Unmut über einschränkende Freizeit-Regeln. Sie haben nämlich statt wie bisher mindestens sechs nur mehr zwei freie Tage im Monat, an denen sie nach Hause fahren können. Die neuen Bestimmungen treffen auch die am Montag einrückenden 2.300 Miliz-Soldaten.

    Mehr dazu hier:

  • 05/01/2020, 07:35 AM

    US-Experte Fauci: Impfstoff im Idealfall im Jänner

    Der prominente US-Regierungberater und Immunologe Anthony Fauci rechnet im Idealfall im Jänner mit einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus - schneller als zu Beginn der Krise von ihm selbst angenommen. 

    Mehr dazu hier:

  • 04/30/2020, 11:47 AM

    Frage zur Arbeitslosigkeit

    Der Anstieg der Arbeitslosen sei in Österreich deutlich heftiger ausgefallen, als in Deutschland. Warum? Blümel: Im Jahresvergleich werde Österreich vermutlich lediglich 1.5 Prozentpunkte über dem Wert des Vorjahres liegen. "Denke es wird eine parallele Entwicklung geben". 

    Was Österreich laut Blümel freilich doppelt getroffen habe: Der Tourismus. Und: Zwei der drei wichtigsten Exportpartner (Italien und die USA) - und Österreich sei eine Exportnation - hätte es besonders stark getroffen.

    Aschbacher ergänzt, dass auch saisonale Effekte früher zu tragen gekommen wären.

  • 04/30/2020, 11:38 AM

    Frage zu AUA-Verhandlungen

    Blümel: "Haben unsere Position klargemacht." Blümel betont, dass Österreich das Drehkreuz am Flughafen Wien brauche und erhalten möchte. "Sind bereit hier zu unterstützen, wenn das gewährleistet wird."

    Was am Ende der Verhandlungen stehe, könne Blümel jetzt nicht sagen. Aber: Der Standort Österreich sei ein wichtiger, den es zu erhalten gelte. "Möchte keine Art von Lösung ausschließen". Was die Maßnahmen kosten werden und die Frage nach einer Schmerzgrenze, möchte Blümel nicht beziffern bzw. beantworten.

     

  • 04/30/2020, 11:36 AM

    1,2 Millionen Menschen in Kurzarbeit

    Blümel: "Wir haben bisher 15 Mrd. Euro an Liquidität zu Verfügung gestellt."

    Kurzarbeit sei "ein einzigartiges Modell in Europa" und habe sich in der Corona-Krise bisher behauptet. 1,2 Millionen Personen sind derzeit in Kurzarbeit. Die Nachfrage gehe zwar ein wenig zurück, ist aber nach wie vor auf hohem Niveau, so Blümel. Die Mittel für Kurzarbeit werden deshalb auf 10 Milliarden Euro aufgestockt.

    Situation ist eine herausfordernde - auch für die Kontrolle, so Blümel und spricht von einer "Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern". Es gab Vorwürfe zu Missbräuchen - darum hat Blümel die Finanzpolizei eingeschaltet. 600 Firmen wurden überprüft. "So viel Kulanz nie möglich."

    Härtefallfonds, zweite Phase, der die kleinsten Unternehmer, die von Ausfällen betroffen sind, unterstützen soll, wurde auf 2 Mrd. Euro aufgestockt.

    Jungunternehmerregelung: Gründung ab dem Jahr 2018 relevant.

    Aus den CoV-Hilfsfonds (15 Mrd. schwer) werden die Richtlinien kommende Woche fertiggestellt. 

    Kreditvergabe: Hier hat es leider mehr Probleme gegeben, als uns lieb gewesen ist. Haben versucht zu definieren, wie die Kredite beschleunigt vergeben werden können. 

    Steuerstundungen: Volumen von 4,5 Milliarden Euro.

    Nach der Phase der Gesundheitskrise wird es darum gehen, das wirtschaftliche Comeback zu schaffen. Drei Schwerpunkte, steuerliche Entlastung, Arbeitsplätze durch Entlastung der Wirtschaft, Arbeitsplätze durch Klimainvestitionen. 

  • 04/30/2020, 11:33 AM

    Zweite Welle?

    Blümel zu möglicher zweiter Welle: "Wir warnen regelmäßig davor, alles auf die leichte Schulter zu nehmen." Blümel hält es dennoch für angemessen, "dass wir die Wirtschaft wieder öffnen, werden aber ganz genau hinsehen, wie sich die Zahlen entwickeln."

    Blümel spricht davon, dass sich Österreich momentan zu guten Konditionen Geld beschaffen könne.

    Schramböck: "Haben es geschafft, die produzierenden Unternehmen offen zu halten - aufgrund der Disziplin der Österreicher. Aber: Nicht alles, was erlaubt ist, sollte man auch unbedingt tun." Darum gelte weiterhin: Maske tragen, Abstand halten. Schramböck verweist auf die zweite Welle der spanischen Grippe, wo die Wirtschaft unkontrolliert wieder angelaufen ist - darum werde die Regierung immer zuallererst auf die Gesundheit achten.

  • 04/30/2020, 11:28 AM

    Schramböck: "Wirtschaft krisenfester machen"

    Auch Wirtschaftsministerin Schramböck verweist auf die aktuell schwierigen Zeiten ("schwerste Weltwirtschaftskrise") und kommt auf die bedeutende Rolle der Kurzarbeit zu sprechen. "Es ist wichtig, dass wir sie in den nächsten Monaten intensiv nutzen."

    Schramböck verspricht, die gesetzten Maßnahmen würden nicht die letzten Schritte sein, um Jobs zu sichern und die Wirtschaft anzukurbeln. Schramböcks Auftrag: "Wirtschaft krisenfester machen." Wie? 

    Renaissance der Produktion in Europa - wichtige Güter und Produkte müssen wieder vermehrt in Europa produziert werden. "Wir dürfen von keinem anderen Kontinent wieder so abhängig sein, wie wir es jetzt sind." Müssen z.B. Schutzausrüstung in Österreich autark herstellen können.

    Funktionierende Lieferketten - das gelte nicht nur für den europäischen Binnenmarkt, sondern auch darüber hinaus. "Lieferketten müssen krisenfester werden" - auch das schaffe Arbeitsplätze.

    Kluges Lagerkonzept - sensible Güter sollen in angemessener Zeit zur Verfügung stehen. "Werde das von der EU einfordern". Rollierende Lagerung soll dabei zur Anwendung kommen, wo Produktion und nachfragende Stellen kooperieren sollen. 

    Brauchen wieder Medikamente "made in Europe", Schramböck spricht auch Halbleiter und Batterien an.

    "Hinter uns liegen fordernde Zeiten und auch sehr fordernde Zeiten liegen vor uns". Schramböck will Rahmenbedingungen schaffen, um als eines der ersten Länder wieder voll einsteigen zu können. "Österreichisches Comeback" soll vor anderen Ländern gelingen.

  • 04/30/2020, 11:24 AM

    Aschbacher zum Arbeitsmarkt: "Krise mit voller Wucht"

    Arbeitsministerin Aschbacher: "Ab Mitte März hat uns die Krise mit voller Wucht erwischt." Am Arbeitsmarkt habe es eine "dramatische Entwicklung" gegeben: 563.000 Arbeitssuchende im März, weiterer Anstieg im April, der Höhepunkt wurde am 13. April erreicht: 588.205 Arbeitslose.

    Seither ortet Aschbacher eine leichte Abflachung der Kurve. 572.025 Arbeitssuchende, die mit Abstand am meisten Arbeitslosen hat Wien zu verzeichnen.

    Was tut die Regierung gegen die Arbeitslosigkeit?

    Aschbacher verweist auf die Kurzarbeit - sie sichert "Arbeitsplätze und Einkommen". 88 Prozent der Anträge auf Kurzarbeit wurden bereits genehmigt, die Kurve bei den Anträgen würde sich aber derzeit abflachen. Aschbacher dankt Kollegen Blümel.

    Das AMS wird mit 15. Mai wieder Schulungen aufnehmen.

    Auch der Familienhärtefonds mit 30 Millionen Euro und Familienkrisenfonds mit zusätzlichen 30 Millionen Euro würden helfen.

  • 04/30/2020, 11:05 AM

    Massiver Corona-Schock: 2. Quartal mit noch schwächerem BIP als davor

    Österreichs Wirtschaft ist wegen der Coronakrise schon im ersten Quartal stark geschrumpft, um rund zweieinhalb Prozent. Damit sei "ein massiver Schock" über unser Land hereingebrochen, sagte Wifo-Konjunkturexperte Jürgen Bierbaumer-Polly am Donnerstag zur APA. Durch das Niederfahren vieler Bereiche der Wirtschaft werde das laufende zweite Quartal "das schwächste des heurigen Jahres sein".Der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von April bis Juni werde wohl "ein Mehrfaches" des Minus vom ersten Vierteljahr ausmachen, so der Experte.

  • 04/30/2020, 10:58 AM

    Indischer Mechaniker baute "social distancing"-Motorrad

    In Zeiten des "social distancing" hat ein indischer Fernsehmechaniker ein Spezialmotorrad gebaut, bei dem Fahrer und Sozius in meterweitem Abstand zueinander sitzen. "Jetzt kann ich mit meiner achtjährigen Tochter fahren und gleichzeitig einen sicheren Abstand halten", sagte Partha Saha aus Agartala im nordöstlichen Bundesstaat Tripura. Für sein Gefährt kaufte der 39-Jährige bei einem Schrotthändler ein altes Motorrad, baute den Motor aus und zersägte die Maschine in zwei Teile, bevor er Vorder- und Hinterteil mit einer gut einen Meter langen Stange verband. Mit dem batteriebetriebenen Abstands-Motorrad will Saha seine Tochter täglich in die Schule bringen, sobald diese wieder geöffnet ist. "Ich will nicht, dass sie den Bus nimmt, weil der voll sein wird", erklärte der Vater.

  • 04/30/2020, 10:52 AM

    Vorarlberg: Mehrstufenplan für Tourismus

    Vorarlberg erarbeitet einen mehrstufigen Maßnahmenplan zur Unterstützung des Tourismus. Neben Direkthilfen für die Betriebe sei eine Werbeoffensive für "Urlaub zu Hause" ein Schwerpunkt. "Wir sind ein Tourismusland und lassen die heimischen Betriebe in dieser schwierigen Lage nicht im Stich", so Landeshauptmann Markus Wallner und Tourismuslandesrat Christian Gantner am Donnerstag.

    Der Mehrstufenplan basiere in einem ersten Schritt auf Soforthilfen und Sicherheiten. Begleitend sollen eine Werbeoffensive, Grenzlockerungen, aber auch Korridorlösungen für Mitarbeiter die Basis für einen wirtschaftlichen Sommerbetrieb schaffen.

    In einem dritten Schritt stehe dann die nachhaltige Absicherung der touristischen Rahmenbedingungen an. In weiteren Gesprächen wolle man die Eckpunkte "verfeinern" und die Umsetzung klären. Damit soll das Weiterbestehen von Betrieben und Arbeitsplätzen gesichert werden. 

  • 04/30/2020, 10:51 AM

    Mehr als 159.000 Infektionen in Deutschland

    In Deutschland sind bis Donnerstagvormittag mehr als 159.000 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Mindestens 6.135 Infizierte sind bisher gestorben. Die Reproduktionszahl lag nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts (RKI) mit Stand Mittwoch bei 0,75.

  • 04/30/2020, 10:44 AM

    Deutlich weniger Asylanträge in der EU

    Die Asylanträge in der EU sind vor dem Hintergrund der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zuletzt um fast die Hälfte gesunken. Wie die europäische Asylbehörde EASO mitteilte, wurden im März in der EU einschließlich Norwegen, der Schweiz, Liechtenstein und Island 34.737 Anträge gestellt. Dies waren 43 Prozent weniger als im Februar.

  • 04/30/2020, 10:37 AM

    62 Infizierte in päpstlicher Universität in Rom

    In Roms päpstlicher Universität Salesiana sind 62 Corona-Infektionsfälle gemeldet worden. Auf dem Campus leben mehrere katholische Gemeinschaften und ein Teil der 1.800 Studenten der Fächer Theologie, Philosophie, christliche und klassische Literatur, die an der Salesianeruniversität gelehrt werden. Sechs Personen wurden in kritischem Zustand ins Krankenhaus eingeliefert. Der Unterricht wurde am 8. März abgebrochen, bis September ist keine Wiederaufnahme der Vorlesungen vorgesehen. Die italienische Bischofskonferenz beklagt aufgrund der Coronavirus-Pandemie den Tod von mehr als Hundert Priestern.
  • 04/30/2020, 10:34 AM

    Studie untersucht Stress von Polizisten in der Krise

    Arbeitsanforderungen und Stressbelastung von Polizisten in der Corona-Krise will die internationale Studie "SHOT-COVID19" untersuchen. Die Wissenschafter, darunter Forscher des Austrian Institute of Technology (AIT) sowie Behörden, erhoffen sich davon, das Krisenmanagement weiter zu verbessern und Schlüsse für künftige Ausbildungsschwerpunkte zu ziehen, teilte das AIT am Donnerstag mit. Erste Ergebnisse sollen in rund drei Monaten veröffentlicht werden.

  • 04/30/2020, 10:23 AM

    UEFA befürchtet Auswirkungen bis zur Fußball-WM 2022

    Die Coronavirus-Pandemie hat möglicherweise jahrelange Folgen für den internationalen Fußball. Der Spielplan könne für die kommenden "zwei oder drei Jahre" beeinträchtigt werden, sagte Lars-Christer Olsson, Mitglied des Exekutivkomitees der UEFA. Auch die Weltmeisterschaft in Katar im November und Dezember 2022 könne in Mitleidenschaft geraten, meinte der Schwede.

    Olson, der auch Vorsitzender der Vereinigung der europäischen Ligen ist, erklärte zudem, dass die UEFA plant, die unterbrochenen Champions League und Europa League im August zu Ende zu spielen. Eine Entscheidung dazu müsse aber bis Ende Mai getroffen werden.

  • 04/30/2020, 10:23 AM

    Fehlende Genehmigungsverfahren: Baubranche befürchtet Einbußen

    Der heimische Ziegelhersteller Wienerberger und sein Schwesterunternehmen, der Kunststoffrohrproduzent Pipelife, befürchten, dass es in der gesamten Baubranche im zweiten Halbjahr zu Umsatzeinbrüchen kommt, da geplanten Projekten aufgrund fehlender Genehmigungsverfahren der Riegel vorgeschoben werde.

    Das gelte sowohl für den Hoch- als auch den Infrastruktur- und Siedlungswasserbau. "Aktuell werden in ganz Österreich nur sehr eingeschränkt Bauverhandlungen durchgeführt - teilweise infolge mangelhafter Ausstattung und Digitalisierung in den Behörden", so die Unternehmen. Halte dieser Zustand an, komme es neben weiteren Umsatzrückgängen auch zum Verlust von Arbeitsplätzen.

    Erst kürzlich hat auch die Immobilienbranche beklagt, dass zahlreiche Großprojekte derzeit aufgrund ausständiger Genehmigungsverfahren auf Eis liegen.

  • 04/30/2020, 10:21 AM

    Weniger Angst vor Ansteckung

    Laut einer Gallup-Umfrage (1.000 Befragte) hat derzeit nur mehr jeder Zweite Angst davor, sich mit dem Corona-Virus anzustecken (54 Prozent). 

  • 04/30/2020, 10:13 AM

    Deutschland: 300.000 Arbeitslose mehr

    Durch die Coronaviruskrise ist die Arbeitslosenzahl in Deutschland im April drastisch gestiegen. Zudem ist fast jeder dritte der über 33 Millionen Beschäftigten von Kurzarbeit bedroht. Die Bundesagentur für Arbeit registrierte im April 2,644 Millionen Arbeitslose. Das waren 308.000 mehr als im März und 415.000 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,7 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent.
  • 04/30/2020, 10:07 AM

    Shell kappt Dividende - zum ersten Mal seit 2. Weltkrieg

    Der Öl- und Gasmulti Shell kappt in einem historischen Schritt seine Dividende. Nachdem der Gewinn im ersten Jahresviertel wegen der Coronapandemie und der Ölpreiskrise eingebrochen war, sollen die Aktionäre nun noch eine Quartalsdividende von 0,16 US-Dollar pro Aktie erhalten. (2019: 0,47 Dollar).

    Es ist das erste Mal seit dem Zweiten Weltkrieg, dass der Konzern seine Dividende reduziert.

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