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Politik Inland
12/11/2021

Kickls Corona-Kalkül: Was die FPÖ mit ihrem harten Kurs erreichen will

Freiheitliche machen sich Protestpotenzial zunutze, um Ibiza wettzumachen.

von Johanna Hager, Elisabeth Hofer

Zuerst war da die Idee, sich statt durch eine Impfung mit einem Pferdeentwurmungsmittel gegen das Coronavirus zu schützen. Dann folgte die Behauptung, die Intensivstationen wären nicht voll mit Erkrankten, sondern mit Personen mit Impfreaktion. Dann wurde es sogar Parteikollegen zuviel.

Was FPÖ-Chef Herbert Kickl und FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch seit der Pandemie verbreiten, und wie sie zum „Corona-Widerstand“ aufrufen, kritisierten zuletzt sogar Parteigranden wie Andreas Mölzer. Obwohl sich Kickl seither ein wenig einbremst, bleiben die grundsätzlichen Fragen: Was erhofft sich Kickl von seinem Kurs in der Corona-Politik? Will er Stimmen der Gegner, oder glaubt man in der FPÖ an das, was man verbreitet?

„Es ist eine Mischung aus beidem“, sagt Politikberater Thomas Hofer. „Natürlich ist es Kalkül, man will Stimmen sammeln, aber zum Teil glaubt man auch an die Theorien. Bei manchen ist da so viel Emotionalität drin – ich glaube nicht, dass man das spielen kann.“

Potenzial vorhanden

Stimmen ließen sich mit der blauen Corona-Politik tatsächlich viele abgreifen, sagen Experten.

Solange die Impfung als Thema bleibt, rechnet OGM-Chef Wolfgang Bachmayer weiter mit einer Zustimmung von zumindest 20 Prozent der Wähler. „Das ist beachtlich, wenn man sich vor Augen führt, wo die FPÖ nach Ibiza war, nämlich knapp zweistellig.“

Ironisch mutet an, dass es indirekt der Ibiza-Skandal war, der die FPÖ laut Experten auf die brachiale Corona-Rhetorik verfallen ließ: Die FPÖ hatte sich immer als Partei präsentiert, die anders als die anderen war, jedenfalls weniger korrupt.

Dieses Image war nach Ibiza nicht aufrechtzuerhalten. Sie musste etwas Neues suchen, um sich von allen anderen Parteien abzuheben. Und das soll mit der Corona-Politik gelingen. Die mediale Aufmerksamkeit, die die FPÖ durch ihre Haltung zur Impfung und der Teilnahme an Demos gewinnt, sei ein Alleinstellungsmerkmal, sagt Bachmayer.

Keine Parteispaltung

Und ein solches braucht es, um gegen die Konkurrenz zu bestehen. An die impfkritische MFG hat die FPÖ in Oberösterreich schon Stimmen verloren. Für Kickl gilt es, das im Bund gegebenenfalls zu verhindern. All das heiße freilich nicht, dass die derzeitige Corona-Linie der Partei nicht auch schaden könne, sagt Hofer.

„Nicht alle halten es mit dem Kickl-Kurs. Viele sind geimpft und das auch dreifach“, heißt es in der FPÖ.

Dass Kickls Kurs zu einer Spaltung der Partei führen könnte, glauben weder Polit-Experten noch Parteigänger. Bachmayer: „Die FPÖ hat mit Knittelfeld und Ibiza zwei Spaltungen in kurzer Zeit erlebt. Kickl wird alles daran setzen, dass die Partei – so gut und lange es geht – geeint bleibt.“

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