Ex-BZÖ-Mann, FPÖ und möglicherweise MFG greifen Van der Bellen von rechts an, Bierpartei-Obmann Wlazny von links: Politologe Hofer über deren Chancen. Der Wahltermin soll kommende Woche fixiert werden.
Ein neuer Herausforderer für Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Dienstag deklariert. „Ja, ich will“, verkündete Gerald Grosz, ehemaliger BZÖ-Politiker, in einem Video in den sozialen Medien. Mit dem Slogan „Make Austria Grosz again!“ (in Anlehnung an das Motto des früheren US-Präsidenten Donald Trump) bewirbt er sich für das Amt des Bundespräsidenten.
Vor Grosz müsse sich aber weniger Van der Bellen fürchten, sondern eher die FPÖ, sagt Politologe Thomas Hofer Nicht nur, weil sich die Wähler-Zielgruppe überschneidet. Der frühere Sprecher von Sozialminister Herbert Haupt, der sein Handwerk bei Jörg Haider gelernt hat, sei „rhetorisch durch seine vielen TV-Auftritte geübt. Das könnte in Debatten schwierig werden“.
Die FPÖ müsse sich überlegen, ob sie sich mit Grosz überhaupt auf eine Ebene begibt. Van der Bellen hat bereits angekündigt, sich „nicht in jede Schlacht zu werfen“ – aus Rücksicht auf die „Würde des Amtes“.
MFG-Chef überlegt
Im rechten Lager könnte sich noch ein dritter Kandidat dazugesellen. Die impfkritische Partei MFG will im Juli entscheiden, ob sie ins Rennen geht, sagt Bundesparteichef Michael Brunner auf KURIER-Nachfrage. „Es spricht einiges dafür.“ Und: „Es ist durchaus möglich, dass ich mich selbst zur Verfügung stelle.“ Es liefen aber noch Gespräche.
Brunner ist Rechtsanwalt und machte als solcher gegen Corona-Maßnahmen und die Impfpflicht mobil. Seine Partei hat im Vorjahr den Sprung in den oberösterreichischen Landtag geschafft – mit dem bescheidenen Budget von 125.000 Euro. Sorgen um die Finanzierung des Hofburg-Wahlkampfes macht sich Brunner daher nicht: „Wir werden auch mit wenig Mitteln wieder einen guten Wahlkampf führen können.“
Das Protestpotenzial in der Wählerschaft schätzt Hofer als „exorbitant hoch“ ein. „Die Frage ist nur: Entlädt sich der Frust über die Bundespolitik bei der Bundespräsidentschaftswahl?“ FPÖ, MFG und Grosz werden logischerweise versuchen, den Wahlkampf tagespolitisch aufzuladen. Inwieweit Van der Bellen eine Angriffsfläche bietet, stehe auf einem anderen Blatt.
Bier- und Menschenfreund
Im linken Lager hat sich vergangene Woche Dominik Wlazny alias Marco Pogo, Chef der Bierpartei, in Stellung gebracht. Wie ernst kann man den „Bürger, Bierfreund und Menschenfreund“, der unter anderem mit „Bierbrunnen“ wirbt, als Hofburg-Kandidaten nehmen?
Unterschätzen dürfe man ihn nicht, sagt Politologe Hofer: Immerhin hat die Bierpartei bei der Wien-Wahl 2020 elf Bezirksmandate geholt. Pogo (Wlazny) habe eine beachtliche Anhängerschar. Und, so Hofer: „Im linken Spektrum gibt es durchaus Wähler, die Van der Bellens bisherige Amtszeit kritisch sehen, weil er zu wenig hart und energisch gegenüber der ÖVP aufgetreten ist.“
Wlazny könnte den Wahlkampf als „Match um Platz zwei“ anlegen: Er gegen FPÖ, MFG und Grosz.
Wahltermin
Die Regierung berät kommende Woche im Ministerrat über einen Wahltermin, dieser muss mit dem Hauptausschuss des Parlaments abgestimmt und per Verordnung festgelegt werden. Ins Auge gefasst wurden zuletzt der 9. bzw. der 16. Oktober.
Unterstützungserklärung
Vom Wahltag wird 61 Tage zurückgerechnet – das ist der Stichtag, ab dem Unterstützungserklärungen abgegeben werden können. Wahlberechtigte müssen diese bei ihrem Gemeindeamt unterzeichnen Wahlvorschlag Spätestens am 37. Tag vor der Wahl müssen 6.000 Unterstützungserklärungen gesammelt sein und mit dem Wahlvorschlag bei der Bundeswahlbehörde abgegeben werden. Zudem wird ein Kostenbeitrag von 3.600 Euro für das Wahlverfahren fällig. Das gilt auch für Amtsinhaber Van der Bellen.
Kandidaten
Die Anzahl der Kandidaten ist nicht festgelegt – theoretisch reicht auch ein einziger. Am Stimmzettel würde man dann „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen.
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