Andreas Mölzer: "Ich glaube, ich bin der letzte Deutschnationale der FPÖ"

Am 20. Juni feiern die Freiheitlichen ihr 70-jähriges Bestehen in der Wiener Hofburg. Anlässlich dessen hat die derzeit stimmenstärkste Partei ein Buch herausgebracht ("Klare Verhältnisse. Alles für Österreich"), das Andreas Mölzer "im Wesentlichen erstellen durfte". Der 73-Jährige spricht im Interview über Jörg Haider, Heinz-Christian Strache, die Bedeutung von Burschenschaften, die Debatte um den von den Identitären geprägten Begriff der Remigration und wann sich der Umgang der FPÖ mit Medien ändern wird. 

KURIER: Chefideologe, Publizist, Urgestein – welche Zuschreibung trifft auf Sie zu?

Andreas Mölzer: Michael Suslow war Breschnews Chefideologe. Die Zuschreibung existiert nur in den Medien und wenn, dann ist der jeweilige Parteiobmann Chefideologe.

Sie sind jedenfalls ein Mann des Wortes…

.. des geschriebenen Wortes. 

Im Parlament sorgt der Begriff "Remigration“ für Schlagzeilen. Einzelne Freiheitliche nennen diesen durch die Identitären geprägten Begriff, erhalten Ordnungsrufe von der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures, aber nicht vom Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz. Warum diese bewusste Begriffssetzung, die für viele einer Provokation gleicht?

Wir leben in einer Zeit, in der es weniger um Inhalte geht, denn um politisch korrekte Terminologie gestritten wird. Man darf nicht Neger sagen, sonst ist man Rassist. Man darf zwar Ausschaffung sagen in der Schweiz oder Außerlandesbringung, wie das Innenminister Karner tut, aber Remigration nicht? Das bedeutet nichts anderes. 

Doch bedeutet es etwas anderes, sonst würde die FPÖ nicht Remigration sagen. 

Schauen Sie: Gefährlich wäre eine Forderung danach, tatsächlich massenweise Menschen mit Migrationshintergrund außer Landes bringen zu wollen, wie das Gegner der FPÖ insinuieren. Wenn man damit aber die Außerlandesbringung von Kriminellen oder nicht integrationsfähigen oder -willigen Zuwanderern meint, dann schaut die Geschichte schon ganz anders aus.  

Beharren Sie auf Remigration?

Ich beharre darauf, dass die Gedanken frei sind, und wir in einer Welt mit freier Meinungsäußerung leben. Es geht nicht um Worte, sondern um das, was man mit ihnen ausdrücken will. Wir wollen nichts Übles, sondern durchaus Menschenrechts- und Verfassungskonformes. 

Was wollten Sie mit „Negerkonglomerat“ 2014 ausdrücken? 

Das war ein Begriff im Zuge einer hitzigen Diskussion.

Der sie um Ihre EU-Karriere gebracht hat. 

Wie in jedem menschlichen Leben gibt es Brüche, und das war so einer. Manchmal will das Gegenüber einen missverstehen, manchmal will man provokanter sein, dann wieder mäßiger. Natürlich ist ein Teil des Erfolgs einer fundamental oppositionellen Partei wie der FPÖ, obwohl sie stimmenstärkste Kraft ist, die Provokation. „Die Mumie in der Hofburg“ von Parteichef Herbert Kickl am Aschermittwoch ist zugegeben in der Zuspitzung übertrieben und wäre in einer normalen Diskussion eher kränkend, aber umgekehrt? Was bekommen wir für Zuschreibungen? Nazi, Neonazi, Antisemit.

Sie gelten als Deutschnationaler. 

Ich glaube, ich bin der letzte Deutschnationale in der FPÖ. 

Inwiefern?

Für mich geht es um eine historische und kulturelle Dimension. Es gibt die Mitgliedschaft Österreichs im Deutschen Bund, Königgrätz, den Anschluss von 1919 und 1938 usw. Ich selbst bin deutscher Österreicher, meine Muttersprache ist deutsch, ich bin Teil dieser Geschichte, Teil eines gewissen Volkstums. Das hat nichts mit meiner staatsbürgerlichen Loyalität und nur bedingt mit der FPÖ oder der national-liberalen Ideologie zu tun. So wie es slowenische Österreicher gibt, gibt es halt meines Erachtens auch deutsche Österreicher. 

Kommen wir zur Geschichte der FPÖ. Sie haben zum 70-jährigen Bestehen für die FPÖ ein Buch zusammengestellt. Darin ein Interview mit Herbert Kickl, der sich nicht getraut eine Obergrenze für Wahlergebnisse zu ziehen. Trauen Sie sich?

Schauen Sie: Es war ein langer Weg von der nationalen Honoratioren-Partei, die die FPÖ unter Friedrich Peter war, die ein gutes Einvernehmen mit Kreisky und der SPÖ hatte, um dank eines Kleinparteien-freundliches Wahlrecht überhaupt überleben zu können. Heute werden wir von Gegnern als rechtspopulistisch bezeichnet – sind aber eine Volkspartei, die alle Schichten umfasst. Wie Politologe Fritz Plasser es in den 1990ern gesagt hat: Wir sind eine Arbeiterpartei neuen Typs geworden, die auch christlich-katholische Wähler anzusprechen vermag. Das begann mit einer über das wehrhafte Christentum unter Ewald Stadler, wenn Sie sich erinnern, und das setzt sich fort. Kickl bezeichnet sich als gläubigen Christen.

Ist etwas von Jörg Haiders Ideologie oder Ausrichtung für Sie noch in der FPÖ zu spüren?

Natürlich. Es gibt zwei große Phasen in diesen 70 Jahren. Die ersten 40 Jahre die nationalliberale Honoratiorenpartei – unter Steger mehr liberal nach FDP-Muster, unter Götz mehr bürgerlich – und dann der Bruch zur populistischen Mittel- und Großpartei unter Haider, Strache und Kickl. Mutatus mutandis (gemäß veränderter Umstände)

Sie haben Norbert Hofer jetzt absichtlich ausgelassen?

Er ist ein lieber Kerl, ein guter Freund, aber da waren so viele dazwischen. Nach Knittelfeld waren Herbert Scheibner, Mathias Reichhold und andere vorne – aber die wesentlichen Akteure habe ich genannt. 

Innsbruck, Knittelfeld und Ibiza: Halten Sie Brüche oder gar Parteispaltungen heute noch oder wieder für möglich?

Es ist nichts ausgeschlossen, aber: Früher gab es die Spannung zwischen national und liberal, dann zwischen angepasst und aggressiv und jetzt ist die harte Oppositionslinie da. Der Erfolg spricht für sich und ist Herbert Kickls Garantie. Deshalb sind die moderateren Kräfte wie Manfred Haimbuchner ruhiger. Kickl ist alternativlos und: Er ist der erste Parteiobmann, der nicht aus dem Lager kommt und dennoch voll in der inhaltlichen und ideologischen Kontinuität der Partei steht. Alle anderen waren eigentlich korporiert.

Spielen Burschenschafter dennoch oder noch eine wichtige Rolle?

Ganz zweifelsfrei. Die akademischen Korporationen, zu denen nicht nur die Burschenschaften zählen, haben Einfluss. Ideologisch als auch personell. Es gibt ganze Familien, die sich über die Generationen hinweg politisch engagiert haben. Das ist der Unterschied zur AfD, wo man nicht immer genau weiß, woher die Menschen kommen. 

Vier Parlamentsmitarbeiter der FPÖ sollen von den Identitären kommen, die Kickl als NGO von rechts bezeichnet. Es galt einmal: Man kann nicht Mitglied bei den Identitären und der FPÖ sein…

Hat nicht Ex-Innenminister Wolfgang Peschorn einmal gesagt, Vereinsmitgliedschaften sind Privatsache? Es geht niemanden etwas an, wo man Mitglied ist, solange es nicht mit dem Strafrecht oder dem Verbotsgesetz kollidiert. Es ist vielleicht eine Frage der politischen Hygiene, aber schauen Sie sich den Rechtsextremismusbericht des DÖW (Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands) an.

Der bezeichnet Sie als rechtsextrem. Das stört Sie – nicht?

Na, geschmeichelt fühle ich mich nicht. Aber was soll ich machen? Klagen? Was glauben Sie, was das kostet? Aber, was glauben Sie, wie viele Menschen im DÖW eine ganz konkrete KPÖ-Vergangenheit haben? Das ist jedem völlig wurscht. Auf der anderen Seite: Je stärker die FPÖ wird, desto hektischer und heftiger sucht man irgendwelchen Angriffspunkten, die zeigen können, wie böse Rechte sind. Die Menschen draußen beeindruckt das erstens überhaupt nicht mehr und zweitens wissen sie, dass substanziell an den Vorwürfen nichts dran ist. Die viel zitierte rote Linie ist das Recht. Und wir überschreiten keine roten Linien. 

Kommen wir zurück zu zwei Dingen, die sich geändert haben. Die FPÖ wird von immer mehr Frauen gewählt, doch im Gegensatz zu früher stehen bis auf wenige Ausnahmen keine Frauen in der ersten Reihe. 

Wäre ich Spindoctor und würde an Wählerpotenziale denken, dann sehe ich, dass wir bei den Pensionisten noch weniger stark vertreten sind und dass wir bei den Frauen besser sein könnten. Aber der Feminismus, wenn Sie das meinen, der hat sich insofern überlebt, als dass er längst eine alle Parteien umfassende Selbstverständlichkeit geworden ist. So wie auch Umweltschutz in vielen Bereichen.

Etwas, was sich diametral verändert hat, das ist der Umgang der FPÖ mit den Medien. Jörg Haider hat mit den Medien gespielt und Strache allen Rede und Antwort gestanden. Kickl meidet die Medien, die FPÖ unterscheidet in Mainstream-, etablierten oder Systemmedien.

Das können Sie so nicht vergleichen:  Unter Haider gab es kein Social Media. Haider hat fraktale Kommunikation betrieben, war für die Medien permanent von Interesse, weil er heute das gesagt hat und morgen das. Unter Strache hat sich das Verhältnis zu den Medien zu ändern begonnen, denn die 700.000 Facebook-Follower haben ein Paralleluniversum eröffnet. FPÖ-TV und anderes - das ist ein Erfolgsrezept, wenn du in der Opposition bist, dich in einer Blase nur um deinesgleichen zu kümmern. Wenn du einmal regieren willst, dann wird sich das ändern müssen.