Coronavirus outbreak in Austria

© EPA / CHRISTIAN BRUNA

Politik Inland
10/31/2020

Der Fahrplan zum November-Lockdown

Um 16.30 Uhr sollen am Samstag die neuen Maßnahmen offiziell bekannt gegeben werden. Vorher stehen noch Videokonferenzen mit den Ländern und der Opposition am Programm. Lockdown-Beginn: kommender Dienstag, 0 Uhr.

Eine nächtliche Ausgangssperre ab 20 Uhr, weitgehend geschlossene Gastronomie, kein Sport, keine Kulturveranstaltungen, auch keine Hochzeiten und angeblich wieder Fernunterricht für Oberstufen-Schüler. Dafür bleibt der gesamte Handel geöffnet.. So sehen – in Grundzügen – die wichtigsten Punkte der neuen Verordnung aus, die die Regierung am Samstag präsentieren will.

Die Details zu den geplanten Maßnahmen lesen Sie hier – der KURIER konnte vorab bereits den gesamten Entwurf einsehen. Er ist hier für Sie zum Download verlinkt.

Inzwischen ist auch klar, wann der Lockdown beginnt. Laut KURIER-Informationen soll die neue Verordnung am 3. November um 0 Uhr in Kraft treten. Die entsprechende Stelle war im Entwurf am Freitag noch mit einem XX markiert. 

Offiziell verkündet werden die neuen Maßnahmen am Samstag um 16.30 Uhr. Der KURIER wird wie gewohnt live berichten.

Letzte Abstimmung mit Ländern und Opposition

Zuvor trifft Bundeskanzler Sebastian Kurz um 13.00 Uhr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, um 14.00 Uhr steht eine Videokonferenz mit den Landeshauptleuten auf dem Programm, bei der auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) teilnehmen werden.

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser zeigte sich im Vorfeld brüskiert, dass er den Entwurf bis dahin noch nicht bekommen hatte. „Das ist extrem KURZsichtig“, schrieb Kaiser auf Twitter am Freitagabend. 

Im Anschluss an die Konferenz mit den Landeshauptleuten sollen um 15.00 Uhr schließlich auch die Oppositionsparteien ins Boot geholt werden.

Ziel ist ein nationaler Schulterschulss bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie in Österreich.

Und für 16.30 Uhr am Nachmittag ist schließlich die Pressekonferenz im Bundeskanzleramt anberaumt.

Noch am Freitag traf sich die Bundesregierung zu Gesprächen mit den Sozialpartnern – also Gewerkschaft und Wirtschaftskammer.

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