Summertime, Apartment Houses in Berlin

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Politik Inland
10/31/2020

Coronavirus: Offenbar auch Regeln für den privaten Bereich

Museen und Zoos dürften doch schließen müssen.

Ein überarbeiteter Entwurf zum neuen Lockdown greift auch in den Privatbereich ein. Wie heute.at berichtet, soll auch geregelt werden, wer zu Hause empfangen werden darf. Es dürfen demnach maximal sechs Personen aus zwei Haushalten sein, die zusammenkommen dürfen. Zudem darf das nur in den Wohnräumlichkeiten passieren, nicht aber in Garagen, Stadeln und ähnlichem.

Eine weitere Änderung betrifft laut derstandard.at Museen und Tiergärten. War in den bisherigen Entwürfen noch vermerkt, dass diese offen halten dürfen, sind sie nun ebenso wie beispielsweise Vergnügungsparks, Theater oder Fitnessstudios von einer Schließung den ganzen November über beschlossen.

Fix ist all das weiterhin nicht, wird doch offenbar bis zuletzt an Details geschraubt.

In Kraft treten werden alle Maßnahmen, die ja beispielsweise auch das Verweilen in der Gastronomie oder Urlaubsreisen verhindern, mit Dienstag. Davor wird am Sonntag noch der Hauptausschuss den Segen geben. Über das Ergebnis dort wird im Anschluss Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) berichten.

Offiziell verkündet werden die neuen Maßnahmen am Samstag um 16.30 Uhr. Der KURIER wird wie gewohnt live berichten.

Hauptausschuss tagt am Sonntag

Der Hauptausschuss des Nationalrates tritt am morgigen Sonntag um 17.00 Uhr zusammen, um die geplanten neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu beschließen. Geplant ist dem Vernehmen nach, dass die Maßnahmen am Dienstag um 0.00 Uhr in Kraft treten.

Einzelne Punkte der von der Regierung geplanten Maßnahmen, wie etwa die Ausgangbeschränkung von 20.00 bis 06.00 Uhr bedürfen laut COVID-Maßnahmengesetz der Zustimmung des Hauptausschusses. Diese ist aber jeweils nur für zehn Tage gültig. Wenn die Beschränkungen den ganzen November bestehen sollen, müssten sie verlängert werden.

Die Regierung will heute Nachmittag nach Gesprächen mit dem Bundespräsidenten, den Landeshauptleuten und der Opposition verschärfte Corona-Regeln verkünden. Mit einigen Ausnahmen soll es eine Ausgangsverbot zwischen 20.00 und 06.00 Uhr geben. Gastronomie und Hotellerie werden stark eingeschränkt, Theater und Kinos schließen, Veranstaltungen können mit Ausnahme des Profisports nicht mehr stattfinden.

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