Van der Bellen macht Druck auf ÖVP und SPÖ: "Ich will Klarheit"

Bundespräsident Alexander Van der Bellen fordert nach dem Ausstieg der Neos aus den Koalitionsverhandlungen von den beiden verbliebenen Parteien "schnelle und umfassende Klarheit". Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Chef Andreas Babler hätten ihm gegenüber am Freitag berichtet, dass sie weiterhin an einer Koalition arbeiten wollten, sagte Van der Bellen am Abend in der Hofburg. "Das muss ohne Zeitverzug geschehen", forderte Van der Bellen. "Ich will Klarheit."

Dass die NEOS sich aus den Verhandlungen zurückgezogen hätten, sei "überraschend" gewesen, sagte der Bundespräsident und ließ die Chronologie der Regierungsbildung seit der Nationalratswahl am 29. September Revue passieren. "Zusammenfassend: Diese Dreiervariante ist Geschichte", schloss er. Jedoch gelte weiterhin der Auftrag, eine Regierung zu bilden.

Seine Entscheidung, den Auftrag drei Wochen nach der Wahl dem Zweitplatzierten Nehammer erteilt zu haben und nicht wie üblich dem Wahlsieger, dem FPÖ-Chef Herbert Kickl, verteidigte der Bundespräsident. Niemand sei bereit gewesen, mit der FPÖ unter Führung Kickls eine Koalition einzugehen. "Die Hürden waren unüberbrückbar", so Van der Bellen.