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Ebenfalls rückläufig sind die Asylzahlen
Inland

Verfassungsgerichtshof: Familiennachzug bei Aberkennungsverfahren möglich

Der Familiennachzug ist derzeit noch eingeschränkt. Bis spätestens Herbst soll ein Kontingente-System diesen jedoch wieder ermöglichen.
12.01.2026 37 Kommentare
KLAUSUR DER BUNDESREGIERUNG: TOUR DE TABLE
Inland

Industriestrom, Scharia-Verbot: Worüber die Regierung verhandelt

In welchen Bereichen die erste Regierungsklausur 2026 konkrete Maßnahmen bringen soll.
Michael Hammerl 25 Kommentare
Glitzernde Stiefeletten an nackten Beinen auf Pflastersteinen, daneben ein großer Schatten mit ausgebreiteten Armen.
Inland

Urteil: Transperson darf Geschlechtseintrag löschen lassen

Der VfGH hob die VwGH-Erkenntnis auf. Eine Verpflichtung zum Geschlechtseintrag widerspricht dem Recht auf die Achtung des Privatlebens.
12.01.2026 24 Kommentare
St.-Georgs-Orden: Warum Norbert Hofer nicht mehr Ehrenritter ist
Inland

St.-Georgs-Orden: Warum Norbert Hofer nicht mehr Ehrenritter ist

Ehemaliger Parteichef stößt sich offenkundig an Äußerungen des Großmeisters, der die FPÖ und die „Patrioten für Europa“ kritisiert.
Christian Böhmer 31 Kommentare
Finanzminister Markus Marterbauer
Regierungsklausur

Kostensenkung? Finanzminister warnt vor unfinanzierbaren Wünschen

Finanzminister Marterbauer hält Senkung von Lohnnebenkosten und KÖSt mit Blick auf das Budgetdefizit für unfinanzierbar.
12.01.2026 45 Kommentare
46-182069981
Parlament

Anwalt Ainedter: „Momentan sind U-Ausschüsse rechtsstaatlich problematisch“

Klaus Ainedter war die erste Vertrauensperson, die einen Untersuchungsausschuss verlassen musste. Für den Anwalt belegt das vor allem eines: Es gibt ein Problem mit den Grundrechten.
Christian Böhmer 31 Kommentare
EUROFIGHTER-U-AUSSCHUSS: PILNACEK
U-Ausschuss

Start diese Woche: Wie die Fraktionen ihre Befragungen zur Causa Pilnacek anlegen

Am Donnerstag kommen die ersten Auskunftspersonen. Erneut zeichnet sich ein Match zwischen ÖVP und FPÖ ab.
Raffaela Lindorfer 13 Kommentare
Ein Stethoskop liegt auf einem geöffneten Notizbuch, während eine Person im Hintergrund schreibt.
Inland

Regierung will Privatärzte zum Kassentarif arbeiten lassen

Laut SPÖ-Papier sollen Wahlärzte zehn bis 15 Prozent ihrer Arbeit zum Kassentarif anbieten. Staatssekretärin hält „Akzente“ für wichtig. Der Kurienobmann findet das „völlig abwegig“.
Raffaela Lindorfer 121 Kommentare
Ein olivgrüner Militärpanzer mit Tarnnetz steht auf einem Feldweg.
Inland

Österreichs Bundesheer bekommt jetzt 53 Panzer und 14 Helikopter

Bei den gepanzerten Systemen sind modernisierte Ulan-Schützenpanzer, Leopard-Kampfpanzer sowie neue Pandur-Radpanzer vorgesehen.
11.01.2026 38 Kommentare
SOMMERMINISTERRAT: PRESSEFOYER - SCHELLHORN/HATTMANNSDORFER/HANKE
Inland

Industriestrategie: Was die Regierung plant – und was Experten vorschlagen

Kommende Woche präsentiert die Regierung ihr erstes großes Paket im neuen Jahr – die Industriestrategie. Welche Punkte bekannt sind, was WIFO-Chef Gabriel Felbermayr und Ökonom Jan Kluge vorschlagen.
Michael Hammerl 13 Kommentare
Korinna Schumann SPÖ
Interview

SPÖ-Ministerin: „Das entspricht nicht meinem Menschenbild“

Korinna Schumann will das Private aus dem Gesundheitssystem zurückdrängen, ist skeptisch, ob Teenager Pflegejobs erledigen sollen und hält die Aufregung um ein Posting zum Orgasmus-Gap für „Pipifax“.
Christian Böhmer 94 Kommentare
++ THEMENBILD ++ VIDEOÜBERWACHUNG / ÜBERWACHUNGSKAMERA / SICHERHEIT / DATENSCHUTZ / GRUNDRECHTE / IT
Umfrage

Ruf nach Strenge: So denken die Österreicher über Migration und Sicherheit

Die Österreicher wünschen sich strengere Regeln. Laut Innenministerium gibt es eine große Zustimmung für Videoüberwachung.
Josef Gebhard 84 Kommentare
Andreas Babler
Inland

SPÖ-Neujahrsklausur: Babler sieht sich "ganz fest im Sattel"

Teuerung, Sicherheit und Gesundheit als Themen 2026.
10.01.2026 37 Kommentare
46-50333215
Inland

Strafverfahren eingestellt, Ministerium hält aber an Abberufung von PH-Rektor fest

Bildungsministerium hatte Erwin Rauscher erfolglos wegen Untreue angezeigt, sieht aber weiterhin „schwerwiegende Dienstpflichtverletzungen“.
Raffaela Lindorfer und Bernhard Gaul
RATZENBÖCK GEDENKEN: AUFBAHRUNG
Inland

Abschied von Alt-Landeshauptmann Josef Ratzenböck

Hiegelsberger: "Zutiefst sozialer Mensch". Stelzer würdigte Authentizität seines Vor-Vorgängers.
10.01.2026
Beate Meinl-Reisinger
bei Gebhart

Außenministerin Meinl-Reisinger: „Das ist unser Dilemma in Österreich“

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) über die Militäraktion der Amerikaner, eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik und ihre Kritik am Einstimmigkeitsprinzip der EU.
Martin Gebhart 229 Kommentare
EUROFIGHTER-U-AUSSCHUSS: PILNACEK
Inland

Causa Pilnacek: ÖVP-Hanger kritisiert „Irreführung“ durch Volksanwaltschaft

Die Institution sollte unabhängig kontrollieren – das Protokoll eines Lokalaugenscheins nährt laut ÖVP-Fraktionschef Hanger aber bloß das politische Narrativ der FPÖ.
Christian Böhmer und Raffaela Lindorfer
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