SPÖ-Ministerin: "Das entspricht nicht meinem Menschenbild"

KURIER: Frau Gesundheitsministerin, haben Sie eigentlich eine private Krankenversicherung?

Korinna Schumann: Nein, ich habe keine – aus Überzeugung nicht.

Die Frage ist deshalb relevant, weil Österreichs Patienten enorm unter langen Wartezeiten leiden während Privatversicherte schneller Termine bekommen. Wie geht’s Ihnen damit?

Damit geht’s mir gar nicht gut. Ich bin eine Verfechterin des öffentlichen Gesundheitssystems, das allen zur Verfügung steht – egal, wie viel sie verdienen oder wie alt sie sind. Wir haben als Gesellschaft ein Versprechen abgegeben, dass alle solidarisch gleich gut betreut werden. Das gilt es einzuhalten. Aber ich sehe auch, dass das Verhältnis zwischen öffentlichem und privatem System in Schieflage geraten ist. Das müssen wir korrigieren.

Der Kanzler hat versprochen, dass sich ab 2027 die Wartezeiten im ganzen Land spürbar verbessern. Ist das schaffbar?

Wir sind auf einem guten Weg. Wir analysieren die Versorgung gerade, parallel dazu laufen die Vorbereitungen, um mit der Hotline 1450 die Patientenströme besser zu lenken. Und auch bei der Telemedizin gibt es einen Ausbau. Obwohl die Mittel knapp sind, haben wir einen mit 500 Millionen Euro dotierten Gesundheitsreformfonds bereitgestellt, um den Ausbau der PVEs (Primäre Versorgungseinheiten bzw. Gruppenpraxen, Anm.) voranzutreiben.

Sie sagen, die Regierung analysiert die Defizite. Mit Verlaub: Gesundheitsökonomen, Ärzte und Experten sagen seit Jahren, was schief läuft…

Vieles davon liegt nur in Fragmenten vor. Wir müssen das System gesamthaft betrachten. Und ja: Dabei müssen auch geografische und regionale Grenzen überwunden werden, damit die Spitäler besser zusammenarbeiten. 

Derzeit streiten Bundesländer darüber, wer welche Patienten behandelt. Das geht soweit, dass Patienten aus niederösterreichischen Spitälern retour nach Wien geschickt werden. Ist das akzeptabel?

Selbstverständlich kann das nicht unser Anspruch an das System sein. Die Problematik der Gastpatienten gibt es aber nicht nur in der Ostregion, sondern auch in anderen Teilen Österreichs. Gegenseitiges Ausrichten führt zu nichts, es schwächt nur das Vertrauen ins System und treibt die Menschen in das private Gesundheitssystem. Das ist nicht der Weg, den wir beschreiten sollten.

Apropos Privatmedizin: Ist es sinnvoll, Ärzten, die im öffentlichen System arbeiten, nebenher Privatordinationen zu ermöglichen? In Deutschland ist derlei undenkbar. 

Es wird immer private Krankenversicherungen geben, da mache ich mir keine Illusionen. Unsere Aufgabe als Politik besteht darin, das öffentliche System so zu stärken, dass das Vertrauen dort wieder steigt. Im Idealfall machen wir es so gut, dass auch Wahlärzte wieder hineinwechseln. 

Aber freiwillig wird ein gut verdienender Wahlarzt nicht ins öffentliche System wechseln, oder? 

Genau deshalb müssen wir das öffentliche System stärken und dem anderen Einhalt gebieten. Wir feiern heuer 70 Jahre ASVG. Auch hier ist das Versprechen enthalten, dass alle im Gesundheitssystem gleich gut versorgt werden. 

Zynisch könnte man einwenden: Es werden alle gleich gut versorgt. Nur bekommen privat Versicherte halt manches schneller. 

Das entspricht nicht meinem Menschenbild. 

Gibt es genug Ärzte in Österreich?

Grundsätzlich ja. Allerdings arbeiten nicht alle in den Bereichen, wo wir sie brauchen.

Ihr Vizekanzler und Parteichef wünscht sich, dass man maximal 14 Tage auf einen Arzt-Termin warten soll. Ist das auch Ihr Ziel? 

Ich will mich nicht auf konkrete Tage festlegen. Wichtig ist, das System so aufzustellen, dass wir die Patientenströme gut lenken können. 

Zur Pflege: Wie geht es Ihnen als Sozialpolitikerin damit, dass die Frage, wie jemand gepflegt wird, immer noch an der Postleitzahl hängt? 

Die Pflege ist nach wie vor eines der großen Entwicklungsthemen. Es ist aber nicht so, dass hier keine Entwicklung passiert. Bund und Länder stimmen sich sehr wohl ab. Es gibt Fortschritte, und wir sind uns alle bewusst, dass der Wunsch, zu Hause bleiben zu können, überall sehr stark ist. 

Ist der Pflegeberuf attraktiv genug?

Wir suchen händeringend Personal, insofern bin ich froh, dass beispielsweise Salzburg entschieden hat, den Pflegebonus an Pflegemitarbeiter nun doch wieder auszuzahlen. Aber natürlich müssen wir versuchen, noch mehr Menschen in dieses Berufsbild zu bekommen – mit Maßnahmen wie dem Pflegestipendium und anderem.

Was halten Sie von der Pflege-Lehre, also der Möglichkeit, dass Teenager in den Pflegebereich einsteigen? 

Offen gesagt bin ich nach wie vor skeptisch. Ich bin nicht sicher, ob die frühe Konfrontation mit physisch und mental so herausfordernden Dingen dazu beiträgt, dass junge Menschen lange in diesem Job bleiben. 

Ein Aufreger war vor Weihnachten der Eltern-Kind-Pass und die sechs Geschlechter, die darin nun vorgesehen sind. Insbesondere die FPÖ hat sich daran gestoßen. Was antworten Sie Kritikern?

Dass man unter all den großen Problemstellungen aufpassen muss, nicht zu sehr in Oberflächlichkeitsthemen zu verharren.

Gilt das auch für Ihr kritisiertes Posting zum Orgasmus-Gap?

Das von Ihnen erwähnte Posting kam nicht von mir persönlich, sondern vom Ministerium. Es war Teil der Frage, wie es um Frauen-Gesundheit steht. Im Vergleich zu den großen Herausforderungen im Gesundheitssystem war der Aufwand für das Posting Pipifax. 

Kein Pipifax sind die Verschärfungen in der Sozialhilfe. Selbst das SPÖ-geführte Wien hat die Auszahlungsbeträge gekürzt. Ist das Sozialsystem insgesamt zu bequem geworden? 

Wer arbeitsfähig ist, muss in Beschäftigung kommen – daher reformieren wir gerade das System. Ich bekenne mich dazu, dass Missbrauch im Sozialsystem geahndet und mit Sanktionen bestraft wird. Gleichzeitig sollten wir aber eines nicht vergessen: Das Sozialsystem ist das letzte Netz in unserer Gesellschaft, das trägt. Jeder soll die Chance bekommen, wieder herauszukommen und sich selbst zu erhalten. Aber wir müssen auch sehen, dass es Menschen gibt – man denke an Behinderungen oder anderes – die das nicht schaffen. Und denen müssen wir dauerhaft helfen. Sie dürfen nicht ins Bodenlose abrutschen.

Zum Abschluss eine Frage zur SPÖ: Was haben Wähler aus ihrer Sicht davon, dass die SPÖ mit regiert?

Dass viele Maßnahmen, die im Zuge der Sparpolitik beschlossen werden mussten, so abgefedert wurden, dass kleine und mittlere Einkommen nicht so stark darunter leiden. Die SPÖ denkt in einem großen Ausmaß an jene, die Unterstützung brauchen, die nicht so viel verdienen und es schwer haben im Leben. 

Die Wähler scheinen das anders zu sehen. Zumindest sieht man wenig davon in den Umfragen.  

Es stimmt: Das Vertrauen ist nicht in dem Ausmaß vorhanden, wie wir es uns wünschen. Das schmerzt. Aber es für uns kann es nur eine Antwort darauf geben: Wir müssen „hackeln“, wie es so schön heißt. Dann werden sich die Werte hoffentlich verbessern.