Inland FPÖ will Anschober vor Höchstgericht bringen Der Nationalrat kann mit einer einfachen Mehrheit gegen Mitglieder der Regierung Anklage beim Verfassungsgerichtshof erheben. Ida Metzger und Elisabeth Hofer
Inland Abschiebungen: Was kann die neue "Griss-Kommission"? Ob die neue Kindeswohlkommission politisch etwas bewirken kann, ist eher fraglich. Michael Hammerl 05.02.2021
Inland Schule: Lehrer und Eltern wollen Änderungen bei Testvorgaben Eltern fordern eine Gleichbehandlung von Lehrern und Schülern. Die Lehrer fordern, dass auch Selbsttests zum Freitesten reichen. 05.02.2021
Inland Neue Kindeswohlkommission: Innenministerium lässt Kooperation offen Die Kommission soll evaluieren, welchen Stellenwert das Kindeswohl bei Asylverfahren hat. Die ÖVP reagiert gelassen. 05.02.2021
Inland Apotheken und Betriebe rüsten auf: Test-Angebot wird "massiv" ausgebaut Erste Apotheken bieten ab Montag Gratis-Schnelltests an, für innerbetriebliche Tests gibt es ab 15. Februar einen Kostenersatz von zehn Euro pro Testung. Michael Hammerl 05.02.2021
Inland Abschiebungen: Politologen sehen Grüne auf verlorenem Posten Der Koalitionskonflikt um die Abschiebungen hat allein der ÖVP etwas gebracht. Die Grünen sollten auf andere Themen setzen - so Politologen. 05.02.2021
Inland Griss zu Kindeswohlkommission: "Debatte versachlichen" Irmgard Griss, ehemals Neos-Abgeordnete und OGH-Präsidentin, wird die neu installierte Kindeswohlkommission leiten. 04.02.2021
Inland Nach Abschiebung: Lokalaugenschein zeigt renovierte Schule in Georgien Zuvor waren Fotos kursiert, die ein desolates Gebäude zeigten. 04.02.2021
Kommentar Der Asylstreit und die Lehren für die Koalition Dieser Streit hat bloßgelegt, dass diese Koalition kein gemeinsames Fundament hat. Es geht nicht nur um die viel zitierten zwei politischen Welten, sondern auch um mangelnde persönliche Wertschätzung. Daniela Kittner 04.02.2021
Inland Umfrage: Mehrheit mit Abschiebung einverstanden Dass das Asyl- und Fremdenrecht in Österreich gelockert werden soll, glauben 24 Prozent der Befragen. 04.02.2021
Inland Heftiger Schlagabtausch zwischen Nehammer und FPÖ "Kein Minister, nur Ministrant": Misstrauensantrag der FPÖ und der SPÖ gegen Nehammer. Opposition verteidigte geschlossen Versammlungsfreiheit. 04.02.2021
Inland Wie der Schulstart am Montag abläuft Ohne Test ist ein Aufenthalt in der Schule nach den Ferien nicht möglich, erklärt Bildungsminister Faßmann. Elisabeth Hofer 04.02.2021
Inland Abschiebungen: Kogler setzt Kindeswohlkommission ein Die ehemalige OGH-Präsidentin Griss übernimmt den Vorsitz. Bericht mit Empfehlungen bis Mitte des Jahres. 04.02.2021
Inland Plagiatsvorwürfe gegen Aschbacher: Externe Gutachter beauftragt Grundlage dafür im Ermittlungsverfahren geschaffen - FH Wiener Neustadt blickt Ergebnis "absolut neutral" entgegen. 04.02.2021
Inland Aktualisierter Impfplan: Eine Million Österreicher bis Anfang April Eine Million Österreicher sollen bis Anfang April zwei Dosen und damit Vollschutz erhalten haben - Länder werden per Erlass in Pflicht genommen. 04.02.2021
Inland Neos fordern Abschiebestopp für Minderjährige Die Voraussetzung: Ein Kind wurde in Österreich geboren und lebt sechs mindestens Jahren im Land. Michael Hammerl 04.02.2021
Inland Quarantäne für ganz Tirol nicht ausgeschlossen Eine Virologin hat angeregt, Tirol für einen Monat zu isolieren. Experten diskutieren diesen Vorschlag nun. 04.02.2021
