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Streit um Renaturierung; Grüne kontern Nehammer-Brief mit eigenem Brief
Inland

Streit um Renaturierung; Grüne kontern Nehammer-Brief mit eigenem Brief

Die von Nehammer erhobenen Vorwürfe seien falsch, schreiben Leonore Gewessler und Werner Kogler.
SPÖ: 150 Euro jährliche Förderung von Medienabos für Junge
Inland

SPÖ: 150 Euro jährliche Förderung von Medienabos für Junge

SPÖ Parteichef Andreas Babler will Medienabonnements für alle 16 bis 30 Jährigen billiger machen, um Fake News den Kampf anzusagen.
EU-Renaturierung: Nichtigkeitsklage bedeutet "juristisches Neuland"
Inland

EU-Renaturierung: Nichtigkeitsklage bedeutet "juristisches Neuland"

Für Juristen Walter Obwexer stehen Chancen nicht schlecht, dass Ratsbeschluss vom EuGH wegen Formmängeln aufgehoben wird.
Verfassungsministerin Karoline Edtstadler
Inland

Edtstadler lässt offen, ob die Koalition am Streit um EU-Gesetz zerbricht

"Es ist eine veritable Regierungskrise", sagt die ÖVP-Verfassungsministerin im Ö1-"Mittagsjournal".
Renaturierung: Was Sie zum EU-Gesetz und zum Koalitionsstreit wissen müssen
Inland

Renaturierung: Was Sie zum EU-Gesetz und zum Koalitionsstreit wissen müssen

Die grüne Klimaministerin Gewessler stimmte heute gegen den Willen der ÖVP für das EU-Renaturierungsgesetz. Worum geht's da genau?
Verkatert am Arbeitsplatz zu erscheinen, ist keine gute Idee
Inland

AK und ÖGB fordern besseren Arbeitnehmerschutz

Eine aktuelle Studie ergab, dass der Schutz für Beschäftigte am Arbeitsplatz stellenweise mangelhaft ist.
MINISTERRAT: BRUNNER / KOGLER / NEHAMMER / GEWESSLER
Inland

EU-Renaturierung: Türkis-grüne Koalition steht auf der Kippe

Umweltministerin Leonore Gewessler will am Montag für das umstrittene EU-Renaturierungsgesetz stimmen. In der ÖVP ist man über den Alleingang der Ministerin verärgert. Bundeskanzler Karl Nehammer droht nun mit einer Nichtigkeitsklage beim EuGH.
Außenministerium Wien
Inland

SPÖ kritisiert Postenbesetzung außenpolitischer Institute

Bayr vermutet dahinter eine Parteipolitik. Das Außenministerium weist diese Vorwurf aber zurück.
Mattle legt Nehammer dringend einen Fokus auf Leistung ans Herz
Inland

Anton Mattle mahnt ÖVP zu Taten für "Leistungsbereite"

In einem Schreiben an die Funktionäre betont Mattle: "Zeit der Ausreden muss endgültig vorbei sein." Die ÖVP habe in vielen Regierungsjahren "an Ecken und Kanten verloren."
Harmloser Kick? So gefährlich sind Nikotinbeutel für Jugendliche
Politik am Montag

Harmloser Kick? So gefährlich sind Nikotinbeutel für Jugendliche

Länder und Gesundheitsministerium pochen wegen der hohen Suchtgefahr auf ein bundesweites Verkaufsverbot von Nikotinbeuteln für Jugendliche. Dies scheitert jedoch an der ÖVP.
PRÄSENTATION DIE GRÜNEN "FRÜHJAHRSKAMPAGNE"
Inland

Krach in der Koalition: "Hoffe nicht, dass die ÖVP die Arbeit verweigert"

Der grüne Vizeparteiobmann Kaineder über den umstrittenen Gewessler-Vorstoß zur Renaturierung und die Drohungen der ÖVP.
News conference after weekly cabinet meeting in Vienna
Kommentar
Martin Gebhart

ÖVP-Wut über Gewessler: Das Ende der türkis-grünen Koalition

Wenn die Gewessler-Aktion nicht die Konsequenz hat, dass die türkis-grüne Koalition sofort beendet wird, gibt man sich einer gewissen Lächerlichkeit preis.
Warum Gewessler bei der Renaturierung den Koalitionsbruch riskiert
Analyse

Warum Gewessler bei der Renaturierung den Koalitionsbruch riskiert

In Luxemburg verhandeln die Umweltminister am Montag über die EU-Renaturierung, Gewessler will zustimmen. Der Koalitionspartner ÖVP tobt, der erste Landeshauptmann spricht mögliche Konsequenz offen aus.
Koalitionsstreit um Renaturierungsgesetz: Was Gewessler jetzt drohen könnte
Hintergrund

Koalitionsstreit um Renaturierungsgesetz: Was Gewessler jetzt drohen könnte

Die Klimaministerin kündigte am Sonntag an, für das EU-Gesetz zu stimmen - und die Veto-Rufe des Koalitionspartners zu ignorieren. Die ÖVP droht schon jetzt mit "rechtlichen Konsequenzen".
Ex-VfGH-Präsident und Berater von Fischer und Van der Bellen gestorben
Inland

Ex-VfGH-Präsident und Berater von Fischer und Van der Bellen gestorben

Adamovich war 19 Jahre lang Präsident des Verfassungsgerichtshofes. Danach beriet er zwei Bundespräsidenten.
Was den Grünen-Chef an Nehammer stört und was er an Kickl respektiert
Inland

Was den Grünen-Chef an Nehammer stört und was er an Kickl respektiert

Werner Kogler plauderte im Ö3-Sommergespräch zudem über Hochzeit, Habsburg-Dokus, Bierverzicht und den Sinn des Lebens.
Karas tritt nicht bei der Nationalratswahl an, als EU-Kommissar würde er "zur Verfügung stehen"
Inland

Karas tritt nicht bei der Nationalratswahl an, als EU-Kommissar würde er "zur Verfügung stehen"

Othmar Karas, Erster Vizepräsident im EU-Parlament, in der ORF-"Pressestunde" über seine politische Zukunft.
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