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Michael Schnedlitz
Inland

Nach ÖVP-Förderstopp für Zara: FPÖ kritisiert Rettungsaktion der SPÖ

Generalsekretär Schnedlitz: Fraglich, auf welcher Rechtsgrundlage "ressortfremd 300.000 Euro für ZARA fließen" sollen.
Vor 30 Minuten
Justizministerium
Inland

Gedenkstätte für im Nationalsozialismus ermordete Roma und Sinti

Vor dem Justizministerium. Wahl für Standort fiel einstimmig aus.
Vor 38 Minuten
Johannes Pressl
Inland

Gemeinden unter Spardruck: "Luxusprojekte gibt es schon lange nicht mehr"

Schule, Trinkwasser, Kanal: Gemeinden müssten bei Investitionen in die zentrale Infrastruktur sparen, warnt der Gemeindebund.
Vor 50 Minuten
SICHERHEITSUPDATE DES AUSSENMINISTERIUMS ZUR AKTUELLEN SITUATION IM NAHEN OSTEN: TAKACS
Inland

Pilnacek-Ausschuss: FPÖ lädt Polizeidirektor Takacs und OStA-Leiter

FPÖ will unter anderem Bundespolizeidirektor Takacs, den Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien und mehrere Gerichtsmediziner befragen. Pilnaceks Witwe Caroline List für 7. Mai angefragt.
Heute
Meldestelle: Antisemitische Vorfälle auf Rekord-Hoch
Inland

Meldestelle: Antisemitische Vorfälle auf Rekord-Hoch

Kultusgemeinde registrierte im Vorjahr 1.532 antisemitische Vorfälle. Geld, das in Sicherheit investiert wird, fehlt an anderen Stellen.
Christian Böhmer Heute
PILNACEK-U-AUSSCHUSS: HANGER (ÖBP)
Inland

Falschaussage im U-Ausschuss: Hanger wird nicht ausgeliefert

Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt wollte wegen Falschaussage im Zusammenhang mit der Grazer FPÖ-Finanzaffäre gegen Hanger ermitteln.
Heute
Martin Kocher im Nationalrat
Inland

Gleichbehandlungskommission kritisiert Postenvergabe unter Kocher

Langjährige Mitarbeiterin bekam Leitungsfunktion im Arbeitsressort nicht und legte Beschwerde ein. Statt SPÖ-naher Bewerberin kam Kandidatin mit ÖVP-Nähe zum Zug.
Gestern 17 Kommentare
Johannes Peterlik bei Gericht
Inland

Causa Nowitschok: Ein "Freispruch aus Überzeugung“

Ex-Spitzendiplomat Johannes Peterlik wurde vom Vorwurf, unbefugt die Nervengift-Formel besorgt und weitergegeben zu haben, freigesprochen. Nicht rechtskräftig.
Raffaela Lindorfer Gestern
PRESSESTATEMENT ZUR FINANZIERUNG VON ZARA:  BABLER (SPÖ) / HOLZLEITNER (SPÖ)
Inland

Anti-Rassismus-Beratungsstelle ZARA: Finanzierung für 2026 gesichert

Vizekanzler: es geht auch um die Glaubwürdigkeit der Politik. Die langfristige Absicherung gilt als Ziel.
Gestern 51 Kommentare
46-224384558
Analyse

Wiederkehrs Pläne: Wie realistisch ist die sechsjährige Volksschule?

In Europa längst Standard und von Experten grundsätzlich begrüßt, wird Wiederkehrs Vorhaben heftig bekämpft. Neun Fragen und Antworten zum Thema.
Josef Gebhard 86 Kommentare
Dreierkoalition
Sachbuch

Nachwehen von Türkis-Grün und schwarz-rot-pinke Perspektiven

Die 50. Ausgabe des "Österreichischen Jahrbuchs für Politik" ist erschienen.
Rudolf Mitlöhner Gestern
Ex-Außenamts-Generalsekretär Johannes Peterlik am Landesgericht Wien
Amtsmissbrauch?

Ex-Spitzenbeamter Johannes Peterlik von allen Vorwürfen freigesprochen

Gegen Johannes Peterlik lag der Vorwurf des Amtsmissbrauchs und Verletzung der Geheimhaltungspflicht vor. Am Mittwoch wurde er vor Gericht freigesprochen, nicht rechtskräftig.
Gestern 17 Kommentare
Barbara Eibinger-Miedl
Inland

Steuersenkung auf Lebensmittel: Wie wird sie gegenfinanziert?

Finanzstaatssekretärin Eibinger-Miedl bestätigt, dass die geplante Plastikabgabe nicht kommt. Damit fehlt ein wichtiger Teil zur Gegenfinanzierung der Mehrwertsteuersenkung.
Gestern
Pilnacek-Witwe muss in den Untersuchungsausschuss
Politik von Innen

Pilnacek-Witwe muss in den Untersuchungsausschuss

Gerichtspräsidentin List ist für 7. Mai geladen. Neben ihr sollen diverse Polizisten und Staatsanwälte aussagen.
Christian Böhmer 20 Kommentare
MINISTERRAT: EIBINGER-MIEDL (ÖVP) / MEINL-REISINGER (NEOS) / SCHUMANN (SPÖ)
Inland

Zusatzpension für alle: Regierung reformiert betriebliche Vorsorge

Die Regierung hat die Reform der betrieblichen Vorsorge vorgestellt. Künftig soll es eine Alternative zur Abfertigung Neu geben – mit deutlich höheren Renditen.
Michael Hammerl 24 Kommentare
Ein Mann im Anzug spricht gestikulierend an einem Rednerpult mit mehreren Mikrofonen in einem holzverzierten Raum.
Inland

Ludwig für einheitliches Besoldungssystem in Spitälern

Ein bundeseinheitliches Dienst- und Besoldungssystem für Krankenanstalten würde laut Michael Ludwig den "Abwerbewettbewerb" unter den Bundesländern einschränken.
Gestern 21 Kommentare
Gerhard Steger
Podcast-Interview

Budgetexperte Steger: "Wir müssen allen wehtun"

Angst vor Wählern, „heilige Kühe“, unbelohnter Mut: Gerhard Steger, ehemaliger Chef der Budgetsektion, erklärt, warum Sparen in Österreich so schwierig ist.
Johanna Hager und Michael Hammerl
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