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Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer vor dem Hintergrund der Wahl 16.
Bundespräsidentenwahl

2. Oktober als Stichwahltermin fixiert

Ministerrat entschied sich für den 2. Oktober als Wahltermin. Der neue Bundespräsident könnte erst im Spätherbst angelobt werden.
05.07.2016
Alexander Van der Bellen vor einem Wahlplakat zur Wahl 2016.
Politik Von Innen

Juristisches Nachspiel für Schmutzkübelkampagne

Alexander Van der Bellen wird seit der Wahlanfechtung im Internet diffamiert – mit juristischem Nachspiel.
Karin Leitner und Johanna Hager
Eine Frau mit Hidschab hält einen Stift in der Hand und schaut nach unten.
Urteil des Obersten Gerichtshofs

OGH: Kündigung wegen Gesichtsschleiers keine Diskriminierung

Muslimische Notariatsangestellte hatte geklagt. OGH: "Grundregel" der Kommunikation in Österreich ist unverhülltes Gesicht.
04.07.2016
Ein Mann im Anzug hält einen Leitfaden für die Bundespräsidentenwahl am 22. Mai 2016 in der Hand.
Angst vor Strafen

Wahl-Beisitzer "wollen nicht mehr"

Behörden sorgen sich um sauberen Ablauf. Lopatka will nun 100 Euro pro Beisitzer als Anreiz.
Maria Kern und Raffaela Lindorfer
Eine rote Kuh-Skulptur mit einer Glocke und dem Schriftzug „faire Milch“ steht im Freien.
Sozialversicherungsbeiträge

Entlastung: ÖVP will 170 Millionen für Bauern

Bauernbund wünscht sich Stundung der Sozial-Beiträge.
Christian Böhmer 04.07.2016
Zwei Männer in Anzügen sitzen und schauen nach oben, im Hintergrund ein Wandgemälde.
Neustart: Regierung schnürt Paket für die Wirtschaft

Neustart: Regierung schnürt Paket für die Wirtschaft

Rot und Schwarz wollen beweisen, dass sie zum versprochenen Neustart fähig sind. Kanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner schnüren ein Paket für Firmengründer und wollen auch den Kreditinstituten bei der Bankenabgabe entgegen kommen.
Michael Bachner 04.07.2016
Zwei Männer in Anzügen sitzen an einem Tisch, umringt von Fotografen.
BP-Wahl

Wahlbeobachter: Sobotka attestiert Kern "Unkenntnis"

Der Innenminister entgegnet dem Bundeskanzler, OSZE-Beobachter sind "selbstverständlich" einzuladen.
04.07.2016
Drei Personen stehen vor Flaggen und einem Banner des österreichischen Parlaments.
Politik Von Innen

Warum keiner bei Festspielen den Bundespräsidenten spielen wird

Fischer-Ersatz: Nationalratspräsidenten sind nur rechtlich das Staatsoberhaupt. Hofer, Bures und Kopf werden nicht als Bundespräsidenten repräsentieren.
Karin Leitner und Johanna Hager
Zwei Männer in Anzügen sitzen nebeneinander.
Sobotka-Vorschlag

Keine Zustimmung für Wahl-Beisitzer als Bürgerpflicht

Schieder (SPÖ) und Parteikollege Lopatka sind gegen Sobotka-Vorschlag, das Schöffensystem bei Wahlen zu übernehmen.
04.07.2016
Zwei Männer in Anzügen stehen zusammen, einer legt dem anderen die Hand auf die Schulter.
BP-Wahl

Hofer und Van der Bellen wollen wenig TV-Duelle

FPÖ regt gemeinsame Konfrontation der Fernsehsender an. Van-der-Bellen-Team will Beschränkung des Wahlkampfs auf vier Wochen.
04.07.2016
Alexander Van der Bellen und ein weiterer Mann in Anzügen während einer Diskussion.
Hofburg-Wahl

"CSI-Stichwahl": Kein Wahlbetrug zu sehen

Statistische Berechnungen können Hinweise auf Wahlmanipulation liefern oder sie ausschließen.
04.07.2016
Drei Männer sitzen aufmerksam in einer Menschenmenge.
Wirtschaftsbericht

Starkes EU-Bekenntnis der Regierungsspitze

Es könne keine Fundamentaldiskussion über die EU-Mitgliedschaft geben, sagte Kern. Höhere Schutzzölle gegen China seien denkbar.
04.07.2016
Ein Mann im Anzug sitzt an einem Tisch mit einem Mikrofon.
Neuwahl

BP-Wahl: Schieder will mehr Geld für Beisitzer

Der SPÖ-Klubchef steht einem Schöffensystem eher skeptisch gegenüber.
04.07.2016
Zwei Männer in Anzügen sitzen nebeneinander bei einer Veranstaltung.
Bundesregierung

Wirtschaftsbericht: Für EU und Bürokratieabbau

Digitalisierung und Bürokratieabbau als Herausforderungen. An "Erfolgsfaktor" Europäische Integration führe kein Weg vorbei.
04.07.2016
Zwei Männer in Anzügen sitzen an einem Tisch und unterhalten sich.
Inland

Kern und Mitterlehner demonstrierten Harmonie

Vizekanzler hält Wahlbeobachter-Debatte für Irrtum, Kern warb erneut für Maschinensteuer.
04.07.2016
Eine Sitzung des österreichischen Parlaments in Wien.
hohes haus

Von Fischers Abschied bis zum HETA-Gesetz

Kehraus.Was der Nationalrat in der letzten Woche vor der Sommerpause noch alles beschließt.
03.07.2016
Zwei junge Männer in Militäruniformen stehen nebeneinander.
Zu Gast in der Schweiz

Bundesheer übt den Häuserkampf

Im Zuge von Kooperationsabkommen werden nun auch Rekruten zur Ausbildung ins Ausland geschickt.
Wilhelm Theuretsbacher 04.07.2016

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