Warum keiner bei Festspielen den Bundespräsidenten spielen wird
Am Freitagabend, nach einer feierlichen Zeremonie im Parlament, ist Schluss. Nach zwölf Jahren ist Heinz Fischer Ex-Bundespräsident. Einen Nachfolger gibt es noch nicht. Die von der FPÖ angefochtene Stichwahl muss ja wiederholt werden.
Wer führt die Amtsgeschäfte, bis diese vonstatten gegangen ist? Also bis zum Herbst? Wie in der Verfassung vorgesehen, die drei Nationalratspräsidenten: SPÖ-Frau Doris Bures, ÖVP-Mann Karlheinz Kopf und FPÖ-Mann Norbert Hofer. Das Kuriose an dieser Konstellation: Hofer ist Hofburg-Kandidat der Blauen – und wird auch in den kommenden Wochen wahlkämpfen.
Bures sitzt dem Trio vor – und wird "Sprachrohr nach außen" sein. Eigenmächtig agieren kann keiner der drei. Sind sie nicht eines Sinnes, wird mit Mehrheit entschieden. Voll ersetzen werden die Nationalratspräsidenten den Bundespräsidenten aber nicht. Sie wollen "nur zwingend notwendige Amtsgeschäfte" erledigen, wie es in Bures’ Büro heißt.
Rein rechtlich werden sie aktiv werden, indem sie etwa Gesetze beurkunden oder Staatsverträge unterzeichnen. Repräsentieren wollen Bures & Co nicht. Dabei wäre ein Bundespräsident gerade im Sommer bei großen kulturellen Veranstaltungen gefragt. Fischer hat Jahr für Jahr die Bregenzer und die Salzburger Festspiele eröffnet – mit einer Rede.
In Salzburg gibt es eine solche: von Bures. Nicht in der Funktion einer Bundespräsidentin. ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer habe sie darum gebeten, am 28. Juli zu sprechen – als Nationalratspräsidentin. Wird sie das auch am 20. Juli in Bregenz tun? Das sei noch offen, wurde dem KURIER gesagt. Ebenso, wer die österreichische Olympia-Mannschaft nach Rio verabschiedet. Diese Form des Adieu gab es bis dato in der Hofburg. Mit Ordensverleihungen, Bestellungen etc. könnte zugewartet werden, bis ein neues Staatsoberhaupt angelobt ist.
Andernorts werden Bures, Kopf und Hofer Fischers Platz ebenfalls nicht einnehmen. In Ämtern, Schulen und Kasernen, wo ein Bild des Bundespräsidenten hängt.
Von Fischer abwärts hoffen viele auf einen kurzen, fairen zweiten Stichwahlkampf. Geht es nach Hofers Widerpart Alexander Van der Bellen, sollten erst vier Wochen vor dem Termin Plakate hängen und Inserate geschaltet werden. Die FPÖ möchte wenige Duelle mit Van der Bellen: Es sei schon alles gesagt worden. Und so wird angeregt, für eine TV-Konfrontation den ORF, ATV und Puls 4 zusammenzuschalten. In Van der Bellens Team kommt dieser Vorschlag gut an, bei den Sendern nicht. Im ORF und bei Puls 4 wird darüber erst beraten, wenn der Wahltermin steht. ATV hat schon bei der Wien-Wahl in Vorjahr eine "Elefantenrunde" mit der öffentlich-rechtlichen und privaten Konkurrenz abgelehnt.
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