Hubert Gorbach Gorbach ruft wegen Pension Verfassungsgerichtshof an Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hatte Beschwerde auf rückwirkende Auszahlung des Ruhebezugs im September abgewiesen. 07.11.2016
Steuergelder Finanzausgleich fixiert: "Einstieg in den Umstieg" Nach eineinhalb Jahren Feilschen wurden die Verhandlungen zum Finanzausgleich positiv abgeschlossen. Zuletzt hatte es noch bei den Städten und Gemeinden gehakt. 07.11.2016
DÖW- Projekt Wenn das Handy Zeitgeschichte erzählt Homepage. "www.mementowien.at" macht 5000 Opfer-Geschichten in Wien per GPS erlebbar. Christian Böhmer 07.11.2016
Mindestsicherung Lostag für Mindestsicherung: ÖVP lässt Sozialminister auflaufen Stögers Ultimatum läuft ab, ÖVP beharrt auf Wartefrist und "echtem" Deckel. Karin Leitner und Michael Bachner
Geldverteilung Teilerfolge: Konsens bei Pflege- und Gesundheitsfinanzierung "Kostenbremse" für Sozialausgaben. Auch Durchbruch bei Mitteln für die Kinderbetreuung. Karin Leitner 06.11.2016
Wortmeldungen "Die Gesellschaftsordnung braucht neuen Sauerstoff" Rezepte von Altbundespräsident Heinz Fischer gegen Demokratiedefizite. Karin Leitner 06.11.2016
Mehr Flüchtlinge Doskozil will mehr Soldaten für Schutz der EU-Außengrenze Der Minister sieht die Türkei auf dem Weg in die Diktatur. Er fürchtet eine neue Flüchtlingswelle und will mit Amtskollegen die Grenzen schließen. Margaretha Kopeinig 06.11.2016
Bundespräsidentenwahl Van der Bellen sieht Parallelen zwischen Trump und der FPÖ Eine Verrohung der Sprache und das Hetzen gegen Minderheiten sei laut Van der Bellen auf beiden Seiten des großen Teichs zu beobachten. 06.11.2016
Finanzausgleich Länder wollen mehr Geld, bekommen es aber ohnehin Die Argumentation der Länder: Mehr Kosten für Gesundheit und Pflege; und unerwartete Belastungen wie die Flüchtlingskrise. 06.11.2016
Türkei Kern zu Türkei: "Inakzeptable Anschläge auf Demokratie und Pressefreiheit" Wenn der Flüchtlingsdeal mit der Türkei scheitert, soll die EU "den Geldhahn zudrehen". 05.11.2016
Schule Die Schulen sind bald auch im Sommer offen Regierung einigt sich auf Ausbau von Ganztagsschulen und Ferienbetreuung ab Sommer 2018. Bernhard Gaul 06.11.2016
Mindestsicherung Schieder: "Sobotka ist Oberblockierer" SPÖ-Klubobmann kontert ÖVP-Innenminister & Co heftig. Karin Leitner 05.11.2016
Notverordnung Sobotka irritiert mit Sager über Flüchtlinge und Handys Der Innenminister kritisiert, dass viele Flüchtlinge keine Papiere bei sich hätten, aber dafür zwei Handys. Er drängt auf die Notverordnung. 05.11.2016
Van der Bellen, Hofer: "So sehe ich Amerika" Van der Bellen, Hofer: "So sehe ich Amerika" Am Dienstag wählt Amerika, in einem Monat Österreich. Der KURIER-Report: Was Van der Bellen und Hofer über das Land von Clinton und Trump denken. Wie sich die Wahlkampagnen gleichen – und voneinander unterscheiden. Daniela Kittner 06.11.2016
Rückführungen Asylbehörde meldet Rekord an Abschiebungen in Herkunftsländer Erstmals gibt es mehr Abschiebungen als neue, abgelehnte Asylwerber. Wilhelm Theuretsbacher 06.11.2016
Hannes Jarolim SPÖ-Justizsprecher protestiert gegen Erdogan-Kurs Hannes Jarolim beklagt in seinem Austrittschreiben aus türkisch-österreichischer Freunschaftsgesellschaft eine "erschreckende Entwicklung" unter Erdogan. 05.11.2016
SPÖ und ÖVP Stöger beklagt "Schaukampf" um Mindestsicherung Keine Bewegung herrscht bei den Koalitionspartnern im Streit um die Mindestsicherung. Für Sobotka wäre Ende der bundeseinheitlichen Lösung "kein Unheil". 05.11.2016
