Rückführungen

Asylbehörde meldet Rekord an Abschiebungen in Herkunftsländer

Erstmals gibt es mehr Abschiebungen als neue, abgelehnte Asylwerber.

von Wilhelm Theuretsbacher

11/06/2016, 06:00 AM

Es geht also doch: Obwohl es keine Rücknahmeabkommen gibt, haben auch Marokko und Algerien erstmals abgewiesene Flüchtlinge zurückgenommen. Mit dem Ausbau des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) steigen auch die Abschiebezahlen. 8709 Rückführungen in diesem Jahr bedeuten eine Steigerung von 26 Prozent.

Abschiebungen innerhalb Europas nach der Dublin-Verordnung sind für BFA-Chef Wolfgang Taucher nur die halbe Lösung. Taucher: "Nur der Charter in die Herkunftsländer ist das Signal, das wir brauchen." Beispiel Pakistan. Auch dort versprechen die Schlepper den Menschen ein hohes Einkommen in Europa. Dieses Jahr kamen 2144 Pakistani. Es handelt sich fast ausnahmslos um junge Männer, die von den Familien geschickt wurden.

Ihre Anerkennungsquote im Asylverfahren liegt nur bei einem Prozent. Wenn aber etwa ein straffällig gewordener Pakistani jeden Monat die 30 Euro in die Heimat überweist, die er in der Haftanstalt verdient, ist es noch ein "Geschäft" – und ein Argument für die Schlepper, weitere Menschen anzuwerben. Dagegen, so Taucher, würden nur konsequente Rückführungen helfen, weil dann die Menschen erkennen würden, dass die Reise kein "Geschäft" ist.

Problemländer

Angeführt wird die Liste der Rückkehrer nach Nationalität von 1409 Irakern, bei denen es sich aber überwiegend um freiwillige Heimkehrer handelt. Ihnen wird die Rückreise durch finanzielle Starthilfe erleichtert.

Abschiebungen gibt es zunehmend aber auch in bisher problematische Länder. Vergangenen Donnerstag wurden zwölf Pakistani nach Griechenland und von dort mit einem Charterflieger der europäischen Grenzschutzagentur Frontex weiter nach Pakistan gebracht. Vier Flüge mit 488 Menschen gab es nach Nigeria – 413 davon waren Zwangsabschiebungen.

Auch 414 Tschetschenen reisten nach Hause, die Hälfte von ihnen ging unfreiwillig. Diese Gruppe stellt für die BFA-Beamten das größte Problem dar, weil es nicht leicht ist, ihrer zwecks Abschiebung habhaft zu werden. 945 Afghanen und 606 Iraner gehören ebenfalls zu den führenden Nationalitäten. Dass jetzt sogar bisher unkooperative Länder Menschen zurücknahm – Algerien 122, Marokko 102 –, freut das BFA.

Möglich gemacht werden die Steigerungen durch den Ausbau des Asylamtes. Die Behörde wird derzeit von 555 auf 1426 Mitarbeiter aufgestockt. Innenminister Wolfgang Sobotka ist vorerst zufrieden: "Wir haben im bisherigen Jahr erstmals mehr Personen außer Landes gebracht, als abgelehnte Asylwerber hinzugekommen sind. Im Sinne der Rechtstaatlichkeit setzen wir diesen Weg konsequent fort. Wer in Österreich kein Asyl erhält, hat das Land auch wieder zu verlassen."

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