Hubert Gorbach Gorbach ruft wegen Pension Verfassungsgerichtshof an Landesverwaltungsgericht Vorarlberg hatte Beschwerde auf rückwirkende Auszahlung des Ruhebezugs im September abgewiesen.
Steuergelder Finanzausgleich fixiert: "Einstieg in den Umstieg" Nach eineinhalb Jahren Feilschen wurden die Verhandlungen zum Finanzausgleich positiv abgeschlossen. Zuletzt hatte es noch bei den Städten und Gemeinden gehakt.
DÖW- Projekt Wenn das Handy Zeitgeschichte erzählt Homepage. "www.mementowien.at" macht 5000 Opfer-Geschichten in Wien per GPS erlebbar.
Mindestsicherung Lostag für Mindestsicherung: ÖVP lässt Sozialminister auflaufen Stögers Ultimatum läuft ab, ÖVP beharrt auf Wartefrist und "echtem" Deckel.
Geldverteilung Teilerfolge: Konsens bei Pflege- und Gesundheitsfinanzierung "Kostenbremse" für Sozialausgaben. Auch Durchbruch bei Mitteln für die Kinderbetreuung.
Wortmeldungen "Die Gesellschaftsordnung braucht neuen Sauerstoff" Rezepte von Altbundespräsident Heinz Fischer gegen Demokratiedefizite.
Mehr Flüchtlinge Doskozil will mehr Soldaten für Schutz der EU-Außengrenze Der Minister sieht die Türkei auf dem Weg in die Diktatur. Er fürchtet eine neue Flüchtlingswelle und will mit Amtskollegen die Grenzen schließen.
Bundespräsidentenwahl Van der Bellen sieht Parallelen zwischen Trump und der FPÖ Eine Verrohung der Sprache und das Hetzen gegen Minderheiten sei laut Van der Bellen auf beiden Seiten des großen Teichs zu beobachten.
Finanzausgleich Länder wollen mehr Geld, bekommen es aber ohnehin Die Argumentation der Länder: Mehr Kosten für Gesundheit und Pflege; und unerwartete Belastungen wie die Flüchtlingskrise.
Türkei Kern zu Türkei: "Inakzeptable Anschläge auf Demokratie und Pressefreiheit" Wenn der Flüchtlingsdeal mit der Türkei scheitert, soll die EU "den Geldhahn zudrehen".
Schule Die Schulen sind bald auch im Sommer offen Regierung einigt sich auf Ausbau von Ganztagsschulen und Ferienbetreuung ab Sommer 2018.
Mindestsicherung Schieder: "Sobotka ist Oberblockierer" SPÖ-Klubobmann kontert ÖVP-Innenminister & Co heftig.
Notverordnung Sobotka irritiert mit Sager über Flüchtlinge und Handys Der Innenminister kritisiert, dass viele Flüchtlinge keine Papiere bei sich hätten, aber dafür zwei Handys. Er drängt auf die Notverordnung.
Van der Bellen, Hofer: "So sehe ich Amerika" Van der Bellen, Hofer: "So sehe ich Amerika" Am Dienstag wählt Amerika, in einem Monat Österreich. Der KURIER-Report: Was Van der Bellen und Hofer über das Land von Clinton und Trump denken. Wie sich die Wahlkampagnen gleichen – und voneinander unterscheiden.
Rückführungen Asylbehörde meldet Rekord an Abschiebungen in Herkunftsländer Erstmals gibt es mehr Abschiebungen als neue, abgelehnte Asylwerber.
Hannes Jarolim SPÖ-Justizsprecher protestiert gegen Erdogan-Kurs Hannes Jarolim beklagt in seinem Austrittschreiben aus türkisch-österreichischer Freunschaftsgesellschaft eine "erschreckende Entwicklung" unter Erdogan.
SPÖ und ÖVP Stöger beklagt "Schaukampf" um Mindestsicherung Keine Bewegung herrscht bei den Koalitionspartnern im Streit um die Mindestsicherung. Für Sobotka wäre Ende der bundeseinheitlichen Lösung "kein Unheil".
