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Ein Mann im Anzug hält eine Rede vor einem blauen Hintergrund mit dem FPÖ-Logo.
FPÖ-Fake-Plakate: Polizei forschte Deutschen aus

FPÖ-Fake-Plakate: Polizei forschte Deutschen aus

Der 30-Jährige wurde von der Staatsanwaltschaft auf freiem Fuß angezeigt.
Die Fassade des Bruna Sudetia-Hauses mit Wappen und Inschrift.
Wie es die Bruna Sudetia mit ihrer Geschichte hält

Wie es die Bruna Sudetia mit ihrer Geschichte hält

Die in die Kritik geratene Wiener Burschenschaft Bruna Sudetia spart in ihrer Eigendarstellung die NS-Zeit komplett aus.
Eine blonde Frau spricht mit einem Mikrofon vor einem violetten Hintergrund.
Uni-Räte: Kritik von Opposition und Unikonferenz

Uni-Räte: Kritik von Opposition und Unikonferenz

Die SPÖ kritisiert die Bestellung von Alois Gruber an der Uni Graz. Die NEOS wollen ein öffentliches Bestellungsverfahren. Auch die uniko-Präsidentin übt Kritik.
Ein Mann mit Brille gestikuliert vor mehreren Flaggen.
Regierung bringt geplantes Sicherheitspaket auf den Weg

Regierung bringt geplantes Sicherheitspaket auf den Weg

Dazu gehören etwa die Überwachung von Messenger-Diensten, die Ausweitung der Videoüberwachung oder die Lockerung des Briefgeheimnisses.
Ein Mann mit Brille gestikuliert vor Flaggen der EU und Österreichs.
"Don't smoke": Kickl entschuldigt sich für IT-Probleme

"Don't smoke": Kickl entschuldigt sich für IT-Probleme

"Es ist unangenehm, wenn man sich demokratiepolitisch einbringen will, und dann geht das nicht", sagt der Minister.
Nahaufnahme einer Frau mit braunem, gewelltem Haar und einem violetten Blazer.
Brigitte Bierlein: Die erste Frau an der Spitze des VfGH im Porträt

Brigitte Bierlein: Die erste Frau an der Spitze des VfGH im Porträt

Unter Schwarz-Blau I war sie zur ersten Vizepräsidentin des VfGH ernannt worden, unter Türkis-Blau I nun zur ersten Präsidentin.
Zwei Personen in Roben setzen ihre Richterhüte auf.
Künftig neun der 14 Verfassungsrichter auf ÖVP- oder FPÖ-Ticket

Künftig neun der 14 Verfassungsrichter auf ÖVP- oder FPÖ-Ticket

Brigitte Bierlein wird VfGH-Präsidentin, Christoph Grabenwarter ab 2020 ihr Nachfolger, Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter kommt neu in den VfGH.
Eine Frau mit Brille und Blazer hält ein Blatt Papier in der Hand.
Familienbeihilfe: SPÖ kritisiert zurückgezogenes Gutachten

Familienbeihilfe: SPÖ kritisiert zurückgezogenes Gutachten

Das Völkerrechtsbüro des Außenministeriums äuerte sich kritisch zum Regierungsvorhaben geäußert - dann wurde die Stellungnahme zurückgezogen.
Ein Mann im Anzug gestikuliert während eines Gesprächs.
NS-Liederbuch: Hofer nimmt Mitarbeiter in Schutz

NS-Liederbuch: Hofer nimmt Mitarbeiter in Schutz

FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer betont, sein Mitarbeiter Herwig Götschober habe in seiner Burschenschaft kein Liederbuch mit Nazi-Texten. Er fordert Aufklärung über die Hintergründe der Veröffentlichung.
Ein Mann mit Brille und Anzug sitzt in einem roten Sessel und gestikuliert.
Türkis-Blau bestellt heute neue Verfassungsrichter

Türkis-Blau bestellt heute neue Verfassungsrichter

Wolfgang Brandstetter und Jurist Andreas Hauer gelten als fix, als dritter neuer Höchstrichter wird Michael Rami genannt.
Eine Person zündet sich eine Zigarette der Marke Marlboro an.
Nachrichten vom 20.2.

Kurier TV-News: Erste FPÖ-Rauchsignale für Volksabstimmung

Die wichtigsten News des Tages mit dem Schwerpunkt Regionalthemen, dazu Analysen und Kommentare aus der KURIER-Redaktion.
Zwei Frauen lächeln in die Kamera.
Frauenvolksbegehren: Mehr als 100.000 Unterschriften

Frauenvolksbegehren: Mehr als 100.000 Unterschriften

Die Initiatorinnen wollen neben dem Sammeln von noch mehr Unterschriften nun auch eine breite Debatte in Österreich anstoßen.
Ein Mann mit rotem Pullover und Weste raucht eine Zigarette in einer ländlichen Gegend.
Strache will weiter rauchen lassen, aber erste blaue Signale für Plebiszit

Strache will weiter rauchen lassen, aber erste blaue Signale für Plebiszit

Der Zulauf zum Volksbegehren hält an. FPÖ-Chef gegen Volksabstimmung, doch Partei ist uneins.
Ein Mann mit Glatze und verschränkten Armen blickt nach rechts.
Buwog-Prozess: "War ein uninformierter Bote"

Buwog-Prozess: "War ein uninformierter Bote"

Am 18. Verhandlungstag wurde Ex-Immofinanz-Manager Christian Thornton einvernommen. Er soll für die Abwicklung der Millionenprovision an Peter Hochegger über Scheinrechnungen verantwortlich sein - was er leugnete.
Mehrere Personen tragen farbige Studentenmützen.
Neuer Liederbuch-Fall - neuer Ärger für FPÖ?

Neuer Liederbuch-Fall - neuer Ärger für FPÖ?

Auch in einem Liederbuch der Burschenschaft Bruna Sudetia soll sich die Textstelle "Gebt Gas, ihr alten Germanen, wir schaffen die sieb'te Million" finden. Vorsitzender ist ein FPÖ-Funktionär und Hofer-Mitarbeiter. Die Burschenschaft bestreitet den Besitz.
Ein gelbes Schild mit einem roten Querbalken über einer Zigarette, das ein Rauchverbot signalisiert.
Blaue Rauchsignale für Volksabstimmung

Blaue Rauchsignale für Volksabstimmung

Innenministerium wegen des Server-Chaos unter Druck – Plebiszit wäre für die FPÖ ein eleganter Ausweg.
Eine Gruppe von Menschen steht auf einer Bühne und hält rote Karten hoch, im Hintergrund ein Bergpanorama.
Volksbefragung, Volksabstimmung, Volksbegehren: Was ist was?

Volksbefragung, Volksabstimmung, Volksbegehren: Was ist was?

In der Diskussion um das aktuelle Volksbegehren zum Schutz von Nichtrauchern, "Don't Smoke", wird auch ein weiterer direktdemokratischer Volksentscheid ins Spiel gebracht: Die Volksabstimmung.

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