Van der Bellen: Österreich braucht "robustes und entschlossenes" Heer

Österreich begeht heute seinen Nationalfeiertag. Wie jedes Jahr haben Bundespräsident Alexander Van der Bellen und die Bundesregierung zum Gedenken Kränze am Äußeren Burgtor niedergelegt. Außerdem wurden am Vormittag am Heldenplatz 100 Rekruten angelobt. Oberbefehlshaber und Bundespräsident Alexander Van der Bellen hielt eine Ansprache, Bundeskanzler Alexander Schallenberg und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ebenso.

Van der Bellen: "Dem Land dienen"

"Sie werden Ihren Dienst am Land antreten, dem Land dienen", startete Van der Bellen seine Ansprache. Dem Land dienen: "Dieser Ausdruck weist darauf hin, dass die dienende Person anerkennt, dass es außerhalb der persönlichen Interessen einen höheren Wert gibt." Insofern seien die Rekruten ein Vorbild, betonte der Präsident: "Auch die Politik kann sich an Ihnen ein Beispiel nehmen. Auch Zweck der Politik ist es, dem Land zu dienen."

Die verstörenden Bilder vom Ende des internationalen Engagements in Afghanistan würden zeigen, dass man nicht zur Tagesordnung übergehen könne. Auf nationaler Ebene begrüße er das kommende Krisensicherheitsgesetz, so Van der Bellen, der hernach von einem Besuch bei den Gebirgsjägern in Tirol schwärmte. Das Bundesheer sei ein entscheidender Faktor, um auf künftige Krisen – etwa Blackouts – "robust und entschlossen" reagieren zu können.

Freiheit, Schutz der Demokratie, Hilfe bei Katastrophen, internationales Engagement: "Mit Ihrem Dienst leisten Sie einen wertvollen und unverzichtbaren Beitrag zum Schutz aller Einwohnerinnen und Einwohner unserer Republik", bedankte sich Van der Bellen bei den Rekruten und befand: "Es lebe das österreichische Bundesheer."

Tanner: "EU muss endlich Sicherheit liefern"

"Ein Land ist verloren, wenn es keine Menschen hat, die bereit sind ihm zu dienen und es im Ernstfall zu verteidigen", sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei ihrer Rede zur Angelobung der 100 Bundesheer-Rekruten am Wiener Heldenplatz.

In Bezug auf das Verteidigungsbudget sprach Tanner von einer "Trendwende" und "ordentlichen Aufwärtsbewegung": "Denken wir nur an die dreimalige Steigerung des Heeresbudgets auf Rekordhöhe." Tatsächlich erhält das Verteidigungsministerium auch in den kommenden Jahren mehr Geld, große Neuanschaffungen und Modernisierungen dürften jedoch weiterhin nur mit Sonderpaketen möglich sein - und diese betrugen seit Tanners Amtsantritt mehr als 600 Millionen Euro. 

Die Kernaufgabe des Heeres sei die militärische Landesverteidigung, man dürfe sich allerdings nicht der Illusion hingeben, sich alleine gegen alle Bedrohungen verteidigen zu können, so Tanner. 

"Das wäre ein fataler Trugschluss. Und das gilt nicht nur für uns, sondern für jedes Land in der Europäischen Union. Und daher möchte ich auch hier in aller Deutlichkeit sagen: Die EU muss endlich aufhören nur über Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu reden und endlich beginnen, diese Sicherheit der Bevölkerung zu liefern", forderte Tanner. Österreich sei bereit, seinen Beitrag zu leisten.

Schallenberg: "Gelegenheit zum Innehalten"

Neo-Kanzler Schallenberg meinte in seiner Ansprache: Ein Nationalfeiertag sei auch eine "Gelegenheit zum Innehalten, zur Reflexion und Selbstreflexion. So ein Innehalten erscheint gerade in der jetzigen Phase sinnvoll". Bei aller berechtigter Emotionalität sollte man nicht vergessen, "was für ein Glück wir haben, in einem Land wie Österreich leben zu dürfen", so der Kanzler.

Das Treuegelöbnis auf die Republik Österreich, meinte Schallenberg, "ist in meinen Augen vielleicht eines der schönsten Gelöbnisse, das man abgeben kann". Er selbst habe dieses Gelöbnis – in anderen Worten – erst vor wenigen Tagen vor dem Bundespräsidenten abgegeben und freue sich über die "schön Aufgabe" und die "große Verantwortung", dem Land als Kanzler dienen zu dürfen. Verantwortungsgefühl: Das brauche es "auf allen Ebenen der Politik" – auch im Kampf gegen die Pandemie und den Klimawandel, sagte der Kanzler. Nur gemeinsam könne man "diesem Spuk ein Ende bereiten".

Die Soldatinnen und Soldaten seien jedenfalls immer zur Stelle, betonte Schallenberg: "Denken wir nur an die Corona-Pandemie, an den schrecklichen Terroranschlag letztes Jahr, an Lawinen- und Hochwasserkatastrophen, oder an die Kernaufgabe unseres Bundesheeres, die umfassende Landesverteidigung."