Gas-Notfallplan der EU droht zu scheitern

Ein Gasknotenpunkt.
Der Widerstand gegen das Vorhaben wächst. Zugleich dreht Putin am Gashebel und reduziert die Liefermenge bei North Stream 1.

Der Widerstand mehrerer südeuropäischer Länder gegen den Gasnotfallplan der EU-Kommission hatte offenbar Erfolg. Vor der Sondersitzung der 27 Energieminister heute, Dienstag, in Brüssel wurde der umstrittene Vorschlag bereits deutlich abgeschwächt, berichtet das deutsche Handelsblatt. Der jüngste Entwurf sieht zahlreiche Ausnahmen für Länder vor, die nicht an das europäische Gas- oder Stromnetz angeschlossen sind. Auch Sektoren wie die Stahl- und Chemiebranche sollen von dem allgemeinen Einsparziel ausgenommen werden.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte vergangene Woche vorgeschlagen, dass alle EU-Länder ihren Gasverbrauch bis Ende März um 15 Prozent senken sollten. So will die Kommission die Mitgliedstaaten auf einen plötzlichen Lieferstopp Russlands vorbereiten. Bis Ende September will die Brüsseler Behörde von jeder Regierung einen nationalen Einsparplan sehen. Sollte der Verbrauch nicht schnell genug sinken, will die Kommission das Einsparziel verpflichtend machen.

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