Deutschland will sich mit wenig Pflicht zur Wehr setzen

Deutschland will sich mit wenig Pflicht zur Wehr setzen
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine pragmatische Lösung für den Wehrdienst vorgelegt. Mit viel Freiwilligkeit und Anreizen, um vorrangig die eigene Partei zu überzeugen.

Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Irak, Libanon, Westsahara, Südsudan, Nordatlantik – circa 2.200 Soldatinnen und Soldaten der deutschen Bundeswehr sind derzeit auf der Welt verstreut, in Auslandseinsätzen und anerkannten Missionen. Seit Russlands Angriff auf die Ukraine wird jedoch auch die eigene Landesverteidigung wieder forciert – die die Bundeswehr aktuell nicht leisten kann. Mit Verteidigungsausgaben von zuletzt 1,57 Prozent des BIPs ist die Bundesrepublik weit davon entfernt, "kriegstüchtig" zu sein. Das von der NATO vorgegebene Zwei-Prozent-Ziel soll heuer erstmals seit 30 Jahren eingehalten werden.

Zwar hat sich Deutschland, was die Aufrüstung angeht, zuletzt bewegt, etwa das mobile Flugabwehrsystem Skyranger bestellt (übrigens nach Österreich). Doch an Personal mangelt es nach wie vor: Rund 180.000 Soldatinnen und Soldaten gibt es aktuell, bis 2027 gehen 64.000 in Pension. 20.000 Neueinstellungen bräuchte es jährlich, um diese Lücke zu füllen. Und trotzdem wäre man damit von dem NATO-Ziel von über 203.000 Soldaten weit entfernt.

Am Mittwoch hat SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius nach Monaten der Debatte dann auch seine Pläne zur Aufstockung der Streitkräfte präsentiert. In aller Kürze: Es handelt sich um eine "light-light Version" der vor 13 Jahren ausgesetzten Wehrpflicht, gepaart mit einem großen Schuss Freiwilligkeit.

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