Ex-ORF-Chef Wrabetz: "Verleger an ORF.at beteiligen"

Was sind ihre Ansätze, jetzt, wo sie nicht mehr auf eine ORF-Funktion Rücksicht nehmen müssen?

Neben der ORF-Novelle wird auch über eine Reform der Medienförderung debattiert, bei der aber offenbar auch noch Unklarheit besteht. Meines Erachtens muss beides gemeinsam gedacht werden, will man den Medienstandort weiterbringen. Faktum ist, Österreich ist das allerletzte Land in Europa, wo der öffentlich-rechtliche Rundfunk bei den Möglichkeiten im digitalen Bereich derart beschnitten ist. Das macht keinen Sinn. Auf der anderen Seite haben wir noch eine vielfältige Zeitungslandschaft in Relation zur Kleinheit des Landes. Die Herausforderung ist, Werbegeld, das durch die digitalen Entwicklung zu großen Plattformen abfließt, wieder in den Kreislauf der heimischen Medien zurückführen. Deshalb gehört für mich neben dem Medienministerium auch der Finanzminister an den Verhandlungstisch.

Wie soll das geschehen?

Die Digitalsteuer, die richtiger Weise eingeführt wurde und die die am stärksten wachsende Steuer ist, beläuft sich heuer bereits auf 80 bis 100 Millionen. Dieses Geld sollte komplett für Medien und Kulturproduktionszwecke zweckgewidmet werden. Das ist über Umwege zum Teil bereits der Fall, aber noch nicht in einem ausreichenden Ausmaß. Dass ein größerer Spielraum für den ORF im Online- und Social-Media-Bereich dazu führt, dass die Zeitungen, wie sie befürchten, noch stärker unter Druck geraten, halte ich nicht für zutreffend. Sehr wohl richtig ist, dass es für die Printmedien mehr Mittel braucht für die Transformation im Zuge der Digitalisierung der Medien.

Schuss ins Knie - oder nicht

Was soll der ORF digital dürfen?

Wesentlich ist, dass die Video- und Audioproduktion unabhängig vom Zeitkorsett eines linearen Programms umgesetzt werden darf, also egal, wann, wo und wie. Das ist entscheidend. Alles andere sind Details. Es geht ja darum, ein stabiles österreichisches Mediensystem zu erhalten – der Printsektor, verlegerbasiert und der öffentlich-rechtliche Rundfunk. In Frankreich reichen die Eigentümer der Medien, Sender wie Zeitungen, mittlerweile  vom Bau-Tycoon bis hin zum Milliardär. Denen zuliebe hat Emanuel Macron sogar die Gebühren abgeschafft, ohne dass es ein anderes Finanzierungsmodell gäbe. Auch so gesehen, ist dieses System, das wir in Österreich haben, mit einem starken Öffentlich-Rechten und einem starken vielfältigen Verlagssystem etwas Positives.

Eine ihrer letzten Taten als ORF-Chef war die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof betreffend Streaminglücke bei den GIS-Gebühren. Dem wurde stattgegeben und jetzt weiß keiner, wie damit umzugehen ist. War das nicht ein Schuss ins Knie des ORF. Und: Wie würden sie auf diese VfGH-Entscheidung reagieren?

Nein, natürlich war das kein Schuss ins Knie. Jetzt geht darum, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen und sich dabei nicht zu übernehmen.

Was meinen sie damit?

Wenn ich höre, man brauche eine große Haushaltsabgabe, eine gänzlich neue Finanzierung und überhaupt alles muss neu sein, dann wird mir etwas bang. Es geht doch darum, dass ein bestimmter Teil von Empfangsgeräten, über die das Streaming von ORF-Inhalten erfolgt, miteinzubeziehen ist. Ich glaube, niemand denkt daran, dass wenn jemand mit dem Handy herumspaziert, das Anlass für eine GIS-Kontrolle sein soll.  Es geht um Geräte, die im Haushalt sind, eine bestimmte Bildschirm-Größe und einen Breitbandanschluss haben. Ein solche Smart-TV-Abgabe bringt jetzt keine Millionen, aber es wird das Abschmelzen der GIS-Haushalte wieder stabilisieren und es verhindert Rechtsunsicherheiten.

Man hat den Eindruck, in ORF-Kreisen wird die Haushaltsabgabe als Lösung aller Probleme gesehen.

Da sehe ich nur eine geringe Umsetzungschance bis Ende 2023, in der zudem die Gefahr liegt, dass bei den diskutierten Modellen der ORF letztlich weniger Einnahmen lukrieren kann als bisher. Außerdem hätte eine Haushaltsabgabe ein EU-Beihilfeverfahren zur Folge, was bekanntlich auch dauert. Dass man damit in Zeiten von Inflation und Teuerung heftige Diskussionen auslösen würde, kommt noch dazu. Deshalb ist eine möglichst einfache, rechtlich sichere Lösung, die schnell geht, am besten.

Weiterentwicklung

Die Auseinandersetzungen zwischen ORF und Verlegern kreisen um die sogenannte blaue Seite, orf.at. Der Vorwurf lautet, der ORF hält sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben und deshalb soll das Internetportal abgeschaltet werden.

Mir fehlt die Vorstellungskraft, wie man in einem westlichen Land demokratischen Zuschnitts eine Online-Plattform, die täglich 40 Prozent der Bevölkerung erreicht, abdreht. Man stelle sich vor, Victor Orban würde so etwas fordern, das gäbe einen Aufschrei. Ich nehme auch nicht an, dass Österreich auf eine Sanktionenliste kommen will. Über Änderungen, Weiterentwicklungen etc. bei orf.at, darüber kann und soll man reden, aber nicht über die Abschaffung.

Verunsicherung

Gehörige Probleme gibt es auch im Kulturbereich – sie als Klassikfans und Kulturmensch, der sich in diversen Institutionen bewegt, bekommen das ja mit. Wie ordnen sie die Lage ein?

Für den Kulturbereich sind es extrem fordernde Zeiten. Einerseits leiden die Institutionen auch unter der Teuerung, andererseits ist auch das breite Publikum davon betroffen. Das heißt, man wird vielleicht noch Premieren besuchen, mit Repertoire-Vorstellungen wird es aber schon schwieriger, die insgesamt 30.000 Tickets in Wien täglich zu verkaufen. Dazu kommen die Pandemie-Folgen, das Publikum ist zum Teil verunsichert. Darunter leiden jetzt alle unterschiedlich. Es sind etwa jene Institutionen voll, die auch dem Publikum eine Freude machen. Man hat das beispielsweise in Salzburg gesehen oder auch in Bregenz.  

Die großen Festspiele haben es da vergleichsweise noch leicht. Aber was muss hier in der Breite getan werden?

Es geht auch hier ums Geld. In dieser mehrfach schwierigen Situation darf man die Kultur nicht hängen lassen, sonst wird man die Qualität nicht halten können und was verloren geht, ist weg.  Das heißt, es sind Kulturförderungen zu erhöhen und anzupassen an die äußeren Umstände. Da braucht es gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern, das international gesehen hohe Niveau zu halten und, wo möglich, sogar ausbauen - Kulturpolitik nennt man das.

Wenn die Auslastungen sinken, muss das tatsächlich der Staat auffangen? Das holt das Publikum ja nicht zurück. Und auch der Staat hat Limits, muss sich vielleicht sogar mit anderen, gewichtigeren Dingen auseinanderzusetzen.

Wien ist die Welthauptstadt der Kultur und das soll sie auch bleiben. Wir sind ein Kulturland und haben eine kulturbegeisterte Bevölkerung. Nicht zuletzt ist die Kultur auch ein wirtschaftlicher Faktor, weil sie als Magnet für Touristen wirkt. Wenn in dieser Situation die Politik extra betont, dass man nicht Festspiele besucht, dann ist das aus meiner Sicht ein falsches Signal. Ich finde jedenfalls, es ist keine Schande und man kann ruhig dazu stehen, dass man in ein Theater, in die Oper oder in ein Konzert geht.

Es ist das doch auch die Frage, ob es noch in den Generationen nach uns dieses von ihnen postulierte breite Interesse gibt?

Dafür muss man aber auch was tun und das liegt sehr wohl auch in der Hand von Regierungen. Man muss nur schauen, welchen Stellenwert haben heute Literatur und klassische Musik im Schulunterricht haben. Wichtiger scheint im Lehrplan derzeit zu sein, wie man ein Bewerbungsschreiben macht. Also das müsste man entsprechend wieder einführen. Denn wie soll man etwas vermissen, was man als junger Mensch nie wirklich kennengelernt hat?

Das klingt alles schon sehr diplomatisch von ihnen. Deshalb die Frage: Wie sieht es aus mit einem Wechsel in die Politik? Wäre das nicht naheliegend?

Wenn man mich fragt, kann ich mich gerne im medien- und kulturpolitischen Bereich einbringen, aber ich strebe keine politische Funktion an.