Drozda über Wolf: "Es war ein korrektes Interview"

Vom Stiftungsrat zum Medienminister zum Mediensprecher und Bundesgeschäftsführer der SPÖ: Thomas Drozda begleitet das Thema ORF mittlerweile seit Jahren. Im Interview spricht er über die streckenweise wenig ruhmreiche Vergangenheit der SPÖ in ORF-Fragen und über politische Drohungen nach „ZiB2“-Auftritten.

KURIER: Wenn man vom Parteieneinfluss im ORF und Beschwerden über unbotmäßige Berichterstattung spricht, hat die SPÖ aus ihrer Vergangenheit heraus immer noch ein Glaubwürdigkeitsproblem. Der Generaldirektor wurde mit roten Stimmen bestellt und unter Bundeskanzler Christian Kern kursierte ein Papier, wie man den ORF bestmöglich schneiden könnte. Wie kommen Sie aus dieser Ecke heraus?

Thomas Drozda: Ich nehme für mich in Anspruch, dass ich mich immer für die Unabhängigkeit des ORF eingesetzt habe – auch was die Finanzierung anbelangt. Als Medienminister habe ich mich darum bemüht, dass das Unternehmen Voraussetzungen hat, in Ruhe zu arbeiten. Dass die Geschichte der SPÖ im ORF nicht nur ein Ruhmesblatt ist und dass man da auch zweifellos nicht immer im ausreichenden Umfang an die Unabhängigkeit gedacht hat, ist etwas, was man selbstkritisch sagen muss. Gleichzeitig muss man betonen, dass selbst unter dem „roten“ Generaldirektor Wrabetz – wie Sie ihn nennen – die Journalistinnen und Journalisten sagen: So unabhängig haben sie noch nie arbeiten können. Auf das kommt es am Ende an. Gerhard Zeiler war auch ein sozialdemokratischer Generaldirektor, hat seine Journalisten aber arbeiten lassen. Unter Monika Lindner und Werner Mück (ÖVP-nahe Generaldirektorin und Chefredakteur) war das entscheidend anders. Aber was jetzt passiert, ist noch einmal etwas ganz anderes.

Inwiefern?

Indem ein Generalsekretär einer Partei vor laufender Kamera einen Journalisten bedroht und ihm Konsequenzen androht und dass der Aufsichtsratsvorsitzende des Unternehmens sagt, er hält die Interviewführung eines Anchormans für pervers. Da muss ich sagen: Wenn was pervers ist, dann ist es diese Ausführung.

Wie haben Sie das Interview von Armin Wolf mit Harald Vilimsky empfunden? Sie wurden kürzlich in der „ZiB2“ auch nicht zuvorkommend behandelt. Es ist sein Interviewstil und es ist sein gutes Recht, diesen Stil genauso zu pflegen. Ich finde, es war ein korrektes Interview, um das einmal so klar zu beantworten. Hart in der Sache und bestimmt. Ich hatte dieses „Vergnügen“ auch. Wolf hat seinen und wir Politiker haben unseren Job zu machen. Das passiert einmal besser, einmal schlechter. In einem zivilisierten Land hätte der Herr Vilimsky am nächsten Tag um neun Uhr morgens eine Pressekonferenz mit einer persönlichen Erklärung abzugeben und zu sagen: „Es war eine außergewöhnliche Entgleisung, ich bedaure das sehr und trete unmittelbar aus allen Funktionen zurück.“ Das und nichts anderes ist zu fordern.

Sie waren selbst Stiftungsrat im ORF. Haben Sie einmal Ähnliches erlebt wie das, was der Vorsitzende Norbert Steger zu dem Interview gesagt hat? Er fand Wolfs Fragen „pervers“.

Das ist nur Teil einer Einschüchterungsmaschinerie. Das ist ja kein Sichvergessen, und das ist ganz bewusst darauf ausgelegt, ein Unternehmen Schritt für Schritt zu diskreditieren, zu delegitimieren und damit sturmreif zu schießen. Es ist im Übrigen auch eine Parallele zu Dänemark und anderen Ländern, wo man genau das versucht. Stellen Sie sich vor, man macht tatsächlich eine Budgetfinanzierung, und man kann im Vorzimmer des Ministers das Interview mit dem Parteifreund vom Vorabend erklären – unmöglich.

Sie spielen auf das dänische Modell an, wo der Rundfunk ins Staatsbudget genommen worden ist und keine Gebühren mehr einnimmt. Das ist eine Forderung, die die FPÖ vehement verfolgt. Für Sie ist das weiter unverhandelbar?

Die haben dort die Hälfte der Sender verloren, bei den Radiosendern ein Drittel verloren. Sie haben vierhundert Mitarbeiter verloren, für die Kreativwirtschaft ist das ein Einbruch… Es ist das Ende der Unabhängigkeit, und die Unabhängigkeit des ORF ist ohnehin ein zartes Pflänzchen. Das muss man auch einmal ganz nüchtern sagen, wie es ist. Da hat sich Alexander Wrabetz auch bemüht, die Journalistinnen und Journalisten arbeiten zu lassen. Das war unter Mück anders. Jetzt sind sie dabei, ein Angstregime zu errichten.

Der Medienminister meinte dieser Tage, man müsse den ORF vielleicht von einem Info- zu einem Verifikationsmedium machen. Haben Sie eine Vorstellung, was er damit meint?

Ich nehme an, das wird so sein wie immer: Es wird ein Begriff in den Raum geworfen, an dem sich möglichst viele mit dem Knochen beschäftigen. Ich beteilige mich an solchen Vorgängen nicht. Wenn er einen Begriff findet, soll er ihn auch mit Leben erfüllen und inhaltlich begründen. Sonst bin ich in der Debatte bei der Sicherungshaft – das war auch eine Worthülle. Das ist die Art und Weise, wie man dort Politik macht.

Wann rechnen Sie mit einem neuen ORF-Gesetz?

Ich glaube, das wird nicht vor Herbst kommen. Das habe ich schon vor einem Jahr gesagt. Jetzt sage ich nur mehr „Herbst“ und sag’ kein Jahr mehr dazu.