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Chronik Wien
11/16/2020

Grüne montieren Hebein ab: Entschluss über Zukunft in „nächsten Tagen“

Judith Pühringer und Peter Kraus werden nicht amtsführende Stadträte. David Ellensohn bleibt Klubchef. Die Parteichefin ging leer aus.

von Stefanie Rachbauer

Birgit Hebeins Auszug aus dem Rathaus hat bereits begonnen: Ihre Mitarbeiter sind schon dabei,  ihr Büro  auf Stiege 4, Tür 451, auszuräumen. Dass die Grünen-Chefin dort nicht bleiben kann, ist seit exakt drei Wochen klar: Am 27. Oktober startete  Michael Ludwig (SPÖ) Koalitionsverhandlungen mit den Neos. Hebeins Tage als Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin waren gezählt.

Und nun könnte sie das Feld komplett räumen.

Denn am Montag musste Hebein eine herbe Niederlage einstecken: Sie wird im grünen Rathausklub kein Amt bekommen. Hebein selbst hatte sich bis zuletzt in der  Rolle der Oppositionsführerin gesehen – entweder als Klubchefin oder als nicht amtsführende Stadträtin.

Für diese Funktionen kandidierte sie am Montag in der Klubsitzung auch. Allerdings verweigerten ihr die 16 grünen Gemeinderäte die  Unterstützung. 

Querelen sind eskaliert

Dieses Fiasko hatte sich – wie der KURIER berichtete – bereits abzeichnet: Hebein hatte im Rathausklub zuletzt zusehends an Rückhalt verloren.

War man während des Wahlkampfs trotz interner Querelen noch um Zusammenhalt bemüht, eskalierten die Streitereien zwischen Hebein und ihren Parteikollegen mit dem Rauswurf aus der Stadtregierung vollends.

Da half Hebein auch nicht, dass sie bei der Wahl mit 14,8 Prozent das historisch beste grüne Ergebnis geholt hat.

Das Pikante dabei: Zum Zug kommen nun zwei Männer, die seit Jahren mit Hebein um die Vorherrschaft in der mächtigen Wiener Landespartei streiten: David Ellensohn und Peter Kraus.

Die Rache der Rivalen

Die beiden wollten die Wiener Grünen bereits nach Maria Vassilakous Rückzug übernehmen. Aus dem internen Wettstreit ging im November 2018 aber überraschend Hebein als Siegerin hervor. Und zwar vor allem dank des komplizierten Wahlverfahrens.

Nun haben sich ihre beiden Rivalen gerächt.

Ellensohn, der seit 2010 Klubchef ist und dem linken Parteiflügel zugerechnet wird, wurde in seiner Funktion „klar“ bestätigt.  Das gab die Partei nach der Sitzung bekannt. Das genaue Abstimmungsergebnis wird nicht verraten. 

„Ich freue mich sehr auf das neue Führungsteam und die gute Zusammenarbeit“, teilte Ellensohn mit.

Der bisherige Planungssprecher Peter Kraus, der dem gemäßigteren Realo-Lager zugerechnet wird, wird nicht-amtsführender Stadtrat. Der zweite grüne Stadtratsposten geht an eine Frau: Quereinsteigerin Judith Pühringer. 

Pühringer: "Große Zäsur"

Diese Besetzung dürfte für Hebein besonders schmerzlich sein: Immerhin war sie es, die Pühringer   den prominenten dritten Listenplatz – und damit die Chance auf ein Amt – verschaffte.

82. Landesversammlung der Wiener Grünen

Auf die Frage, ob Hebein keine geeignete Oppositionsführerin sei, sagte Pühringer am Montag, dass durch den Wechsel von Regierungs- in Oppositionsrolle eine „große Zäsur für die Partei“ anstehe. Der Klub habe jenem Team, das er für am geeignetsten halte, die Zustimmung erteilt.

Eine Hürde müssen sie und Kraus allerdings noch nehmen: Am Freitag muss  der Parteirat (ein Gremium aus Gemeinderäten,  Vertretern der Bezirke und der Teilorganisationen)  die beiden in ihrem Amt bestätigen. Für den Posten des Klubchefs ist das nicht nötig.

Nachdenkprozess

Und Hebein? Die nahm die Entscheidung „zur Kenntnis“, wie sie sagte. In einem Facebook-Posting legte sie nach: „Ich habe mich in den letzten Monaten mit voller Kraft auf meine Funktion als Vizebürgermeisterin und Stadträtin und weniger auf klub-interne Dynamiken konzentriert.“

Ihre Optionen sind beschränkt: Der 53-Jährigen bleibt jetzt nur noch ein einfaches Mandat im Gemeinderat – und ihre Funktion als Parteichefin. Letztere steht ihr laut Statut bis Ende 2021 zu.

Ob sie diese Positionen annimmt bzw. behält, ist offen. „Über meine grüne Zukunft werde ich mich in den kommenden Tagen parteiintern beraten“, schrieb sie.

Mit wem sie diese Frage erörtern will, ist – Stichwort schwindende Unterstützung –  steht auf einem anderen Blatt.

Kraus etwa wollte sich am Montag nicht festlegen, ob Hebein Parteichefin bleiben soll. „Das richten wir uns nicht über die Medien aus“, sagte er.

Und das ist auch eine Antwort.

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