Turbulentes Demo-Wochenende in Wien erwartet
Der Plan dürfte nicht ganz aufgegangen sein: Nachdem die groß geplante Corona-Demo am Heldenplatz für Samstag von der Polizei untersagt wurde, wurde dazu aufgerufen, in ganz Österreich Kundgebungen für 16. Jänner anzumelden - um ohne großes Polizeiaufgebot trotzdem am Heldenplatz demonstrieren zu können.
Doch die Anzahl der Anmeldungen blieb weit hinter den Erwartungen: Stand Donnerstagnachmittag waren für Samstag insgesamt sieben Corona-Demonstrationen in ganz Österreich angemeldet.
In Wien werden am Samstag voraussichtlich drei genehmigte Corona-Demos stattfinden. Es wird damit zu rechnen sein, dass die Gegner der Maßnahmen - darunter auch immer wieder Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker - aus ganz Österreich anreisen werden.
Großkundgebung am Heldenplatz
Die Polizei hatte angekündigt, die Großkundgebung am Heldenplatz zu untersagen. Veranstalter Martin Rutter rechnete mit 10.000 Teilnehmern. Seine und zwei weitere Versammlungen wurden in Wien dann auch untersagt. Am Heldenplatz dürfte es sich aber am Samstag dennoch abspielen - Demos wurden auch von anderen Personen angemeldet.
Die Polizei untersagt nur Demos von Personen, die in der Vergangenheit schon negativ aufgefallen waren und sich nicht an die Maßnahmen (Masken und Abstand) hielten. Es ist aber damit zu rechnen, dass die selben Personen einfach zu den anderen - nicht untersagten - Demos kommen werden.
Die größte Corona-Demo findet demnach unter dem Titel „Corona und die Wirtschaftsfolgen“ ab 14 Uhr am Heldenplatz statt - angemeldet wurde sie für bis zu 20.000 Teilnehmer. Ebenso wird es den ganzen Tag über eine Standkundgebung am Maria-Theresien-Platz geben und einen Demonstrationszug, der ab 13 Uhr vom Heldenplatz den Ring in Fahrtrichtung gehen will, um wieder zum Heldenplatz zurückzukehren.
Darüber hinaus wurden einzelne kleine Märsche angezeigt, die vom Stadtrand in die Innenstadt führen sollen. "Hier findet zur Stunde eine genaue Prüfung statt", heißt es von der Polizei.
Erstmals eine Gegendemo in Wien
Gleichzeitig wurden auch zwei Gegendemonstrationen gegen Corona-Verschwörungstheorien angemeldet - eine in Graz, die andere in Wien. Letztere soll ein Marsch von linken Aktivisten vom Kohlmarkt über den Michaelaplatz bis zum Josef-Meinrad-Platz werden. Die Wiener Gegendemo wurde für 300 Personen angemeldet.
"Kernaufgaben der Polizei werden sein, den ordnungsgemäßen Ablauf der stattfindenden Kundgebungen zu gewährleisten und das Zusammentreffen von Demonstrationsteilnehmern mit Konfliktpotenzial zu verhindern", sagt Polizeisprecher Markus Dittrich. Die Polizei werde mit einer "ausreichenden Anzahl von Einsatzkräften" die Demos begleiten.
Parlamentsgebäude werden beschützt
Außerdem werde man die Zufahrten nach Wien beobachten, ob Teilnehmer aus anderen Bundesländern mit Bussen anreisen, teilt die Polizei mit. Verfassungsmäßig geschützte Einrichtungen werden zusätzlich überwacht - rundum die beiden Parlamentsgebäude soll ein Platzverbot ausgesprochen werden.
Die Veranstalter der Gegendemonstration, die "Plattform Radikale Linke" kritisieren aber das Vorgehen der Polizei. Ihre Demo hätte ursprünglich auch am Heldenplatz enden sollen - das sei laut eigenen Angaben aber von der Polizei untersagt worden, da dort ja auch die anderen Demos stattfinden.
"Obwohl die Polizei behauptet hat, diese Corona-Demonstration am Wochenende zu untersagen, scheint sie diese mit allen Mitteln laufen lassen zu wollen und schützt diese weitgehend vor Gegenprotesten", teilt die Plattform gegenüber dem KURIER mit.
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