Die überraschendsten Ergebnisse der Gemeinderatswahl in NÖ
Insgesamt 1.459.044 Bürgerinnen und Bürger waren am Sonntag bei der Gemeinderatswahl in Niederösterreich wahlberechtigt. In Stockerau, Wolkersdorf und Pillichsdorf wurde bereits im Vorjahr gewählt. In den Statutarstädten St. Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs wurde nicht gewählt. Dort wird es gesonderte Wahltermine geben.
Hier die Wahlhighlights der einzelnen Viertel.
Mostviertel: Euphorie bei ÖVP
Im bisher roten Amstetten konnten die ÖVP-Leute die Höhe ihres Zugewinnes zuerst selbst nicht fassen. ÖVP-Spitzenkandidat Christian Haberhauer stellte die Machtverhältnisse im Amstettener Rathaus auf den Kopf und fügte der SPÖ eine desaströse Niederlage zu.
Die ÖVP legte um 18,38 Prozent zu und verdoppelte die Mandate fast von zehn auf 19. Die SPÖ verlor dagegen 9,25 Prozent und erreichte mit 37,20 Prozent nur mehr 16 statt bisher 20 Sitze. „Dieser Wahlerfolg zeigt, was wir als Volkspartei im Stande sind zu schaffen“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), die dem Wahlsieger persönlich gratulierte. Haberhauer, der einen Koalitionspartner braucht, kündigte an, auf eine Zusammenarbeit mit allen Fraktionen setzen zu wollen.
Der Wahlsonntag brachte aber auch in anderen Mostviertelgemeinden personelle Konsequenzen mit sich. In St. Georgen am Reith (Bez. Amstetten) wurde die SPÖ mit Bürgermeisterin Birgit Krifter abgewählt. Im Bezirk Scheibbs verlor die SPÖ in Puchenstuben die Mehrheit an die ÖVP. In Gaming konnte SPÖ-Bürgermeisterin Renate Gruber die Absolute dagegenhalten. Anton Gruber, der SPÖ-Bürgermeister von Marbach an der Donau im Bezirk Melk, stellte dagegen „mit sofortiger Wirkung“ sein Amt zur Verfügung. Die SPÖ verlor drei Mandate und die Mehrheit.
Der Ex-Chef des freiheitlichen Klubs im niederösterreichischen Landtag, Martin Huber, erzielte in Blindenmarkt (Bezirk Melk) einen Erfolg: 23,14 Prozent oder fünf Mandate schaffte Huber. Die ÖVP legte um 10,73 Prozentpunkte auf 59,31 Prozent zu und hält mit nunmehr 13 Abgeordneten weiter die absolute Mandatsmehrheit. Die FPÖ trat in der ehemaligen Hochburg nicht an. Alle sieben bisherigen FPÖ-Abgeordneten waren zur Liste Hubers übergetreten. 2015 hatte die FPÖ in Blindenmarkt mit 32,95 Prozent das zweitbeste Bundesland-Ergebnis erreicht.
Waldviertel: Absolute in Gmünd
Während es für Sozialdemokraten in Gmünd der bitterste Wahlsonntag in ihrer Geschichte wurde, erlebte die Volkspartei einen historischen Abend. Bürgermeisterin Helga Rosenmayer erreichte eine absolute Mehrheit: Mit 59,32 Prozent der Stimmen – plus 16,4 Prozent – ist ihre Partei jetzt fast doppelt so stark wie die SPÖ. Noch vor der Gemeinderatswahl 2015 hielten die Roten die Absolute in der Gemeinde.
„Dass wir so stark werden, damit habe ich nicht gerechnet“, sagte Rosenmayer. Auch wenn sie in Zukunft keinen Koalitionspartner – AfG und FPÖ machten Rosenmayer vor fünf Jahren zur ersten schwarzen Bürgermeisterin in Gmünd – mehr braucht, will sie ihren Weg fortsetzen. Die Roten verloren mit Spitzenkandidat Thomas Miksch 14,99 Prozent und liegen nur noch bei 30,71 Prozent.
In Waidhofen an der Thaya zeigte sich ÖVP-Bürgermeister Robert Altschach mit den 45,68 Prozent (minus 1,9 Prozent) zufrieden. Gespräche werde es mit allen Parteien geben, „um zu wissen, wer der geeignetste Partner ist“. Die FPÖ erreichte mit Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl 23,40 Prozent und hält weiterhin bei sieben Sitzen.
Weinviertel: Verschiebungen bei ÖVP
Die Ausgangslage in der Gemeinde Gänserndorf war spannend. Nach der Wahl 2015 lagen ÖVP und SPÖ mit jeweils 14 Mandaten genau gleich auf. Die ÖVP stellte mit René Lobner den Bürgermeister. Die ÖVP legte sieben Mandate zu und erreichte damit die absolute Mehrheit mit 21 Mandaten. Das gute Ergebnis liege daran, erklärte Lobner, dass die Gemeinde in den vergangenen fünf Jahren „sehr transparent und ohne wirkliche Fehler gearbeitet habe“.
Keinen Grund zu feiern hat die SPÖ, sie verlor fünf Mandate. Spitzenkandidatin Ulrike Chap gibt sich aber nicht so leicht geschlagen: „Niederfallen, Ärmel hochkrempeln und weitermachen.“
Mit den erhofften Mandatsgewinnen für die Grünen wurde es nichts. Sie halten weiter bei vier Sitzen. Die Neos ziehen mit einem Mandat in den Gemeinderat ein.
Einen regelrechten Erdrutschsieg gab es für die ÖVP in Retz (Bezirk Hollabrunn). Dort sicherte sich Bürgermeister Helmut Koch zusätzlich sieben Mandate und hält somit bei 17 Sitzen. Korneuburgs Bürgermeister Christian Gepp bleibt mit seiner ÖVP bei 22 Mandaten. Neu dabei sind die Neos unter der Ex-ÖVP-Gemeinderätin Sabine Tröger. In Mistelbach trifft der Trend der ÖVP-Zugewinne nicht zu. Dort verlor die ÖVP zwei Mandate – und damit die absolute Mehrheit. Im Gegenzug gewann die SPÖ zwei hinzu.
Industrieviertel: Viertel der starken Ortschefs
Die ÖVP jubelt in Wiener Neustadt und Baden, die SPÖ in Schwechat, Traiskirchen und Bruck an der Leitha. Mit Wiener Neustadt haben Niederösterreichs Sozialdemokraten am Sonntag eine ihrer letzten Hochburgen an die ÖVP (45 Prozent) verloren.
In Baden wurde das Regierungsteam gestärkt. Sowohl ÖVP-Bürgermeister Stefan Szirucsek als auch Grün-Vizebürgermeisterin Helga Krismer durften sich über Zugewinne freuen.
Gegen den schwarzen Wahlstrom schwamm am Sonntag Traiskirchen: SPÖ-Bürgermeister Andreas Babler konnte das Ergebnis von 73,10 Prozent bei seinem erstmaligen Antreten als Spitzenkandidat vor fünf Jahren fast wiederholen und holte 71,53 Prozent.
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